EURATOM.

Anti-Atom- und Umwelt-Organisationen sowie Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien und
Interessensgemeinschaften sind sich einig: 50 Jahre sind genug - Österreich muss aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen.

Raus aus EURATOM

  • EURATOM fördert seit 50 Jahren die Atomindustrie mit Milliardenkrediten.
  • Österreich ist trotz seinem Nein zur Nutzung der Atomenergie Mitglied bei EURATOM.
  • Österreich zahlt deshalb zig Millionen Euro jährlich für die Atomindustrie mit.
  • Das Europäische Parlament hat keine Mitentscheidungskompetenz bei der Vergabe von EURATOM-Krediten.
  • Eine umfassende Revision des EURATOM-Vertrags wird seit Jahren verweigert!

besuchen Sie die offizielle "Raus aus EURATOM" Homepage. Raus aus EURATOM

news 07.09.10 atomstopp: EURATOM-Nachhilfe für Umweltminister.
Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie sieht keine Schranken bei EURATOM vor. "Dass ausgerechnet im Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM Möglichkeiten gesehen werden, die Atomstaaten in ihre Schranken zu weisen, Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken anzufechten oder die Sicherheit von Atomkraftwerken zu erhöhen, ist vordergründiger Populismus, der keine Atomgefahren bannt!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich auf die jüngste Aussagen von Umweltminister Berlakovich.

"Eigentlich sollte Umweltminister Berlakovich die Ziele des EURATOM-Vertrages kennen. Schon in der Präambel wird der Zweck des EURATOM-Vertrags klar umrissen: Es sollen die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie geschaffen werden, Investitionen der Atomwirtschaft erleichert werden! Irgendwelche Schranken sind dabei nicht vorgesehen!", so Egger und Schweiger weiter.

"Mitsprache" der EU-Kommission bleibt folgenlos.

"Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union die Errichtung eines Atomkraftwerks plant, wird das gemäß Artikel 41 und Artikel 43 der EU-Kommission gemeldet. Die EU-Kommission gibt daraufhin ihre Stellungnahme ab. Die Stellungnahme ist rechtlich nicht bindend und bleibt somit völlig folgenlos - egal wie kritisch die Stellungnahme ausfällt. Beim AKW Mochovce hat die EU-Kommission bemängelt, dass es keine Schutzhülle gibt und eine Reihe zusätzlicher Sicherheitsmaßnahmen empfohlen. Ob der Kraftwerksbetreiber diese Empfehlung berücksichtigt, ist ihm überlassen. Sanktionen wegen Nicht-Umsetzung der Empfehlung der EU-Kommission sind keine vorgesehen!", so Egger und Schweiger weiter.

Strahlenschutz in Österreich seit EURATOM verschlechtert.

Die Grenzwertsetzung im Strahlenschutz ist generell sehr umstritten. Eines ist jedenfalls offensichtlich: Vor dem EU-Beitritt hat es in Österreich strengere Strahlenschutzbestimmungen gegeben. Anstatt des anspruchsvollen Prinzips "as-low-as-possible" (ALAP) heißt der dehnbare und industriefreundliche EU-Leitsatz "as low as reasonably achievable" (ALARA) - "so niedrig wie vernünftigerweise machbar"… Wörtlich heißt es in der Richtlinie 96/29/EURATOM: "Beim Umgang mit Strahlenquellen ist die
Exposition (Belastung) von einzelnen Personen sowie der Bevölkerung insgesamt so
niedrig zu halten, wie dies nach dem Stand der Technik unter Berücksichtigung
wirtschaftlicher und sozialer Faktoren möglich ist."

Daneben liegt die Verschlechterung vor allem in den weit höheren Grenzwerten für die Belastung von Nahrungs- und Futtermitteln, die die EU als Reaktion auf den Super-GAU von Tschernobyl in ganz Europa nach 1986 eingeführt hat. Und zwar mittels EURATOM-Verordnungen, sodass Mitgliedstaaten hier nicht - wie evtl. bei Richtlinien - für ihren eigenen Bereich strengere Regelungen erlassen können. Gleichzeitig schaffen diese EURATOM-Grenzwerte ganz bewußt Spielraum für künftige Atomkatastrophen.

"Wir werden Umweltminister Berlakovich eine kritische Darstellung des EURATOM-Vertrags und der Auswirkungen auf die Österreicher_innen zukommen lassen. 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM! Dass mit unseren Steuergeldern dieser Atomförderverein unterstützt wird, ist ein Anachronismus! Österreich sollte sich auf europäischer Ebene vorbehaltlos für die Förderung von erneuerbaren Energien einsetzen und die Gründung einer zu EURATOM alternativen Organisation initiieren! Anstatt die Atomwirtschaft zu stützen, könnten Staaten, die die Atomenergie ebenso wie Österreich ablehnen, ihre Steuergelder ausschließlich für die Forschung und den Aufbau mächtiger europäischer Erneuerbarer Energien verwenden!", so Egger und Schweiger abschließend.

www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 16.08.10 atomstopp: 100 Gipfel stürmen und Kampagne und Volksbegehren RAUS aus EURATOM bewerben
Morgen folgt Gipfel Nr. 64 - Großer Priel - 2.515 m "Bereits 63 Gipfel sind zur Bewerbung der Kampagne des Volksbegehrens "Österreich - RAUS aus EURATOM" gestürmt worden - Gipfel in Vorarlberg, in Tirol, in Salzburg, Kärnten, Niederösterreich, in der Steiermark und natürlich in Oberösterreich! Insgesamt sind 113.103 Höhenmeter erstürmt und damit Werbung für RAUS aus EURATOM auf höchstem Niveau gemacht worden!", freuen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des Volksbegehrens RAUS aus EURATOM.

"Morgen folgt mit dem Großen Priel der höchste Gipfel des Toten Gebirges in Oberösterreich - der Große Priel wird Gipfel Nr. 64 sein! Und wir freuen uns schon auf dem Gipfel mit dem Transparent RAUS aus EURATOM anzukommen - wie schon die zahlreichen anderen Gipfelstürmer_innen vor uns!", so Egger und Schweiger weiter.

Fotos von den bisherigen Gipfelstürmer_innen: www.raus-aus-euratom.at/gipfel.php

"Die Gipfelstürmer-Aktion hat begeisterten Anklang gefunden und bis in den Herbst hinein, werden sicherlich mehr als 100 Gipfel erstürmt werden!", so Egger und Schweiger abschließend.

Hintergrund

RAUS aus EURATOM-Kampagne: 85 Organisationen als Unterstützer, in allen neun Landtagen Österreichs Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM, außerdem 168 Gemeinderesolutionen zum Ausstieg aus EURATOM, mehr als 8.032 Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind bereits gesammelt.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 29.07.10 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Phase II in Ausarbeitung
99,27% der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind aufliegend! "Rund die Hälfte der österreichischen Gemeinden haben bis zum heutigen Tag die gesammelten Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens an atomstopp_oberoesterreich retourniert. 99,27% der erforderlichen Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens sind bereits bei uns aufliegend. Auf die 8.032 erforderlichen Unterstützungserklärungen fehlen zum jetzigen Zeitpunkt exakt 59 Unterstützungserklärungen (=Stand: 29. Juli)!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens.

"Es besteht daher nicht der geringste Zweifel, dass die zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen gesammelt werden können, und zwar rund sechsmal schneller als das der Gesetzgeber vorsieht. Nach § 3 Volksbegehrengesetz haben die Proponenten 2 Jahre Zeit, die für die Einleitung eines Volksbegehrens notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln.", so Egger und Schweiger weiter, und: "Somit können wir jetzt, in Phase II, die zeitlichen und organisatorischen Details zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens ausarbeiten."

Dass an dem EURATOM-Volksbegehren - und somit am Einsatz der direkten Demokratie - offensichtlich kein Weg vorbei führt, zeigt sich deutlich:

• 85 Organisationen/Vereine/Unternehmen unterstützen die Forderung "Österreich - RAUS aus EURATOM"

• Die Diözese Linz und die Evangelische Kirche A.B. in Oberösterreich stehen der Kampagne "RAUS aus EURATOM" positiv gegenüber.

• 164 Gemeinden quer durch Österreich haben sich mittlerweile in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen.

• Elf (11!) parlamentarische Anträge zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wurden seit Beginn der von atomstopp_oberoesterreich koordinierten Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gesetzt. Alle elf Anträge wurden vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen.

"Die Bundesregierung versteckt sich hinter äußerst schwachen "JA, aber …"-Argumenten, wenn sie versucht, die Mitgliedschaft Österreichs bei der europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu verteidigen. Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! 81% der Österreicher_innen lehnen die Zahlungen an EURATOM ab!", so Egger und Schweiger weiter.

Und sie geben sich überzeugt: "Der Ausstieg Österreichs aus EURATOM und die Umlenkung der bis dato zur Stützung der europäischen Atomindustrie verwendeten österreichischen Steuergelder hin zu Erneuerbaren Energien wird in der Europäischen Union auf wenig Widerstand stoßen: Energiepolitik ist die Sache der Mitgliedstaaten und demnach ist es nur logisch, wenn sich Österreich von der Förderung der Atomenergie verabschiedet. Es braucht eine selbstbewusste österreichische Bundesregierung, einen beherzten Bundeskanzler, diesen Schritt "RAUS aus EURATOM" zu setzen! Mehr als 30 Jahre nach dem NEIN der Österreicher_innen wäre es dringend nötig auch NEIN zur Förderung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern zu sagen!"

Der weitere zeitliche Ablauf sieht vor:

• Antrag auf Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens beim Innenministerium
• Prüfung der Unterstützungserklärungen (ca. 3 Wochen) durch das Innenministerium
• Festsetzen des Eintragungszeitraums (8 aufeinanderfolgende Tage) durch das Innenministerium
• Veröffentlichen des Eintragungszeitraums im Amtsblatt zur Wiener Zeitung
• Eintragungszeitraum: frühestens 8 Wochen nach Veröffentlichung im Amtsblatt - spätestens 6 Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 27.07.10 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren: Erste Zwischenbilanz zur Sammlung von Unterstützungserklärungen und Ausblick
Pressekonferenz am 29. Juli - 11 Uhr - Promenade 37, 4020 Linz, Erdgeschoß, Zimmer 22 Einladung zur Pressekonferenz

am: 29. Juli 2010 - 11 Uhr
in: Promenade 37, 4020 Linz - Erdgeschoß, Zimmer 22 - Büro von atomstopp

Kampagne Österreich - RAUS aus EURATOM!

• 85 Organisationen/Vereine/Unternehmen unterstützen die Forderung "Österreich - RAUS aus EURATOM"

• 164 Gemeinden quer durch Österreich haben sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen.

• 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM!

• Elf (11!) parlamentarische Anträge zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wurden seit Beginn der von atomstopp_oberoesterreich koordinierten Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gesetzt. Alle elf Anträge wurden vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen.

EURATOM-Volksbegehren

• Das EURATOM-Volksbegehren wird der Forderung nach einem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag Nachdruck verleihen. Um das EURATOM-Volksbegehren einleiten zu können, müssen innerhalb von 2 Jahren 8.032 Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

• Zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens und der Kampagne RAUS aus EURATOM sind Gipfelstürmer_innen unterwegs …

Gipfelstürmer_innen zur Bewerbung der Kampagne und des EURATOM-Volksbegehrens

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09







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news 16.07.10 atomstopp: 158 Gemeinden verlangen von Bundesregierung RAUS aus EURATOM!
Anzahl Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren wird Ende Juli veröffentlicht! Aktuell 30. Juli 2010: 166 Gemeinden (Neu + 8 Gemeinden: Antiesenhofen, Vöcklamarkt, Liezen, Thüringerberg, Windhaag bei Perg, Höchst, Bürmoos, Kremsmünster)

"Und auch die Stadtgemeinde Klosterneuburg hat einstimmig die Resolution RAUS aus EURATOM verabschiedet! Somit sind es 158 Gemeinden quer durch Österreich, die von der Bundesregierung einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag verlangen! Allein innerhalb des ersten Halbjahres 2010 haben sich 52 österreichische Gemeinden für einen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ausgesprochen! Und für den Herbst 2010 haben bereits jetzt weitere Gemeinden angekündigt, Resolutionen beschließen zu wollen. Anstatt die österreichischen Steuergelder zur Stützung der europäischen Atomindustrie zu verwenden, sollen erneuerbare Energien forciert werden!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Koordinatoren der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Gemeinden mit RAUS aus EURATOM-Resolutionen

EURATOM-Volksbegehren - Unterstützungserklärungen zählen bereits für das Volksbegehren!

"Die Sammlung der Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren geht in seinen Endspurt - in vielen Gemeinden werden noch Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren gesammelt und an atomstopp weitergeleitet. Jede Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits für das EURATOM-Volksbegehren! Wer also nicht auf die Eintragungswoche für das Volksbegehren warten will, kann schon jetzt bequem seine Stimme abgeben.", so Egger und Schweiger weiter.

Vorläufiges Ergebnis wird Ende Juli veröffentlicht

Das vorläufige Ergebnis der gesammelten Unterstützungserklärungen wird Ende Juli veröffentlicht. Das endgültige Resultat folgt bei der Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens. "Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt aber kein Zweifel mehr, dass das EURATOM-Volksbegehren eingeleitet werden kann. Dass es dringend notwendig ist, um von der Bundesregierung eine engagierte und mutige Anti-Atom-Politik einzufordern, zeigt wieder einmal deutlichst die Zustimmung Österreichs zur Aufstockung des EURATOM-Forschungsbudgets um 1 400 Millionen Euro. Dass die dafür notwendigen Mittel etwa bei der Bildung und bei der Armutsbekämpfung hereingespart werden, ist ein Skandal! 81% der Österreicher_innen lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Der Bundesregierung darf das nicht egal sein!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 13.07.10 Milliardengrab Kernfusion ITER von nicht-zuständigem Ministerrat für Landwirtschaft durchgewunken!
Eigentlich zuständiger Wettbewerbsrat entlastet, Öffentlichkeit ausgetrickst! Skandalöse Entwicklung beim Finanzdebakel Kernfusion ITER: still und heimlich wurde gestern in Brüssel die Nachfinanzierung für den Forschungsreaktor ITER durch gewunken! 1 400 Millionen Euro mehr mussten her. Der eigentlich dafür zuständige Wettbewerbsrat konnte sich Ende Juni nicht zu eine Finanzierungszusage durchringen: zu groß war das mediale
Interesse zu diesem Zeitpunkt. "Doch man weiß sich zu helfen, in Brüssel, wenn`s um EURATOM-Fragen geht: Die Entscheidung drängt, also wird einfach ein anderer Rat damit betraut, in diesem Fall der Rat der EU-Landwirtschaftsminister! Und um zu erreichen, was das unbedingte Ziel der Abstimmung sein muss, wird kurzerhand ohne vorherige Debatte abgestimmt," so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger und Roland Egger. "Minister Berlakovich wird sich einige unangenehme Fragen gefallen lassen müssen, denn auch Österreich wird, als förderndes Mitglied bei EURATOM damit zur Kasse gebeten."

Mit ITER geht die Vergabe von Forschungsgeldern völlig ins Leere: Die Kernfusion wird vielleicht und aber ganz bestimmt nicht früher als in 50 Jahren kommerzielle Energie erzeugen können - das zumindest prognostizieren die Betreiber selbst! "Wir brauchen eine Energiewende - aber jetzt!" so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich weiter.

"Warum uns die österreichische Bundesregierung noch immer die Knechtschaft des EURATOM-Vertrags aufzwingt, ist rational nicht mehr erklärbar. Das EURATOM-Volksbegehren ist unsere einzige Möglichkeit der Selbsthilfe, um uns gegen die verfassungswidrige Förderung der Atomforschung aus unseren Steuergeldern zu wehren!", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13



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news 24.06.10 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren als Antwort auf die mut- und konzeptlose Anti-Atom-Politik der Bundesregierung!
Elf (!) vertagte/abgeschmetterte Anträge der Oppositionsparteien sind genug! "Dass im gestrigen Umweltausschuss drei Anträge von FPÖ, BZÖ und Grünen auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wiederum vertagt wurden und damit es seit dem Beginn der überparteilichen Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" bereits elf (!) vertagte und/oder von den Regierungsparteien abgeschmetterte Anträge für einen Ausstieg aus EURATOM gibt, bestärkt uns: das EURATOM-Volksbegehren ist alternativlos und die einzig richtige Antwort auf die nachhaltige Weigerung der Regierungsparteien, den Willen von 78% der Österreicher_innen umzusetzen!", kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die gestrige Umweltausschusssitzung.

"An der rechtlichen Möglichkeit eines einseitigen Ausstiegs aus dem EURATOM-Vertrag bestand und besteht keinerlei Zweifel, allein es fehlt am politischen Mut der derzeitigen Regierung.", so Egger und Schweiger weiter. "Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags gibt es durch die Erstreckung des allgemeinen Austrittsverfahrens des Artikel 49a EUV (Vertrag über die Europäische Union) auf den EURATOM-Vertrag ein vertraglich geregeltes Prozedere für den einseitigen Ausstieg eines Staates aus dem EURATOM-Vertrag.", verweisen Egger und Gabriele auf die Stellungnahme von Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger.

Rechtliche Möglichkeit eines einseitigen Ausstiegs aus EURATOM

Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens noch bis 30. Juni auf dem Gemeindeamt / Magistrat unterschreiben!

Noch bis zum 30. Juni ist es möglich, Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf dem Wohnsitz-Gemeindeamt oder dem Magistrat zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen dort auf - die Rücksendung an atomstopp übernehmen nach § 4 Abs. 1 Volksbegehrengesetz die Gemeinden.

"Wenn 8.032 Unterstützungserklärungen gesammelt sind, kann beim Innenministerium die Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens beantragt werden. Das EURATOM-Volksbegehren ist die einzige richtige Antwort auf die mut- und konzeptlose Anti-Atom-Politik dieser Bundesregierung: bereits 1978 haben sich die Österreicher_innen gegen die Atomkraft ausgesprochen - jedwede Stützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ist absolut absurd und wird von 81% der Österreicher_innen abgelehnt!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 22.06.10 atomstopp: Bereits elf (!) Anträge auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren noch bis 30. JUNI unterschreiben! "Seit dem Beginn der überparteilichen Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" wurden im Parlament bereits 11 (!) Anträge auf Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag eingebracht! Und bei der morgigen Sitzung des Umweltausschusses werden gleich drei Anträge von FPÖ, Grüne und BZÖ dazu behandelt!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Dennoch fließen jährlich unbezifferbare Millionen Euro via EURATOM an die europäische Atomindustrie. "Wieviel das jährlich sind, ist ein Staatsgeheimnis! Seit der Verdreifachung des Atombudgets im 7. EU-Rahmenforschungsprogramms gehen wir von 100 Millionen Euro jährlich aus, die der/die österreichische Steuerzahler_in an EURATOM zwangsüberweist!", so Schweiger und Egger weiter.

Mittel der direkten Demokratie - Volksbegehren - Volksabstimmung "RAUS aus EURATOM"

Es ist nur zu verständlich, dass die Menschen in Österreich das Vertrauen in die repräsentativ demokratischen Wege zusehends verlieren: elf (!) Anträge der Oppositionsparteien sprechen eine deutliche Sprache: Die Oppositionsparteien machen mit dem achten, neunten, zehnten und elften Antrag Druck auf die Bundesregierung, endlich den Willen der Österreicher_innen umzusetzen. Und die Regierungsparteien vertagen diese Anträge einfach - oder bemühen sich sehr, die unverständlichen "Ja, aber …"-Argumente als Begründung für eine Mitgliedschaft Österreichs bei der europäischen Atomgemeinschaft zu verkaufen.

Noch bis zum 30. Juni ist es möglich, Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf dem Wohnsitz-Gemeindeamt oder dem Magistrat zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen dort auf - die Rücksendung an atomstopp übernehmen nach § 4 Abs. 1 Volksbegehrengesetz die Gemeinden.

"Wir appellieren an die Regierungsparteien bei der morgigen Sitzung des Umweltausschusses die drei Anträge der Oppositionsparteien auf Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag nicht kleinzureden: 78% der Österreicher_innen stehen hinter der Forderung "Österreich - RAUS aus EURATOM!", so Schweiger und Egger abschließend.

weitere Informationen:

Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13


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news 09.06.10 atomstopp: Acht weitere Gemeinden stimmen für Ausstieg aus EURATOM-Vertrag
Bereits 141 Gemeinden mit EURATOM-Resolution - Viel Rückenwind für EURATOM-Volksbegehren Aktuell - 25. Juni 2010: 149 Gemeinden = + 8 weitere Gemeinden seit 9. Juni - neu: Ulrichsberg (Bezirk Rohrbach, OÖ), Aschach an der Steyr (Bezirk Steyr-land, OÖ), St. Leonhard am Forst (Bezirk Melk, NÖ), Bruck-Waasen (Bezirk Grieskirchen, OÖ), Oberhofen am Irrsee (Bezirk Vöcklabruck, OÖ), Windhaag bei Freistadt (Bezirk Freistadt, OÖ), Marchtrenk (Bezirk Wels-Land, OÖ), Grünbach (Bezirk Freistadt, OÖ).

"St. Radegund im Bezirk Graz-Umgebung, die Marktgemeinde St. Florian im Bezirk Linz-Land, Göfis im Bezirk Feldkirch in Vorarlberg, die Stadtgemeinde Weiz in der Steiermark, der 9. Wiener Gemeindebezirk Alsergrund, die Marktgemeinde Wolfurt im Bezirk Bregenz und die Gemeinden Roitham im Bezirk Gmunden in Oberösterreich und Steegen im Bezirk Grieskirchen in Oberösterreich - sie alle wollen RAUS aus EURATOM und haben kürzlich Resolutionen an die Bundesregierung beschlossen!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger.

Gemeinden mit RAUS aus EURATOM-Resolutionen

Bereits 141 Gemeinden quer durch Österreich fordern den Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! "Von verschiedenen Gemeindeämtern wissen wir, dass in den nächsten Wochen weitere Resolutionen folgen werden: Die Unterstützung auf kommunaler Ebene für die von atomstopp_oberoesterreich koordinierte Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gibt auch viel Rückenwind für die derzeit laufende Sammlung von Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren!", so Egger und Schweiger weiter.

Noch bis 30. Juni Unterstützungserklärung auf den Gemeindeämtern / Magistraten unterschreiben!

Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren liegen noch bis 30. Juni auf allen Gemeindeämtern und Magistraten österreichweit zum Unterschreiben auf. Einfach hingehen, Ausweis mitnehmen und aufliegende Unterstützungserklärung unterschreiben - die Rücksendung der Unterstützungserklärung an atomstopp_oberoesterreich übernimmt die Gemeinde! Jede Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits als Unterschrift für das EURATOM-Volksbegehren!

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09





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news 08.06.10 atomstopp: Zwanzig RAUS aus EURATOM-Gipfel bereits gestürmt - starkes Zeichen auf höchster Ebene!
Blendendes Wetter lässt Österreicher_innen die Gipfelstürmen - und auch die Gemeindeämter und Magistrate! "Ob in der Steiermark, in Salzburg, in Oberösterreich, Niederösterreich oder Kärnten: EURATOM-Gipfelstürmer_innen sind gerade unterwegs, um auf höchster Ebene Werbung für das EURATOM-Volksbegehren und die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" zu machen! Zwanzig Gipfel sind bereits gestürmt worden und 35.000 Höhenmeter erklommen!", freuen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Gabriele Schweiger und Roland Egger, über den österreichweiten Zuspruch!

100 Gipfel zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens und der Kampagne

Dass die höchste Ebene in einer Demokratie das Volk sein muss, wird sich auch im Rahmen des EURATOM-Volksbegehrens deutlich zeigen: alle Österreicher_innen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr haben die Möglichkeit, auf ihrem Gemeindeamt bzw. Bezirksamt noch bis zum 30. Juni 2010 eine Unterstützungserklärung dafür abzugeben! "Wenn bis dahin genügend Unterstützungserklärungen eingelangt sind, kann bereits in diesem Herbst das EURATOM-Volksbegehren stattfinden. Wir wollen letztlich eine verbindliche Volksabstimmung über einen Austritt Österreichs aus EURATOM erreichen! Jeder Tag, an dem der Staat unsere Steuergelder noch länger an die Europäische Atomindustrie verschwendet, jeder Cent, der auf diese Weise einer Weiterentwicklung von Erneuerbaren Energien vorenthalten wird, ist ein Tag zu viel!," so die Koordinatoren des EURATOM-Volksbegehrens, Roland Egger und Gabriele Schweiger von atomstopp_oberoesterreich weiter.

Die starke Beteiligung an der Gipfelstürmer-Aktion lässt darauf schließen, dass auch die Gemeindeämter gestürmt werden! Immerhin gilt es, den Willen von 78% der Bevölkerung zu untermauern. "Die österreichischen Bürger_innen haben bereits 1978 mit der Entscheidung gegen das Atomkraftwerk Zwentendorf ihr Votum abgegeben und damit auch den Anstoß für das österreichische Atomsperrgesetz im Verfassungsrang geben! Es ist nicht länger hinzunehmen, dass über EURATOM mit unseren Steuermitteln - in zunehmend größeren Summen! - genau das Gegenteil passiert und die Atomindustrie gestützt wird! Wir wollen, dass statt EURATOM die Erneuerbaren Energien umfassend gefördert werden und jeder Mitgliedstaat der EU selber entscheiden kann, ob die Steuergelder seiner Bürger_innen in die Atomförderung oder in die Förderung der Erneuerbaren Energien gehen soll!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13


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news 25.05.10 atomstopp: Österreich muss VETO gegen die Finanzspritze für Atomlobby einlegen!
Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens unterschrieben! 1 400 Millionen Euro - ZUSÄTZLICH! - braucht die Atomlobby!

"Die europäischen Forschungsminister werden morgen über die weitere Finanzierung des Atomforschungsreaktors ITER verhandeln: Klar ist, dass zusätzliche 1 400 Millionen EURO - allein aus Europa! - für die Atomforschung gebraucht werden! Und Österreich wird - als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM - ebenfalls kräftig zur Kassa gebeten werden!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Österreich muss VETO gegen die Finanzspritzen für die Atomlobby einlegen!
EURATOM-Volksbegehren - JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!

"Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens, in dem der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt wird, unterschrieben: Österreich muss morgen ein VETO gegen die weitere milliardenschwere Stützung der Atomlobby einlegen! 81% der Österreicher_innen sind gegen die Stützung der europäischen Atomlobby mit österreichischen Steuergeldern!", so Egger und Schweiger weiter.

"Es ist gerade in Krisenzeiten und angesichts allgemeiner Einsparungen inakzeptabel, dass zusätzliche unbezifferbare hunderte Millionen an österreichischen Steuergeldern an die europäische Atomforschung fließen sollen!", so Egger und Schweiger. "Zusätzlich zu den im Jahr 2007 im 7. EU-Atomforschungsprogramm bereits bewilligten 2 751 Millionen Euro werden nun zusätzliche 1 400 Millionen Euro gebraucht! Mit ITER, einem reinen Forschungsreaktor zur Kernfusion, ist aber keine kurz- und mittelfristige Energieversorgung zu gewährleisten. Im Gegenteil: Milliarden an öffentlichen Investitionsmitteln, die für rasch und solid verfügbaren Strom aus Erneuerbaren Energien fehlen, werden unwiederbringlich verprasst! Das ist auch der Grund, warum ein Kredit als Zusatzfinanzierung - beispielsweise über die Europäische Investitionsbank - nicht in Frage kommt, da laut EU-Kommission keine Aussicht auf Rückzahlung besteht! Und auch die langfristigen Erfolgsaussichten der Kernfusion sind mehr als fragwürdig: wird doch seit Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts spekuliert, man würde in 50 Jahren unermesslich viel Energie damit erzeugen können. Und heute - im Jahr 2010 - gilt die Spekulation noch immer: in 50 Jahren wäre es wohl soweit …"

EURATOM-Volksbegehren - Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. JUNI auf!

"Der offenbar ungezügelte Finanzbedarf der Atomlobby stößt den Österreicher_innen sauer auf und wird sicherlich wieder tausende dazu bewegen, auf dem Gemeindeamt und den Magistraten die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. Juni auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit auf! Unterschreiben dürfen alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 20.05.10 atomstopp: Appell an Bundeskanzler Faymann und Bundesminister Mitterlehner - VETO gegen milliardenschwere europäische Subventionen an Atomlobby!
Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens unterschrieben! 1 400 Millionen Euro - ZUSÄTZLICH! - braucht die Atomlobby!

"1 400 Millionen EURO braucht die europäische Atomforschung allein für die Jahre 2012 und 2013. Zusätzlich! Zusätzlich zu den im Jahr 2007 im 7. EU-Atomforschungsprogramm bereits bewilligten 2 751 Millionen Euro! Grund dafür: die explodierenden Kosten beim Atomversuchsreaktor ITER!", zitieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich aus einer aktuellen Mitteilung der EU-Kommission. "Und niemand weiß bisher, wie diese Mittel aufgebracht werden. Klar ist nur: Jedes EURATOM-Mitgliedsland muss mitzahlen - und damit auch Österreich!"

Appell an Bundeskanzler Faymann und Minister Mitterlehner - VETO gegen milliardenschwere europäische Subventionen an Atomlobby - EURATOM-Volksbegehren - JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!

"Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens, in dem der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt wird, unterschrieben: Im Namen dieser Österreicher_innen appellieren wir an Bundeskanzler Faymann und Bundesminister Mitterlehner: Stoppen Sie JETZT die milliardenschwere Subvention der europäischen Atomlobby - respektieren Sie den Willen von 78% der Österreicher_innen und veranlassen Sie die Schritte zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!", so Egger und Schweiger weiter.

Entscheidende Sitzung am 25./26. Mai 2010 - EU-Wettbewerbsrat in Brüssel - Österreich muss VETO einlegen!

"Schon die bisherigen Zahlungen an EURATOM werden von 81% der Österreicher_innen abgelehnt. Es ist gerade in Krisenzeiten und angesichts allgemeiner Einsparungen inakzeptabel, dass zusätzliche unbezifferbare hunderte Millionen an österreichischen Steuergeldern an die europäische Atomforschung fließen sollen!", so Egger und Schweiger weiter. "Mit ITER, einem reinen Forschungsreaktor zur Kernfusion, ist keine kurz- und mittelfristige Energieversorgung zu gewährleisten. Im Gegenteil: Milliarden an öffentlichen Investitionsmitteln, die für rasch und solid verfügbaren Strom aus Erneuerbaren Energien fehlen, werden unwiederbringlich verprasst! Das ist auch der Grund, warum ein Kredit als Zusatzfinanzierung - beispielsweise über die Europäische Investitionsbank - nicht in Frage kommt, da laut EU-Kommission keine Aussicht auf Rückzahlung besteht! Und auch die langfristigen Erfolgsaussichten der Kernfusion sind mehr als fragwürdig: wird doch seit Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts spekuliert, man würde in 50 Jahren unermesslich viel Energie damit erzeugen können. Und heute - im Jahr 2010 - gilt die Spekulation noch immer: in 50 Jahren wäre es wohl soweit …"

EURATOM-Volksbegehren - Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. JUNI auf! www.euratom-volksbegehren.at

"Der offenbar ungezügelte Finanzbedarf der Atomlobby stößt den Österreicher_innen sauer auf und wird sicherlich wieder tausende dazu bewegen, auf dem Gemeindeamt und den Magistraten die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. Juni auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit auf! Unterschreiben dürfen alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09





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news 19.05.10 atomstopp: Kommunistische Jugend Österreichs und Umweltmagazin neue Unterstützer der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM"
Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren noch bis 30. Juni unterschreiben! 84 Unterstützerorganisationen der Kampagne "RAUS aus EURATOM"

"Ein sehr schönes Signal ist, dass mit der Kommunistischen Jugend Österreichs neben der Sozialistischen Jugend Österreichs, der Aktion Kritischer SchülerInnen und der Organisation Caretaker nun als 83. Organisation eine weitere Jugendorganisation der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" beigetreten ist. Und uns freut, dass sich die Kommunistische Jugend Österreichs auch klar für das EURATOM-Volksbegehren ausspricht!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die österreichische Monatszeitschrift "Umweltmagazin" unterstützt als 84. Organisation nun ebenfalls die Kampagne "RAUS aus EURATOM"! Neben "oekonews", der Online-Tageszeitung für Erneuerbare Energie und Nachhaltigkeit, ist somit ein weiterer Medienpartner als Unterstützer der Kampagne dabei - und das freut uns natürlich sehr!", so Egger und Schweiger weiter.

133 Gemeinden mit Resolution RAUS aus EURATOM
Aktualisierung: 134 Gemeinden - NEU: St. Radegund (Bezirk Graz-Umgebung, Stmk.) - Beschluss am 18. Mai 2010

"Wir freuen uns auch, dass in der Gemeinde Schildorn (Bezirk Ried im Innkreis, OÖ) und in der Marktgemeinde Götzis (Bezirk Feldkirch, Vorarlberg) kürzlich die Resolution "Österreich - RAUS aus EURATOM" beschlossen wurde. Somit sind es nunmehr 133 Gemeinden quer durch Österreich, die in Resolutionen die Bundesregierung auffordern, aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen!", so Egger und Schweiger weiter.

Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren bis 30. JUNI unterschreiben!

Auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit liegen derzeit Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! Die Gemeinden werden die gesammelten Unterstützungserklärungen am 30. Juni an atomstopp zurückschicken.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 07.05.10 atomstopp: Österreich muss für Europäische Atomgemeinschaft EURATOM noch mehr zahlen als bisher!
Mitteilung der EU-Kommission: Zusätzliche 1,4 Milliarden Euro werden von EURATOM-Mitgliedstaaten für Atomforschung eingefordert! "August 2009, November 2009, Jänner 2010: Sämtliche Anfragen an das Wissenschaftsministerium wieviel Österreich wegen der Kostenüberschreitungen beim Hochtemperatur-Versuchsreaktor ITER an EURATOM zusätzlich zahlen muss, blieben unbeantwortet! Bereits seit Mai 2009 ist klar, dass die im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm vorgesehenen Mittel nicht ausreichen werden und mit einer massiven Kostenüberschreitung zu rechnen ist! Allein der Anteil Europas explodiert von ursprünglich 2,7 Milliarden Euro (Prognose 2008) auf 7,25 Milliarden Euro!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!

"Jetzt ist die Katze aus dem Sack: die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass die EURATOM-Mitgliedstaaten zusätzliche 1,4 Milliarden Euro für den Versuchsreaktor ITER zusteuern müssen, um die Jahre 2012 und 2013 zu finanzieren! Wie hoch der österreichische Anteil daran sein wird? Diese Frage bleibt uns das Wissenschaftsministerium bis heute schuldig!", so Egger und Schweiger weiter.

Gut gehütetes Staatsgeheimnis - die Zahlungen Österreichs an die europäische Atomindustrie!

"Nicht nur die zusätzlichen österreichischen Zahlungen an EURATOM - es ist auch ein gut gehütetes Staatsgeheimnis, wieviel die Österreicher_innen überhaupt für die Stützung der europäischen Atomindustrie und an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM zahlen müssen! Im Jahr 2004 war es der Bundesregierung jedenfalls noch möglich, detailliert aufzuschlüsseln, was Österreich an EURATOM zahlt und wie viel insgesamt an die europäische Atomindustrie fließt: 40 Millionen Euro jährlich! Seit der Verdreifachung des EU-Atombudgets im Jahr 2007 werden sämtliche Anfragen nach der exakten Höhe des österreichischen Beitrags lapidar abgeschmettert: EURATOM habe keine eigenes Budget. EURATOM sei ein Vertrag!", sind Egger und Schweiger empört.

EURATOM-Volksbegehren - JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!

www.euratom-volksbegehren.at

78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! Auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit liegen derzeit Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben dürfen alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! "81% der Österreicher_innen lehnen schon die bisherigen österreichischen Zahlungen an EURATOM ab und werden für eine Aufstockung der Mittel schon gar kein Verständnis haben! Beim ITER handelt es sich um einen reinen Versuchsreaktor, der nicht für die kommerzielle Energiegewinnung geplant ist, sondern lediglich -in frühestens 30 Jahren- Erkenntnisse über die Möglichkeiten der Energiegewinnung durch Kernfusion bringen wird. Wir brauchen eine reale Lösung der Energiefrage aber jetzt! Anstatt die europäische Atomindustrie zu stützen, sollen die verschwendeten EURATOM-Millionen lieber in Erneuerbare Energien-Projekte umgelenkt werden, die innerhalb kürzester Zeit als Stromproduzenten zur Verfügung stehen können!", so die Forderung von Egger und Schweiger.

Mitteilung der EU-Kommission: Mitteilung der EU-Kommission zu ITER & Fusionsforschung, MEMO/10/165

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 03.05.10 Naturfreunde Österreich: 100 Gipfelstürmer zur Bewerbung der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" und des EURATOM-Volksbegehrens! www.euratom-volksbegehren.at

Die Naturfreunde Österreich unterstützen das EURATOM-Volksbegehren, initiiert von atomstopp_oberoesterreich, aus voller Überzeugung und scheuen keine Mühen! Bei der Schitour der Naturfreunde Vorarlberg auf den Großglockner wurde österreichweit und unübersehbar auf Österreichs höchstem Berg die Botschaft gesetzt: RAUS aus EURATOM!

Naturfreunde Vorarlberg am Großglockner

Der Großglockner war der erste Gipfel, der im Rahmen der gemeinsamen Aktion der Naturfreunde mit atomstopp_oberoesterreich "100 Gipfelstürmer zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens" bestiegen wurde. Mindestens weitere 99 Gipfel werden in den nächsten Monaten folgen, um Werbung für die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" und das EURATOM-Volksbegehren zu machen!", so Dr. Karl Frais, Vorsitzender der Naturfreunde Österreich.

Und Dr. Frais weiter: "Von vielen Ortsgruppen der Naturfreunde Österreich gibt es jetzt schon sehr gute Rückmeldungen auf diese Aktion und zum EURATOM-Volksbegehren. 78% der Österreicherinnen und Österreicher wollen RAUS aus EURATOM! In 131 österreichischen Gemeinden gibt es Resolutionen zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag. Die Landeshauptstadt Linz hat in der letzten Gemeinderatssitzung außerdem mehrheitlich beschlossen, das EURATOM-Volksbegehren zu unterstützen! Der Wille der Bevölkerung kommt ganz klar zum Ausdruck."

Das Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen, um zu verhindern, dass Millionen Euro jährlich in die europäische Atomindustrie fließen.

Noch bis 30. Juni liegen in allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Bitte hingehen und unterschreiben! Ausweis nicht vergessen! Rücksendung der Unterstützungserklärung übernimmt die Gemeinde/Magistrat!

Weitere Informationen:
www.euratom-volksbegehren.at oder www.raus-aus-euratom.at

Rückfragen:
Naturfreunde Österreich
Dipl. Ing. Regina Hrbek, Leiterin der Umweltabteilung
Tel. + 43 1 892 3534-16

atomstopp_oberoesterreich: Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich: Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

Wien, 3. Mai 2010


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news 20.04.10 atomstopp: Vier weitere oberösterreichische Gemeinden verlangen: RAUS aus EURATOM!
Mittlerweile 131 Gemeinden mit Resolution - Gemeinderäte unterschreiben EURATOM-Volksbegehren "Mit der Stadt Enns (Bezirk Linz-Land), der Marktgemeinde Pettenbach (Bezirk Kirchdorf-Krems) und den Gemeinden Rechberg (Bezirk Perg) und Tollet (Bezirk Grieskirchen) gibt es vier weitere Gemeinden, die von der Bundesregierung in Resolutionen einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangen - sie wollen RAUS aus EURATOM. Sie verlangen ein Ende der Förderung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern!", geben Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich bekannt.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Gemeinderäte unterschreiben EURATOM-Volksbegehren!

"Seit Herbst 2008 haben österreichweit nunmehr 131 Gemeinden RAUS aus EURATOM-Resolutionen! Und es kommen laufend neue Gemeinden dazu - wir wissen, dass in nächster Zeit wieder in Gemeinderatssitzungen über die EURATOM-Resolutionen beraten wird. Und die Gemeinderät_innen nutzen oftmals bei den Sitzungen auch gleich die Gelegenheit, um Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren zu unterschreiben!", freuen sich Egger und Schweiger.

Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren liegen noch bis 30. Juni österreichweit auf!

www.euratom-volksbegehren.at

In allen 2.357 Gemeinden und Magistratischen Bezirksämtern Österreichs liegen noch bis 30. Juni die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf. Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! Die Rücksendung der Unterstützungserklärungen an atomstopp übernimmt die Gemeinde.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 16.04.10 atomstopp-Aviso: Gelber Ritter "RAUS aus EURATOM" beim Vienna City Marathon am 18. April
Utl.: 21,1 km in 21 kg schwerer Rüstung - Laufen für das EURATOM-Volksbegehren Ing. Hans-Jörg Horky, stellvertretender Obmann des Vereins atomstopp_atomkraftfrei leben! mit Sitz in Linz wird am kommenden Sonntag den Halbmarathon beim Vienna City Marathon in einer 21 kg schweren Rüstung bestreiten und mit seinem Lauf das EURATOM-Volksbegehren bewerben.

"Ich hoffe auf trockenes Wetter beim City Vienna Marathon: Regen wäre für das Kettenhemd - bestehend aus 25.000 selbstgefertigten Einzelringen nicht ideal! Ansonsten stell ich mich mit ganz viel Begeisterung der großen Herausforderung: Es geht auch um ein großes Anliegen - Österreich soll aus dem EURATOM-Vertrag, der die Förderung der Atomindustrie vorsieht, aussteigen. Und weil die Bundesregierung bis heute keinerlei Initiativen zeigt, wollen wir mit einem Volksbegehren eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag erreichen. Die Unterstützungserklärungen liegen derzeit in allen 2.357 Gemeinden und Magistraten österreichweit zum Unterschreiben auf!", so Hans-Jörg Horky.

Voraussichtliche Ankunft im Ziel des City Vienna Marathon: 11:55 Uhr - also 5 Minuten vor 12 vor dem Bundeskanzleramt

www.euratom-volksbegehren.at

Weitere Informationen: Hans-Jörg Horky + 43 664 544 7992
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09 (am Sonntag in Wien vor Ort)
Roland Egger +43 664 421 56 13



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news 14.04.10 atomstopp: Mathilde Halla - Gründungsobfrau des Vereins "Mütter gegen Atomgefahr" - und zehn ehemalige Mitstreiterinnen für EURATOM-Volksbegehren
Aviso-Fototermin - Freitag, 16. April - 10 Uhr, Neues Rathaus Linz, 1. Stock / Einwohner- und Standesamt : "meet&sign" EURATOM-Unterstützungserklärungen "meet & sign" - Fotogalerie

"Der Linzer Verein "Mütter gegen Atomgefahr" wurde nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl 1986 gegründet. Viele meiner Freundinnen und Bekannten kamen damals zu mir und meinten: Da müssen wir etwas tun! Wir müssen zum Landeshauptmann Ratzenböck! Wir müssen die Politiker aufrütteln - es geht um unsere Kinder, um deren Zukunft!", blickt Mathilde Halla, die Gründungsobfrau des Linzer Vereins "Mütter gegen Atomgefahr" auf die damalige Stimmung zurück.

Aus dem Verein ging in weiterer Folge die besonders im Temelin-Widerstand aktive OÖ überparteiliche Plattform gegen Atomgefahr hervor, deren Obfrau Mathilde Halla bis ins Jahr 2005 war.

"Den aktiven Anti-Atom-Widerstand habe ich zwar aus familiären Gründen ein wenig reduziert, aber für die Kampagne "RAUS aus EURATOM" und für das EURATOM-Volksbegehren mobilisiere ich gerne meine ehemaligen Mitstreiterinnen der Mütter gegen Atomgefahr! Und wir werden deshalb gemeinsam im Neuen Linzer Rathaus zu zehnt das EURATOM-Volksbegehren unterschreiben!", so Mathilde Halla weiter.

"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" ist meines Erachtens ein wesentlicher Schlüssel für den Anti-Atom-Widerstand in Österreich. Europaweit kann mit dem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein Signal gegen die Atomrenaissance gesetzt werden! Ich freu mich, dass die Kampagne RAUS aus EURATOM die Leute animiert, sich wieder aktiv gegen die Atomenergie zu engagieren!", so Mathilde Halla, die langjährige Obfrau der OÖ überparteilichen Plattform gegen Atomgefahr, Konsulentin des Landes OÖ für Umweltfragen, Trägerin der Goldenen Verdienstmedaille des Landes Oberösterreich und Nuclear-Free-Future-Award Preisträgerin des Jahres 2005 abschließend.

weitere Informationen: Mathilde Halla + 43 664 241 6806
Roland Egger + 43 664 421 56 13
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news 08.04.10 atomstopp: Linz Marathon 2010 - Auf halbem Weg zum EURATOM-Volksbegehren!
Utl.: Auch heuer wieder Läufer_innen mit RAUS aus EURATOM am Start! "Die Sammlung von Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren läuft auf Hochtouren - und aus den österreichweiten Rückmeldungen aus den Gemeinden und von Privatpersonen können wir ableiten, dass wir sehr gut unterwegs sind - sozusagen auf halbem Weg zum EURATOM-Volksbegehren!", ziehen Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens Bilanz.

"Und auch unter diesem Motto "Auf halbem Weg zum EURATOM-Volksbegehren" werden heuer wieder atomstopp-Läufer_innen beim Linz Marathon am 11. April für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag mitlaufen und damit ein sichtbares Zeichen zeichen: Österreich - RAUS aus EURATOM! Wir lehnen es ab, dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomindustrie gestützt wird! Wir wollen die österreichischen Steuergelder in Richtung erneuerbarer Energien umlenken und damit eine europäische Energiewende einleiten: Atomenergie hat keinen Platz in einer nachhaltigen europäischen Energiepolitik! Das EURATOM-Volksbegehren versteht sich als Beitrag dazu!", so Egger und Schweiger weiter.

In allen 2.357 Gemeinden/Bezirksämtern Österreichs liegen die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren noch bis 30. Juni 2010. Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab vollendetem 16. Lebensjahr.

www.euratom-volksbegehren.at

Fotos vom Linz Marathon 2009

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 05.04.10 atomstopp: Neue Unterstützung für RAUS aus EURATOM auf Gemeindeebene
In Oberösterreich bereits jede 8. Gemeinde mit Resolution "Österreich - RAUS aus EURATOM" "Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" hat mit der Stadtgemeinde Leonding (Bezirk Linz-Land), der Marktgemeinde Oberneukirchen (Bezirk Urfahr-Umgebung) und der Marktgemeinde Weyer an der Enns (Bezirk Steyr-Land) neue Unterstützung! Alle drei Gemeinden haben kürzlich Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM beschlossen!", freuen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger.

"Jede 8. Gemeinde in Oberösterreich hat somit bereits eine Resolution beschlossen, in der von der Bundesregierung im Sinne einer aktiven, glaubwürdigen Antiatompolitik der Austritt Österreichs aus EURATOM, aus der europäischen Atomgemeinschaft gefordert wird!", so Egger und Schweiger weiter.

www.raus-aus-euratom.at

"Österreichweit wissen wir von 127 Gemeinden mit RAUS-aus-EURATOM-Resolutionen. Und es werden laufend mehr. Die Österreicher_innen reagieren mit absolutem Unverständnis, wenn sie erfahren, dass mit unserem Steuergeld die europäische Atomindustrie gestützt wird. Jeder Protest aus Österreich gegen grenznahe Atomkraftwerke wird konterkariert, solange Österreich selber noch jährlich Millionen Euro für EURATOM zahlt. Wie sollen wir einigermaßen glaubwürdig gegen Mochovce oder Temelin auftreten, wenn Österreich als Mitglied bei EURATOM die Präambel des EURATOM-Vertrags voll inhaltlich mitträgt und mitzahlt, damit "die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie" geschaffen werden?," fragen sich Egger und Schweiger.

Zwtl: EURATOM-Volksbegehren - www.euratom-volksbegehren.at

"81% der Österreicher_innen lehnen die Zahlungen an EURATOM ab, 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM! Die Bundesregierung hat diese Forderung der Bevölkerung bis heute abgelehnt: Also verleihen wir mit Mitteln der direkten Demokratie der Forderung Nachdruck! Österreichweit liegen noch bis 30. Juni in allen Gemeindeämtern/Magistratischen Bezirksämtern Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr.", so Egger und Schweiger abschließend.

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 24.03.10 atomstopp: 123 Gemeinden quer durch Österreich wollen RAUS aus EURATOM!
Gemeinden engagieren sich für EURATOM-Ausstieg Österreichs! Anmerkung: Die Stadtgemeinde Traun (OÖ) hat bereits im Dezember 2008 eine EURATOM-Resolution beschlossen. Also sind es bereits 124 Gemeinden quer durch Österreich mit Resolutionen - bitte beachten.

"Wir freuen uns, dass auf Gemeindeebene laufend Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen werden!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

"Nach der Stadt Feldkirch in Vorarlberg hat nun auch die Marktgemeinde St. Lorenzen im Mürztal in der Steiermark eine EURATOM-Resolution beschlossen - somit gibt es nun bereits 123 Gemeinden quer durch Österreich, die klar signalisieren: Wir wollen, dass unsere Steuergelder in Richtung Erneuerbarer Energien gelenkt werden! Und: Wir lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie ab!", so Egger und Schweiger weiter.

Und Egger und Schweiger sind überzeugt: "Der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag kann eine Wende in der europäischen Energiepolitik einleiten! Die europäische Kommission anerkennt, dass es Mitgliedstaaten gibt, die auf Atomenergie setzen und dass es Mitgliedstaaten gibt, die auf Erneuerbare Energien setzen und die wollen, dass ihre Steuergelder in Richtung einer nachhaltigen europäischen Energiepolitik umgelenkt werden! Österreichs Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag kann der Anstoß für entsprechende Initiativen auf europäischer Ebene sein: Initiativen, die die Gründung von Institutionen vorsehen, die die Erneuerbaren Energien forcieren. Den Mitgliedstaaten soll es dann ermöglicht werden, selber zu entscheiden, ob sie mit ihren Steuergeldern die Atomindustrie stützen wollen oder die Erneuerbaren Energien! Die europäische Kommission sollte es problemlos akzeptieren können, wenn die Steuergelder, die bislang in EURATOM geflossen sind, in Richtung Erneuerbarer Energien umgelenkt werden, eben ganz im Sinne der Europäischen Union, die immer wieder betont, dass Energiepolitik ja nationale Souveränität ist."

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 17.03.10 atomstopp: Sehr positive erste Zwischenbilanz zu EURATOM-Volksbegehren!
Parteienübergreifender Schulterschluss für Ausstieg Österreichs aus EURATOM-Vertrag Einen Monat nach dem Start der Sammlung von Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren ziehen die Initiatoren und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger, eine sehr positive erste Zwischenbilanz.

"Wie schon die gesamte Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" mit ihren 82 Unterstützerorganisationen aus dem Bereich Anti-Atom/Umwelt/Erneuerbare Energien zeichnet auch die nun begonnene Sammlung von Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens ein parteiübergreifender Schulterschluss aus, und zwar auf allen Ebenen des politischen Einflussbereichs!", so Egger und Schweiger.

"Nationalräte der FPÖ und Nationalräte des BZÖ haben bereits Unterstützungserklärungen auf ihren jeweiligen Gemeindeämtern unterschrieben! Der oberösterreichische Landtagsklub der SPÖ hat die Unterstützungserklärungen geschlossen unterzeichnet, was ein besonders starkes Signal auf der Landesebene ist! Erwähnen wollen wir auch die Bürgermeister und Gemeinderäte der ÖVP, die öffentlich ihre Unterstützung für das EURATOM-Volksbegehren klargemacht haben, genauso wie die unzähligen grünen Ortsgruppen quer durch Österreich, die das EURATOM-Volksbegehren bewerben. Besonders freut uns auch das Engagement von Bürgerlisten auf kommunaler Ebene, die ihre gesamten Möglichkeiten nutzen, um möglichst breit zu mobilisieren und viele Unterstützungserklärungen zu sammeln. Bedanken wollen wir uns an dieser Stelle auch bei der KPÖ für die Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens!", so Egger und Schweiger weiter.

Die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren liegen derzeit in allen 2.357 Gemeinden Österreichs zur Unterschrift auf. Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr:

www.euratom-volksbegehren.at

"Jede Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits für das EURATOM-Volksbegehren! Es ist sehr einfach das EURATOM-Volksbegehren zu unterstützen: Auf das Wohnsitz-Gemeindeamt gehen, Unterstützungserklärung ausfüllen und vor der Beamtin/dem Beamten unterschreiben - FERTIG! Lichtbildausweis nicht vergessen! Die Gemeinden sammeln die Unterstützungserklärungen und schicken sie uns gesammelt Ende Juni zurück. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und dem Innenministerium zur gesamten Abwicklung der Sammlung der Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren gestaltet sich als überaus korrekt und zuvorkommend!", zeigen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger erfreut.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 07.03.10 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Für eine solidarische Gesellschaft mit ehrlichen Mitbestimmungsrechten in einer lebenswerten Umwelt!
Beteiligung an Auftaktkundgebung gegen 10 Jahre Bologna Prozess und Ökonomisierung aller Lebensbereiche - 10. März 2010 - 13 Uhr - 18 Uhr - Hauptplatz Linz "Dass für die europäische Atomforschung jährlich 618 Millionen Euro, für die Forschungen für die gesamte Palette der Erneuerbare Energien aber nur 216 Millionen Euro bereitgestellt werden, ist inakzeptabel! Atomenergie ist eine lebensfeindliche Technologie mit unkalkulierbaren Risiken, weder nachhaltig noch zukunftsfähig. Uran ist eine endliche Ressource, die laufenden Pannen in Atomreaktoren sind eine dauernde Warnung! Die Atomkraft kann keinen Beitrag zur Rettung des Weltklimas leisten: jeder Cent, der in Energieeffizienz investiert wird, hat einen zehnmal größeren Effekt auf das Weltklima als Investitionen in die Atomindustrie!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Atomenergie bleibt europaweit umstritten, stößt keineswegs auf ungeteilte Zustimmung: immerhin verzichten schon jetzt 13 von den 27 EU-Staaten auf die Atomenergie, zusätzlich hat Spanien angekündigt seine Atomstromproduktion zu reduzieren und in Deutschland ringt man weiter um den Ausstieg. Dennoch versucht die EU-Kommission unverblümt Stimmung für die Atomindustrie zu machen - ganz im Sinne des EURATOM-Vertrags, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie vorsieht!", so Schweiger und Egger weiter.

Den Österreicher_innen stößt es besonders sauer auf, dass sie mit ihren Steuergeldern die europ‰ische Atomindustrie stützen müssen - 81% lehnen die Zahlungen an EURATOM ab! 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM!

"Allein die Bundesregierung ignoriert bis heute die Forderung von 78% der Österreicher_innen nach einem Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! Also greifen wir zum Mittel der direkten Demokratie und sammeln Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens! In allen 2.357 Gemeinden Österreichs liegen Unterstützungserklärungen auf! Mit 8.032 Unterstützungserklärungen kann das EURATOM-Volksbegehren eingeleitet werden!", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir setzen uns für eine solidarische Gesellschaft mit ehrlichen Mitbestimmungsrechten ein! Der völlig demokratiefeindlich konzipierte EURATOM-Vertrag verhindert das notwendige Wachstum einer nachhaltigen Energiezukunft Österreichs - und auch das der gesamten Europäischen Union! Österreich muss auch hier vorangehen und einer jahrzehntelang fehlgeleiteten Entwicklung in der Energieversorgung entgegen treten!", so die Aktivisten von atomstopp_oberoesterrreich abschließend.

http://unsereuni.at

www.euratom-volksbegehren.at

weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13
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news 04.03.10 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren: parteienübergreifende Einigkeit in Freistadt
"meet & sign" - Vertreter aller Fraktionen trafen sich am 4. März zum Unterzeichnen der Unterstützungserklärungen am Freistädter Stadtamt! "Wir wollen nicht länger zahlendes Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft sein!" - darüber sind sich alle Freistädter Gemeindefraktionen absolut einig. Als unmissverständliches Zeichen dafür, unterzeichneten am 4. März Vertreter von ÖVP, SPÖ, BZÖ, FPÖ und der Bürgerliste GUT Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren.

"meet & sign" - Fotogalerie

"2008 hatte die einstimmige Freistädter Beschlussfassung der Resolution "Österreich - RAUS aus EURATOM" eine starke Bewegung ausgelöst: weit über 100 Gemeinden quer durch Österreich sind dem Freistädter Beispiel bisher gefolgt und haben ebenfalls Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM beschlossen!", freuen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Gabriele Schweiger und Roland Egger, dass nun erneut ein starkes, parteienübergreifendes Signal aus Freistadt kommt. "Die Bundesregierung zeigt sich immer noch zögerlich - gegen den Willen von 78% der Bevölkerung, die einen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft fordern! Mit der Unterstützungserklärung für das EURATOM-Volksbegehren können nun alle Österreicher_innen persönlich ein klares Zeichen setzen!"

"meet & sign" in Freistadt - alle Gemeindefraktionen einig

Bürgermeister Christian Jachs (ÖVP), der Vorsitzende der Umweltausschusses Christian Gratzl (SPÖ) sowie die Fraktionsobmänner Klaus Elmecker (GUT), Harald Eichelberg (BZÖ) und Fritz Mayr (FPÖ) sind der Einladung von atomstopp_oberoesterreich zum "meet & sign" stellvertretend für ihre Fraktionen gefolgt. Mit ihren Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren wollen die beiden Stadträte und die drei Gemeinderäte der Freistädter Resolution Nachdruck verleihen - nun auf dem Weg der Direkten Demokratie!

atomstopp_oberoesterreich zeigt sich zuversichtlich, dass viele Menschen aller politischen Fraktionen dem Beispiel folgen werden. "Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit in der Antiatompolitik, dass Österreich sich nicht länger vor den Karren der Atomlobby spannen lässt. Immerhin ist es das erklärte Ziel von EURATOM, "... die Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen". Die Österreicher_innen haben sich aber schon vor mehr als dreißig Jahren gegen die Atomkraft entschieden! Die Bundesregierung ist also gut beraten, die millionenteure Mitgliedschaft im Sinne des Volkes zu beenden!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger abschließend.

www.euratom-volksbegehren.at
Rückfragehinweise:
Gabriele Schweiger 0664 390 77 09
Roland Egger 0664 421 56 13

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news 18.02.10 atomstopp startet heute Phase 1 des EURATOM-Volksbegehrens
Sammlung von Unterstützungserklärungen für "Österreich - RAUS aus EURATOM" ab SOFORT! "In allen 2.357 Gemeindeämtern Österreichs liegen ab SOFORT Unterstützungserklärungen auf! Alle wahlberechtigten Österreicher_innen - also alle ab dem vollendeten sechzehnten Lebensjahr - können ab heute das EURATOM-Volksbegehren aktiv unterstützen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Für das EURATOM-Volksbegehren wurde in den vergangenen Monaten eine solide Basis geschaffen: alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit EURATOM und dem Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft beschäftigt - 118 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen zu RAUS aus EURATOM beschlossen - 82 Organisationen, Unternehmen, Vereine aus dem Bereich Antiatom, Umwelt, Erneuerbare Energien wollen RAUS aus EURATOM!

"Die Bundesregierung hat lange genug versucht, die dringende Forderung, Österreichs Mitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft endlich aufzukündigen, ignoriert! Laut Umfragen wird die Forderung RAUS aus EURATOM von 78% der Österreicher_innen mitgetragen, 81% lehnen die finanzielle Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab!", so Egger und Schweiger weiter.

Das Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" ist überparteilich und überkonfessionell und hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die Österreicher_innen das Votum abgeben, das für die Politik verbindlich ist. Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union wird von einem Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nicht berührt.

"Das EURATOM-Volksbegehren versteht sich als Beitrag für eine europäische Energiepolitik, die von erneuerbaren Energien getragen wird.", so Egger und Schweiger abschließend.

www.euratom-volksbegehren.at
Kurztext des Volksbegehrens: RAUS aus EURATOM
Volltext: Der Nationalrat möge durch Bundesverfassungsgesetz beschließen, dass die Österreicherinnen und Österreicher im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befinden.

weitere Informationen: Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 26.01.10 Eine alte - brennende - Frage an die neue Wissenschaftsministerin Beatrix Karl: Wie viele EURATOM-Millionen muss Österreich für Atomversuchsreaktor ITER zusätzlich locker machen? Österreich - als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM - stützt die europäische Atomindustrie jährlich mit Millionenbeiträgen - und völlig im Widerspruch zum Willen des Volkes! "Aber nicht genug damit: Seit Mai 2009 ist klar, dass wegen massiver Kostenüberschreitungen beim Atomversuchsreaktor ITER im südfranzösischen Cadarache, Österreich zusätzliche zig Millionen Euro locker machen muss!", sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört.

Vorgänger von Wissenschaftsministerin Beatrix Karl ist Antwort schuldig geblieben

"Wieviel Millionen Euro den österreichischen Steuerzahler die Fehlkalkulation beim Atomversuchsreaktor ITER kosten werden, wollte der Vorgänger der neuen Wissenschaftsministerin nicht beantworten! Die Atomlobby selber prognostiziert jedenfalls eine 100% Kostenüberschreitung für das Forschungsprojekt!", so Egger und Schweiger weiter, die nun von der neuen Wissenschaftsministerin Karl wissen wollen, wieviel die Österreicher_innen für die europäische Atomversuche zahlen müssen!

Forderung - Ausstieg aus EURATOM - Einstieg in ERNEUERBARE ENERGIEN

Laut einer parlamentarischen Anfrage aus dem Jahr 2004 stützt Österreich über den EURATOM-Vertrag die europäische Atomindustrie mit jährlich 40 Millionen Euro - schon diese Zahlungen erfolgen gegen den klaren Willen von 81% der Österreicher_innen! Seit der Verdreifachung des Atombudgets im Jahr 2007 muss man davon ausgehen, dass sich dieser österreichische Beitrag verdreifacht hat.

"82 Organisationen, Vereine, Unternehmen fordern den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag, 117 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM beschlossen! 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM! Es ist untragbar, dass immer noch mit unseren Steuergeldern die europäische Atomindustrie gestützt wird! Beim Atomversuchsreaktor ITER ist völlig unklar, ob jemals eine kommerzielle Nutzung möglich sein wird! Schon seit 50 Jahren wird behauptet, in 50 Jahren unermesslich viel Energie mit der Fusionstechnologie produzieren zu können, so auch heute im Jahr 2010! Wir brauchen zukunftsfähige und erneuerbare Technologien aber schon heute und sofort funktionierend - und nicht in "voraussichtlich 50 Jahren"! Darauf muss der Schwerpunkt der europäischen Forschungsaktivitäten gelenkt werden!", so Egger und Schweiger abschließend an die Adresse der neuen Wissenschaftsministerin.

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


Standort: Cadarache (Südfrankreich)
Projektpartner: Europäische Union als Hauptfinancier sowie die USA, Russland, China, Japan, Indien und Südkorea
Bisher geschätzte Gesamtkosten: 10 Milliarden Euro
Prinzip: Wasserstoffisotope Deuterium und Tritium werden unter Freisetzung großer Mengen Energie zu Helium verschmolzen.
Voraussichtliche Inbetriebnahme des Forschungsreaktors: 2018
Voraussichtlicher Beginn der Stromproduktion im Forschungsreaktor: 2026
Voraussichtliche kommerzielle Nutzung der Kernfusion nicht vor 2050 (Annahme Stand 2005)


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news 14.01.10 atomstopp: Designierter EU-Energiekommissar verkennt Bedeutung der Atomenergie
EU-Kommission baut der Atomkraft Brücken für eine strahlende Zukunft Heftig widersprechen die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich dem designierten EU-Energiekommissar Günther Oettinger, wenn er die Atomkraft als vermeintlich notwendige "Brückentechnologie" bezeichnet.

"Wenn Oettinger von "Atomkraft als Brückentechnologie" spricht, meint er gewiss die Brücken, die die EU-Kommission den Atomkraftbetreibern für eine strahlende Zukunft baut. Die EU-Kommission weiß: Ohne Antworten auf die Sicherheitsfrage von Atomkraftwerken und ohne Antworten auf die Endlagerfrage steht die Zukunft der Atomenergie in Europa auf sehr wackeligen Beinen. Und gerade deswegen ist die EU-Kommission bemüht, mit fragwürdigen und zahnlosen EU-Richtlinien in diesen Bereichen den Boden für mehr Akzeptanz aufzubereiten. Ohne EURATOM-Kredite, die von der EU-Kommission vergeben werden, wäre Europa nicht mit 142 Atomreaktoren übersät! Alles, was mit Atomenergie zu tun hat, wird am Europäischen Parlament vorbei verhandelt - allenfalls nichtbindende Stellungnahmen darf das Europäische Parlament zu Atomentscheidungen abgeben!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Weniger als 3% des weltweiten Energieverbrauchs wird durch Atomtechnologie bereitgestellt. Und die Bedeutung der Atomtechnologie ist weltweit im Sinkflug begriffen - sowohl was die Anzahl an Atomreaktoren als auch an verfügbarer Leistung betrifft! Waren es 2009 noch 439 Atomreaktoren weltweit mit einer Anschlussleistung von 372 GW, so sind es aktuell nur mehr 437 Atomreaktoren mit einer Anschlussleistung von 370 GW. Und die Tendenz ist - auch laut einer jüngst veröffentlichten Studie von prognos weiterhin fallend!", so Egger und Schweiger weiter.

"Dass im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm (Laufzeit: 2007 - 2013) das Atombudget verdreifacht worden ist und jährlich 618 Millionen Euro für die Atomforschung, aber nur 216 Millionen Euro für die Forschung im Bereich der Erneuerbaren Energien ausgegeben wird, zeigt mehr als deutlich, dass man in Brüssel den Atomkurs ungebremst fortsetzen will. Massive Kostenüberschreitungen beim Atomfusionsreaktor im südfranzösischen Cadarache werden die Europäer noch bitter bezahlen müssen.", so Egger und Schweiger weiter.

"Eine nachhaltige Brücke in die europäische Energiezukunft führt nur über erneuerbare Energiequellen: deshalb muss jede Bevorzugung der Atomtechnologie - finanziell und institutionell - schleunigst beendet werden!", so Egger und Schweiger abschließend an die Adresse des desgnierten EU-Energiekommissars Oettinger.

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news 11.01.10 atomstopp: Wirtschaftsminister knausert bei österreichischer Ökostromförderung - Wissenschaftsminister klotzt bei europäischer Atomförderung!
Austria quo vadis? "Der Aufschrei der Erneuerbaren Energien-Branche hinsichtlich der in der Ökostromverordnung 2010 in Aussicht gestellten nicht kostendeckenden Einspeisetarife sollte Wirtschaftsminister Mitterlehner zum Einlenken bewegen und eine grundsätzliche Überarbeitung der Ökostromverordnung bewirken - an dessen Ende müssen kostendeckende Einspeisetarife stehen, die einen Anreiz für den weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien darstellen und die auch im europäischen Vergleich mithalten können!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bei Ökostromförderung knausern - bei Atomförderung klotzen!

"So knausrig der Wirtschaftsminister bei der Ökostromförderung ist, umso mehr klotzt der Wissenschaftsminister bei der europäischen Atomforschung! Nach der Verdreifachung des Atombudgets im 7. Rahmenforschungsprogramm müssen wir davon ausgehen, dass Österreich die europäische Atomindustrie mit jährlich bis zu 100 Millionen Euro fördert - Tendenz leider massiv steigend!", so Egger und Schweiger weiter.

Grund dafür sind die massiven Kostenüberschreitungen beim Atomfusionsreaktor ITER im südfranzösischen Cadarache: Bereits seit Mai 2009 ist klar, dass man mit den EURATOM-Forschungsmitteln für die Atomfusion nicht auskommen wird und allen EURATOM-Mitgliedern massive Nachzahlungen drohen! In welcher Höhe diese Nachzahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft allerdings ausfallen werden, ist auch auf mehrfache Nachfrage vom Wissenschaftsminister nicht zu erfahren!

"Bei der Ökostromförderung knausern - bei der Atomförderung klotzen: Austria quo vadis? - 81% der Österreicher_innen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM ab! Dennoch fließen ungebremst Jahr für Jahr Millionen Euro zur Atomförderung nach Brüssel! Mit diesen Atommillionen die Erneuerbaren Energien in Österreich fördern: das wäre ein Signal und dem Stellenwert der Erneuerbaren Energien angemessen, für das selbstdeklarierte Umweltmusterland Österreich passend und vor allem: dem Willen des Volkes entsprechend!", so Egger und Schweiger abschließend.

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news 10.01.10 atomstopp: 116 Gemeinden Österreichs wollen RAUS aus EURATOM!
Tragfähige Basis für EURATOM-Volksbegehren zeichnet sich ab! Anmerkung: Gemeinde Nr. 117: Henndorf am Wallersee (Bezirk Salzburg-Umgebung) - Meldung an atomstopp erfolgt am 12. Jänner 2010.

Die Unterstützung der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gewinnt auf Gemeindeebene zunehmend an Boden: Seit einem Jahr reihen sich mehr und mehr Gemeinden in die Kampagne ein und verstärken mit EURATOM-Resolutionen das Signal für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft! Mittlerweile haben 116 Gemeinden Österreichs solche Resolutionen verabschiedet! Das heißt, jeden dritten Tag im vergangenen Jahr hat sich ein Gemeinderat einer Gemeinde in Österreich mit EURATOM befasst und beschlossen: Ja - wir wollen, dass Österreich aus EURATOM aussteigt und die Atommillionen besser in Erneuerbare Energien investiert werden sollten!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Die jüngsten Resolutionen wurden in Kötschach-Mauthen (Kärnten), Eidenberg (OÖ), St. Veit an der Gölsen (NÖ), Hofkirchen im Traunkreis (OÖ), Eisenkappel-Vellach (Kärnten), Krumau am Kamp (NÖ) und Klaffer am Hochficht (OÖ) beschlossen.

Tragfähige Basis für EURATOM-Volksbegehren zeichnet sich ab!

"Mit der rasch wachsenden Zahl an Unterstützer-Gemeinden quer durch ganz Österreich erhöht sich der Druck auf die Bundesregierung empfindlich. Aber auch eine ermutigend tragfähige Basis auf kommunaler Ebene für den Einsatz direktdemokratischer Mittel zeichnet sich ab! 81% der Österreicher_innen lehnen es ab, dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomindustrie finanziert wird! Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich ernsthaft und baldigst mit dem Willen des Volkes - nämlich dem Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM auseinanderzusetzen. Andernfalls bleibt nur mehr der Weg über ein EURATOM-Volksbegehren!", so Egger und Schweiger weiter.

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news 16.12.09 atomstopp: 100 und neun Gemeinden quer durch Österreich wollen "RAUS aus EURATOM"
Österreich droht wegen Kostenüberschreitungen beim Atomforschungsreaktor ITER saftige EURATOM-Nachzahlung! "Bereits 109 Gemeinden* haben sich nunmehr in Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ausgesprochen!", berichten Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

*Ergänzung: Gemeinde Nr. 102 = Eugendorf (Sbg) - Rückmeldung an atomstopp erfolgt am 18. November; Gemeinde Nr. 103 = Braunau (OÖ) - Rückmeldung erfolgt am 20. November; Gemeinde Nr. 104 = Mödling (NÖ) - Rückmeldung erfolgt am 23. November; Gemeinde Nr. 105 = Mariasdorf im Burgenland (Bgl) - Rückmeldung erfolgt am 26. November; Gemeinde Nr. 106 = Mayrhof (OÖ) - Rückmeldung erfolgt am 7. Dezember. Gemeinde Nr. 107 = Sigmundsherberg (NÖ) - Rückmeldung erfolgt am 14. Dezember, Nr. 108 = Preding (Stmk.) - Rückmeldung erfolgt am 15. Dezember, Nr. 109 Zell am Pettenfirst (OÖ) erfolgt am 16. Dezember.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

109 Gemeinden / 81 Organisationen/Vereine/Unternehmen aus dem Bereich Antiatom/Erneuerbare Energien/Umwelt, die Diözese Linz, die Evangelische Kirche A.B. in Oberösterreich … sie alle wollen RAUS aus EURATOM!

"Dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomindustrie gesponsert wird, lehnen 81% der Österreicher_innen ab! Wegen der massiven Kostenüberschreitungen beim Atomforschungsreaktor ITER
droht Österreich sogar eine saftige Nachzahlung an EURATOM! Wie viel das sein wird, will oder kann der zuständige Forschungsminister allerdings nicht sagen!", empören sich Egger und Schweiger.

Österreich - RAUS aus EURATOM!

"Die österreichischen Steuermittel, die bislang in die Stützung der europäischen Atomindustrie geflossen sind, werden in Österreich dringend für Investitionen in die Erneuerbaren Energien gebraucht! Die Nachfrage nach Fördermittel für Erneuerbare Energien ist ungebrochen und übersteigt das Angebot bei weitem: von fast 10.000 Ansuchen um Förderung von Photovoltaikanlagen aus dem Klimaschutzfond mussten 6.000 Ansuchen wegen Nichtdeckung abgelehnt werden und das ist blamabel: Bei der Stützung der europäischen Atomindustrie klotzen und bei der Förderung der Erneuerbaren Energien knausern!", so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 10.11.09 atomstopp: 99 Gemeinden quer durch Österreich wollen "RAUS aus EURATOM"
Veranstaltungshinweis - Das Potential Direkter Demokratie: Fr, 13.11. - 19:30 Uhr - Linz "Der Rückhalt der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" festigt sich stetig: Bereits 99 Gemeinden quer durch Österreich - Gemeinden von "A" wie Alberndorf bis "Z" wie Zwettl - haben sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen!", berichten Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Überparteiliches Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" als nächster logischer Schritt?

78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die österreichischen Zahlungen an EURATOM ab! 99 Gemeinden quer durch Österreich wollen RAUS aus EURATOM! 80 Organisationen/Vereine/Unternehmen aus dem Bereich Antiatom/Erneuerbare Energien/Umwelt unterstützen die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM".

"Wir zählen darauf, dass der Bundeskanzler sich mit dem Begehren des Volkes auseinandersetzt und die entsprechenden Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM baldigst einleitet. Sollten diese Schritte nicht folgen, ist als logische Konsequenz wohl die Einleitung eines breit angelegten und überparteilichen Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM" notwendig, um den Willen der Menschen deutlich zu machen!", so Egger und Schweiger weiter.

Veranstaltungshinweis - Das Potential Direkter Demokratie: Fr, 13.11. - 19:30 Uhr - Linz

Im Rahmen des Europäischen Kulturhauptstadtjahres Linz09 findet am 13. November um 19:30 Uhr im Kepler Salon in Linz (Rathausgasse 5) eine Diskussionsveranstaltung zum Thema "Das Potential Direkter Demokratie. Durch Beteiligung der Bürger_innen zu besseren politischen Entscheidungen" statt. Diskutanten sind Gerald Häfner (Gründer und Vorstand von mehr demokratie! Deutschland, Mitglied des Europäischen Parlaments), Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden und Solidarität, Linz) und Roland Egger (atomstopp_oberoesterreich).

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 05.11.09 atomstopp an Umweltminister Berlakovich: Ihre Begründung für EURATOM-Mitgliedschaft steht auf sehr wackeligen Beinen!
Offener Brief von atomstopp_oberoesterreich an Umweltminister Berlakovich Sehr geehrter Herr Minister,

mit Erstaunen müssen wir erfahren, dass Sie gestern im Umweltausschuss gemeint haben, Österreich habe über seine Mitgliedschaft bei EURATOM die Möglichkeit, für Sicherheitsstandards in europäischen Atomkraftwerken einzutreten, und Österreich nehme diese Aufgabe sehr ernst.

Sie können nicht ernsthaft behaupten, die Richtlinie (Euratom) DES RATES
über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit - beschlossen mit Ihrer Stimme im EU-Ministerrat am 25. Juni 2009 - bringe auch nur ein Jota MEHR an Sicherheit!

Wie andere internationale Umweltorganisationen hat auch atomstopp_oberoesterreich bereits bei der Vorlage des Kommissions-Vorschlags zur Regelung der Nuklearen Sicherheit gewarnt. Die AKW-Sicherheitsrichtlinie ist ein großer Bluff und bringt kein Jota MEHR an Sicherheit für die Bevölkerung in Europa: Sämtliche Kompetenzen bei der nuklearen Überwachung bleiben - wie schon bisher - bei den Mitgliedstaaten. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten sogar dezidiert auf, das Prinzip der Subsidiarität bei der nationalen Umsetzung voll auszunutzen! Das heißt, wie die Richtlinie dann letztlich in nationales Recht umgesetzt wird, ist den Mitgliedstaaten selber überlassen! Von einer europaweit einheitlichen Regelung - wie sie etwa mit einer EU-Verordnung getroffen worden wäre - ist man also weit entfernt!

Sie sollten eigentlich wissen, dass keinerlei Kontrolle der Atomkraftwerke durch eine übergeordnete Instanz vorgesehen ist und auch die bereits laufenden Atomkraftwerke werden von der Richtlinie in keinster Weise betroffen sein!

Die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM mit einem Mitsprache- oder gar Mitgestaltungsrecht zu begründen, ist schlichtweg Selbstüberschätzung! Die Praxis zeigt, dass die im EURATOM-Vertrag vorgesehenen Möglichkeiten allesamt zu schwache Instrumente sind, um Veränderungen im Sinne der Österreicher_innen herbeiführen! Schlimmer noch: dass die im Endeffekt völlig unzureichende Sicherheitsrichtlinie dann auch ausdrücklich MIT Österreichs Zustimmung in Kraft tritt, ist ein Grund mehr, schleunigst aus der Falle EURATOM auszubrechen!

Wir haben unser Argumentation auf www.raus-aus-euratom.at/ja_aber.php dargelegt.

Gerne erwarten wir dazu Ihre Stellungnahme.

Mit besten Grüßen

Roland Egger
Gabriele Schweiger
Sprecher von atomstopp_oberoesterreich

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news 29.10.09 atomstopp: Belene-Rückzug von RWE: EU-Kommission muss Aussicht auf EURATOM-Kredite überdenken!
Private Investoren lassen AKW Belene wie eine heiße Kartoffel fallen! Erdbebengefährdeter Standort, explodierende Kosten: die Finanzierung des bulgarischen Atommeilers Belene wird für die Atomlobby zum Problemfall: "Nach anderen ausländischen Investoren hat nun auch der deutsche RWE-Konzern seinen Rückzug aus der Finanzierung bekanntgegeben - offensichtlich ist das AKW Belene eine heiße Kartoffel, an der sich private Investoren nicht die Finger verbrennen wollen!", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zum nun bekanntgewordenen Rückzug von RWE.

Keine EURATOM-Geldern für fragwürdiges AKW!

"Angesichts dieser Entscheidung sollte die EU-Kommission die in Aussicht gestellte Finanzierung des Atommeilers Belene über EURATOM-Kredite überdenken! EU-Kommissionspräsident Barroso hat erst am 10. September 2009 bei einem Besuch in Bulgarien eingeräumt, dass die Mitfinanzierung des Projekts Belene über EURATOM denkbar ist. 300 Millionen Euro sollten über EURATOM bereitgestellt werden, weitere 300 Millionen Euro über die Europäische Investitionsbank (EIB).", so atomstopp_oberoesterreich weiter.

"Dass private Investoren sich nach genauer Prüfung der Gegebenheiten zurückziehen, muss die EU-Kommission als richtungsweisend zu Kenntnis nehmen! Und sie muss ihrer repräsentativen Funktion gerecht werden: Keine Gelder aus EURATOM für ein unwirtschaftliches Desaster und eine sicherheitstechnische Katastrophe. Die Finanzierung des AKW Belene über EURATOM muss auch von der europäischen Kommission abgelehnt werden!" so atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13


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news 28.10.09 atomstopp: Österreichischer Forschungsminister verweigert Auskunft über ITER-Zahlungen!
Nach wie vor unklar, wieviel Österreich für ITER nachfinanzieren muss … "Wir haben bei Forschungsminister Johannes Hahn am 23. Juli 2009 nachgefragt, wie sich die massiven Kostenüberschreitungen beim Atom-Forschungsreaktor ITER auf die österreichischen EURATOM-Zahlungen auswirken werden - Antwort haben wir bis heute keine erhalten! Seit Mai 2009 ist jedenfalls klar, dass die Mittel, die für den Forschungsreaktor ITER veranschlagt worden sind, in keinster Weise ausreichen werden und sich sogar um bis zu 100% erhöhen könnten!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Forschungsminister Hahn verschweigt Kostenexplosion!

"Die zuständige Abteilung im österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat im Rahmen einer Sitzung des Europa Forum Forschung bereits im Juni 2009 auf Mitteilungen der Europäischen Kommission verwiesen, wonach es wegen Kostenüberschreitungen beim ITER Projekt zu massiven Kostenerhöhungen auch beim EURATOM-Budget kommen werde! Und diese Kostenerhöhungen werden schon das laufende EURATOM-Budget betreffen und bereits ab 2012 schlagend werden!", so Egger und Schweiger weiter, und: "Das heißt im Klartext: Österreich muss für EURATOM weitere und zusätzliche zig Millionen Euro locker machen! Wieviel das konkret sein wird, das verschweigt der Forschungsminister jedoch beharrlich!"

81% der Österreicher_innen lehnen Zahlungen an EURATOM ab!

"81% der ÖsterreicherInnen lehnen schon die bisherigen Zahlungen an EURATOM ab - für das Jahre 2004 gibt es die letztverfügbaren Zahlen von 40 Millionen Euro jährlich! Mit der Verdreifachung des EURATOM-Forschungsbudgets im Jahr 2007 müssen wir von einer Verdreifachung des österreichischen Anteils ausgehen! Und wenn nun Österreich wegen der Kostenüberschreitung bei ITER noch zusätzlich weitere zig Millionen Euro zahlen muss, sind wir wohl bald bei der 200 Millionen Euro-Grenze!", so Egger und Schweiger weiter.

"Forschungsminister Hahn wird sich in Brüssel angewöhnen müssen, auf Anfragen der Bürger_innen rascher zu reagieren: In der Regel werden Anfragen an die EU-Kommission innerhalb von 14 Tagen beantwortet. Das wird für den österreichischen Kommissar dann wohl einen Quantensprung darstellen …", so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 27.10.09 RAUS aus EURATOM-Kundgebung in Wien - Fotos
78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM - eigentlich ein unmissverständlicher Auftrag! Fotos: RAUS aus EURATOM Tourschluss (Wien) - Fotogalerie

Mit einer Kundgebung vor dem Parlament in Wien ist die Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" an ihrem Zielpunkt angekommen. An die 100 Aktivist_innen und Sympathisant_innen freuten sich über den gelungenen Abschluss der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM". Insgesamt elfmal wurde im Rahmen der Tour quer durch ganz Österreich Halt gemacht und Organisationen, Vereine und Unternehmen, die sich der Forderung "RAUS aus EURATOM" angeschlossen haben, besucht und auf die verschiedenen Aspekte im Zusammenhang mit der Atomenergie hingewiesen.

Bei der Kundgebung traten Peter Weish (Forum Wissenschaft & Umwelt),
Christiane Schmutterer (ARGE ja zur Umwelt, nein zu Atomenergie) und Erwin Mayer (mehr Demokratie!) als Redner auf.

Musikalisch umrahmt wurde die Kundgebung von Natasha & The Bluescrackers.

"Wir sind mit unserer Kampagne nun in Wien angelangt und werden unsere Forderung unmittelbar bei Bundesregierung anbringen. Die Bundesregierung hat die Möglichkeit dem Willen des Volkes zu entsprechen: 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM - und das ist eigentlich ein unmissverständlicher Auftrag!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Mitinitiatoren der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!".

Roland Egger - atomstopp_oberoesterreich - Tel: 0664 421 56 13
Gabriele Schweiger - atomstopp_oberoesterreich - Tel: 0664 390 77 09

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news 21.10.09 Zehnte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" - IG Passivhaus Österreich Die Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" meldet sich heute gemeinsam mit der IG Passivhaus Österreich aus Graz.

Erwin Kaltenegger, Vertreter der IG Passivhaus Österreich und Architekt in Graz macht deutlich:" Die IG Passivhaus spricht sich ganz klar und unmissverständlich für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag aus. Die ungerechtfertigte Bevorzugung und Unterstützung der Europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuermitteln muss endlich aufhören. Zu viele Fragen bleiben ungelöst, allen voran jene nach der Entsorgung des anfallenden Atommülls. Eine Verstrahlung der Umwelt und damit eine Gefährdung der Gesundheit unserer Nachkommen auf Jahrtausende hinaus lassen sich nicht mit dem Grundsatz der Nachhaltigkeit vereinbaren, für den die IG Passivhaus steht. Wir propagieren optimalen Energieeinsatz in Kombination mit erneuerbaren Energien und fordern daher, die Geldmittel, die zurzeit in EURATOM fließen, für die Förderung erneuerbarer Energieträger heranzuziehen. Und zwar so rasch wie möglich!"

"Wir freuen uns, dass die IG Passivhaus die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" unterstützt! Die Errichtung von Gebäuden in Passivhausweise als herausragendes Beispiel steht für eine der größten Notwendigkeiten der nahen Zukunft: Dem sparsameren Verbrauch wertvoller Energieressourcen! Denn mit jeder Kilowattstunde, die mittels intelligenter Technologien eingespart wird, wird dem stetig steigenden Energieverbrauch entgegengewirkt und muss demnach weniger produziert werden. Ein effizienter Energieeinsatz führt jede Begehrlichkeit nach einem Ausbau von herkömmlichen, zentralistischen Energiequellen wie der Atomenergie ad absurdum!", so Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Die letzten Stationen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM":
22. Oktober - Eisenstadt - Landhaus, Termin bei Landeshauptmann Niessl - 11:45 Uhr
24. Oktober - Wien - vor Parlament - Schlussaktion: 13 Uhr - 15 Uhr

Weitere Informationen:

Erwin Kaltenegger - IG Passivhaus Österreich - Tel: 03179 23132-0
Roland Egger - atomstopp_oberoesterreich - Tel: 0664 421 56 13


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news 20.10.09 AVISO für 22.10.: Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" bei Landeshauptmann Hans Niessl
Donnerstag, 22. Oktober 2009 - 11:45 Uhr - Eisenstadt Das Burgenland hat als erstes der neun Bundesländer bereits im März 2007 mit einer Entschließung untermauert, den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM herbeiführen zu wollen und die Bundesregierung aufgefordert, massiv dafür einzutreten, dass Atomenergie nicht als alternative Energieform gewertet wird.

www.raus-aus-euratom.at/bundeslaender.php

Als elfte Station findet im Rahmen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" am

Donnerstag, 22. Oktober 2009 - um 11:45 Uhr
im Büro des Herrn Landeshauptmannes Hans Niessl
Altes Landhaus, 1. Stock, Tür Nr. 102, Europaplatz 1, 7000 Eisenstadt

ein Pressetermin mit Landeshauptmann Hans Niessl und den Initiatoren der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" statt.

Die Vertreter_innen der Medien werden dazu herzlich eingeladen.

Fotos zum bisherigen Tour-Verlauf: http://www.atomkraftfrei-leben.at/gallery.php

Weitere Informationen:
Pressesprecher Landeshauptmann Hans Niessl - Christian Bleich +43 2682 600 2391
atomstopp_oberoesterreich Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 17.10.09 atomstopp: Österreich wird für Atomforschungsreaktor ITER kräftig zur Kassa gebeten werden!
RAUS aus der Atomforschung! RAUS aus EURATOM! "Dass Forschungsminister Johannes Hahn im Chor mit den anderen EU-Forschungsministern einig ist, dass die Forschungen zur Kernfusion fortgesetzt und damit der Forschungsreaktor ITER auch mit österreichischen Steuergeldern weiter finanziell unterstützt werden soll, ist ein Skandal!", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger, in Reaktion auf das gestrige Treffen der EU-Forschungsminister im schwedischen Umea.

"Der Atomforschungsreaktor ITER entpuppt sich als Milliarden-Euro-Grab, als finanzielles Faß ohne Boden. Und ob jemals mit der Fusion kommerziell Energie erzeugt werden kann, steht in den Sternen! Dennoch ist offensichtlich auch der österreichische Forschungsminister willens, weitere unbezifferbare österreichischer Steuermillionen in dieses Projekt fließen zu lassen! Bei der Förderung der Erneuerbaren Energien knausern und bei Atomprojekten klotzen, das scheint die Devise zu sein! Wahrlich kein Ruhmesblatt für die österreichische Bundesregierung, die sich gern betont antiatomar ausgibt!", empören sich Egger und Schweiger.

Seit Mai 2009 ist jedenfalls klar, dass die Mittel, die für den Forschungsreaktor ITER veranschlagt worden sind, in keinster Weise ausreichen werden und sich sogar um bis zu 100% erhöhen könnten!

Forschungsminister Hahn verschweigt Kostenexplosion!

"Die zuständige Abteilung im österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat im Rahmen einer Sitzung des Europa Forum Forschung bereits im Juni 2009 auf Mitteilungen der Europäischen Kommission verwiesen, wonach es wegen Kostenüberschreitungen beim ITER Projekt zu massiven Kostenerhöhungen auch beim EURATOM-Budget kommen werde! Und diese Kostenerhöhungen werden schon das laufende EURATOM-Budget betreffen und bereits ab 2012 schlagend werden!", so Egger und Schweiger weiter, und: "Das heißt im Klartext: Österreich muss für EURATOM weitere und zusätzliche zig Millionen Euro locker machen!"

"Die jetzt aufgetauchte Finanzierungsvariante für die zusätzlichen Kosten für ITER über die Europäische Entwicklungsbank soll wohl davon ablenken, dass es sich bei ITER um ein EURATOM-Projekt handelt! Schon jetzt ist unklar, wie viele Millionen Euro aus Österreich für die Atomforschung ausgeben werden - die Kostenexplosion bei ITER wird zu einem weiteren Ansteigen des österreichischen Beitrags führen - egal, ob direkt über EURATOM oder über den Umweg der Europäischen Entwicklungsbank!", so Egger und Schweiger weiter.

81% der Österreicher_innen lehnen Zahlungen an EURATOM ab!

"81% der ÖsterreicherInnen lehnen schon die bisherigen Zahlungen an EURATOM ab - für das Jahre 2004 gibt es die letztverfügbaren Zahlen von 40 Millionen Euro jährlich! Mit der Verdreifachung des EURATOM-Forschungsbudgets im Jahr 2007 müssen wir von einer Verdreifachung des österreichischen Anteils ausgehen. Und wenn nun Österreich wegen der Kostenüberschreitung bei ITER noch zusätzlich weitere zig Millionen Euro zahlen muss, sind wir wohl bald bei der 200 Millionen Euro-Grenze!", vermuten Egger und Schweiger.

Die 50-Jahr-Regel von ITER! Österreich muss RAUS aus EURATOM!

"Der ITER-Forschungsreaktor wurde schon oft als Milliarden-Grab bezeichnet: Dringend benötigte Mittel für erneuerbare Energien werden in ein Projekt investiert, von dem völlig unklar ist, ob es jemals zum Erfolg führen wird. Es ist völlig unklar, ob jemals mehr Energie mit dieser Technologie produziert werden kann, als man für ihren Betrieb hineinstecken muss! Schon vor 50 Jahren hat man behauptet, in 50 Jahren unermesslich viel Energie mit der Fusionstechnologie produzieren zu können! Und heute sagt man wieder: in 50 Jahren wird man unermesslich viel Energie mit der Fusionstechnologie produzieren können. Wir brauchen zukunftsfähige und erneuerbare Technologien aber schon heute und nicht erst in 50 Jahren!

Den überzeugenden Auftrag, den unsinnigen Forschungsaktivitäten von EURATOM den Hahn zuzudrehen und aus EURATOM auszusteigen hat die Bundesregierung schon längst auf dem Tisch: 80 Organisationen, Vereine, Unternehmen, fast 100 Gemeinden quer durch Österreich - sie alle wollen RAUS aus EURATOM! Die freiwerden Mittel können sinnvoll in Österreich für erneuerbare Energie verwendet werden!", so Egger und Schweiger abschließend.

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

Standort: Cadarache (Südfrankreich)
Projektpartner: Europäische Union als Hauptfinancier sowie die USA, Russland, China, Japan, Indien und Südkorea
Bisher geschätzte Gesamtkosten: 10 Milliarden Euro
Prinzip: Wasserstoffisotope Deuterium und Tritium werden unter Freisetzung großer Mengen Energie zu Helium verschmolzen werden.
Voraussichtliche Inbetriebnahme des Forschungsreaktors: 2018
Voraussichtlicher Beginn der Stromproduktion im Forschungsreaktor: 2026
Voraussichtliche kommerzielle Nutzung der Kernfusion nicht vor 2050 (Annahme Stand 2005)

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news 14.10.09 EURATOM - Achte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" in Gmünd/Böhmzeil
In der Forcierung regionaler und grenzüberschreitender erneuerbarer Energieprojekte liegt die Zukunft Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich, Waldviertler Energiestammtisch und EUROSOLAR Austria

RAUS aus EURATOM Tour (Gmünd) - Fotogalerie

Im Rahmen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" traf gestern atomstopp_oberoesterreich Vertreter des Waldviertler Energie-Stammtisches und von EUROSOLAR Austria in Gmünd/Böhmzeil.

"Der Waldviertler Energiestammtisch unterstützt die Kampagne "RAUS aus EURATOM" und fordert die Bundesregierung neuerlich auf, endlich die entsprechenden Schritte zu setzen! Eine Revision des EURATOM-Vertrags scheint völlig unrealistisch, also bleibt nur - wie es auch der Niederösterreichische Landtag fordert - der Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft!", so Renate Brandner-Weiß, Sprecherin des Waldviertler Energiestammtisches.

"Der tschechisch-österreichische Grenzübergang Gmünd/Böhmzeil - bekannt als Ort von Grenzblockaden wegen der Bedrohung durch das tschechische Atomkraftwerk Temelin - als achte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" soll auch unseren dringenden Wunsch unterstreichen, dass mehr in zukunftsfähige grenzüberschreitende Energieprojekte investiert werden sollte und Österreich sich ein Vorbild am deutschen erneuerbaren Energiengesetz nehmen sollte, an dem sich beispielsweise auch die tschechische Republik orientiert!", so Brandner-Weiß weiter.

"Wir wollen, dass die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft eingestellt werden. Stattdessen sollen diese Gelder für Erneuerbare Energieträger verwendet werden, was sicherer und wesentlich nachhaltiger ist. Es ist überhaupt nicht nachvollziehbar, warum österreichische Steuergelder in die Nachrüstung oder sogar den Bau von Atomkraftwerken fließen. Für Autohersteller gibt es ja auch keinen internationalen Geldtopf, damit Sicherheitsgurte oder Airbags verbessert werden.", so Martin Litschauer, stellvertretender Vorsitzender von EUROSOLAR Austria.

"Wir spüren durch die massive Unterstützung der Gemeinden enormen Rückenwind für unsere Forderung: Annähernd 100 Gemeinderatsresolutionen, in denen der Ausstieg aus EURATOM gefordert wird, gibt es mittlerweile quer durch Österreich!", so Brandner-Weiß abschließend.

weitere Informationen:
Renate Brandner-Weiß +664 43 65 393
Martin Litschauer + 676 50 32 33 4

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news 11.10.09 Energieexperten rechnen vor: Mit EURATOM-Millionen 20.000 Photovoltaikanlagen, 333 Windparks, 500 Kleinwasserkraftwerke zu finanzieren!
81% der Österreicher_innen lehnen Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM ab! RAUS aus EURATOM Tour (Gutau) - Fotogalerie

Beim Anti Atom Frühschoppen - als 7. Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" - wurde in Gutau die finanzielle Förderung der Atomindustrie, wie sie über EURATOM auch aus österreichischen Steuermitteln passiert, thematisiert.

Energie-Experten zeigten auf, welche Energieprojekte im Bereich der Photovoltaik, der Windkraft und der Kleinwasserkraft mit österreichischen Steuergeldern zu finanzieren gewesen wären, wenn diese Steuergelder nicht zur Stützung der europäischen Atomindustrie verwendet worden wären, sondern im alternativen Energienbereich verwendet worden wären.

"In den letzten 10 Jahren flossen rund 500 Millionen Euro an die Europäische Atomindustrie! Mit diesen Atom-Millionen hätte man in Österreich tausende Alternativ-Energieanlagen errichten können!", so Fred Ebner, SOLARier GmbH, Katsdorf und Oskar Stöglehner von der Bürgerinitiative GUT für Freistadt.

Die Energieexperten rechnen vor, dass mit den 500 Millionen Euro:
20.000 Photovoltaik-Anlagen - 333 Windparks - 500 Kleinwasserkraftwerke errichtet hätten werden können.

Im Detail:

20.000 Photovoltaikanlagen zu 5 kWp Leistung = 100.000 kWp (peak); Preis 5.000 €/kWp = 2.000 Anlagen/Jahr mit 5 kWp; garantierte Mindestproduktion 850 kWh/kWp = 8.500 MWh.

333 Windparks nach dem Modell Spörbichl (Oberösterreich); Gesamtkosten 1,5 Millionen € = 33 Anlagen/Jahr mit durchschnittlicher Jahresproduktion 1.500 MWh = 50.000 MWh/Jahr.

500 Kleinwasserkraftwerke mit 20 kWp Leistung, Kosten 5.000 €/kWp = 50 Anlagen/Jahr mit durchschnittlicher Jahresproduktion 80 MWh = 4.000 MWh/Jahr.

"Es ist höchste Zeit, dass die österreichischen Steuergelder in Richtung Erneuerbarer Energien umgelenkt werden. 81% der Österreicher_innen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft ab! Auf einem vernünftigen Mix aus allen möglichen Alternativenergien - Sonne, Wind, Kleinwasserkraft, u.a. - sollte die Energiezukunft in Österreich gebaut werden! Dass bei der Förderung der Photovoltaik in Österreich geknausert wird und letztens nur 18 Millionen Euro aus dem Klimaschutzfonds zur Verfügung gestellt wurden, ist blamabel und entspricht wohl keineswegs dem Willen der Bevölkerung!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zum weiteren Tour-Verlauf siehe auch: www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php

Aktuelle Anzahl der Gemeinden mit Resolutionen RAUS aus EURATOM:
www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 09.10.09 Aviso-Anti Atom Frühschoppen in Gutau - 7. Station Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM"
Sonntag, 11. Oktober in Gutau (OÖ) - Gasthaus Resch, ab 10:30 Uhr atomstopp_oberoesterreich gemeinsam mit Gemeinde Gutau, GUT für Freistadt, SOLARier Katsdorf, Anti Atom Komitee, BIO Austria Oberösterreich, Energiebezirk Freistadt, Mütter gegen Atomgefahr, Freistadt

Die Gemeinde Gutau war die erste Gemeinde mit einer Resolution "RAUS aus EURATOM"! Mittlerweile sind etwa 100 Gemeinden österreichweit diesem Beispiel gefolgt!

Beim Anti Atom Frühschoppen - als 7. Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" - wird die finanzielle Förderung der Atomindustrie, wie sie über EURATOM auch aus österreichischen Steuermitteln passiert, thematisiert.

Energie-Experten zeigen auf, welche Energieprojekte im Bereich der Kleinwasserkraft, der Photovoltaik und der Windkraft mit österreichischen Steuergeldern zu finanzieren gewesen wären, wenn die Steuergelder nicht zur Stützung der europäischen Atomindustrie verwendet, sondern im alternativen Energienbereich verwendet worden wären.

Als Ansprechpartner sind beim Anti Atom Frühschoppen in Gutau auch dabei:
Oskar Stöglehner - GUT für Freistadt
Fred Ebner - SOLARier Katsdorf

Zum weiteren Tour-Verlauf siehe auch: www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php

Aktuelle Anzahl der Gemeinden mit Resolutionen RAUS aus EURATOM:
www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 08.10.09 Sechste Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" in Linz
Pressekonferenz mit Naturfreunde Österreich, Klimabündnis OÖ, Naturschutzbund Oberösterreich, der Umweltbeauftragten der Diözese Linz, dem Umweltbeauftragten der Evangelischen Kirche A.B. in Oberösterreich und Werkstatt Frieden und Solidarität RAUS aus EURATOM Tour (Pressekonferenz Linz) - Fotogalerie

Bei der heutigen Pressekonferenz in Linz erklärten die Organisationen - Naturfreunde Österreich, Klimabündnis OÖ, Naturschutzbund Oberösterreich, Werkstatt Frieden und Solidarität, der Umweltbeauftragten der Diözese Linz und dem Umweltbeauftragten der Evangelischen Kirche A.B. in Oberösterreich - ihre spezifischen Zugänge zur Kampagne "RAUS aus EURATOM":

Naturfreunde Österreich- Dr. Karl Frais: "Die durch den Euratom-Ausstieg freiwerdenden Gelder sollen zielgerichtet für Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien eingesetzt werden. Energieversorgung muss europa- und weltweit auf eine neue ökonomische Formel gebracht werden. Energieeffizienz und die Leistbarkeit der Energieversorgung sind wesentliche Vorgaben einer sozialen Verantwortung. Ziel sollte es weiters sein, eine eigene Europäische Gemeinschaft für die Weiterentwicklung von Alternativenergien zu gründen. Die Mitgliedstaaten sollen selber entscheiden können, ob ihre Steuergelder in Richtung Atomenergie oder doch eher in Richtung Erneuerbarer Energien fließen sollen."

Klimabündnis OÖ - Mag. Norbert Rainer: "Das Klimabündnis ist nicht nur aus gesamtgesellschaftlichen Überlegungen gegen Atomkraft sondern auch aus ökonomischen: Atomkraft ist eine der teuersten und ineffizientesten Möglichkeiten CO2 einzusparen. Ein Euro investiert in Energieeffizienzmaßnahmen oder Erneuerbare Energie bringt bis zu 10x mehr CO2 Einsparung als die gleiche Investition in die Atomstromproduktion."

Naturschutzbund Oberösterreich - Josef Limberger: "Ich empfehle allen Atombefürwortern einen Monat lang Dienst in einem Krankenhaus in der Gegend um Tschernobyl zu machen und dort die leukämiekranken Kinder zu pflegen. Die Nutzung der Atomkraft ist für mich eine Todsünde gegenüber der Schöpfung. Deshalb unterstützen wir die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" vehementest!"

Werkstatt Frieden und Solidarität - Boris Lechthaler: "Auch aus neutralitätspolitischen Überlegungen ist ein Ausstieg aus EURATOM unerlässlich: In zwei EU-Ländern laufen derzeit milliardenschwere Programme zur Modernisierung der Atomwaffen, der EU-Reformvertrag verpflichtet alle Staaten zur dauerhaften "Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten". Die zivile und militärische Nutzung der Atomenergie sind siamesische Zwillinge. Wer die Atomindustrie fördert, fördert auch die atomare Rüstung. Gerade für ein neutrales Österreich muss daher gelten: Keinen Cent für die Atomwirtschaft, raus aus Euratom!"

Umweltbeauftragte der Diözese Linz - Mag.a Lucia Göbesberger: "Die Atomenergie wäre nicht wettbewerbsfähig, wenn es die Fördermittel über EURATOM nicht gäbe. Das Risiko trägt allerdings die Öffentlichkeit, weil Atomkraftwerke nicht versichert sind. Das gilt auch für die Entsorgung, die noch immer ungeklärt ist. Das führt zu einer massiven Wettbewerbsverzerrung für erneuerbare Energien und Technologien."

Umweltbeauftragter der Evangelischen Kirche A.B. in Oberösterreich - Dipl.-Ing. Ernst Huber: "Es gibt viele Gründe gegen die Atomenergie - aus denen nur die ethisch verantwortbare Empfehlung abgeleitet werden kann, aus der sogenannten "friedlichen" Nutzung der Kernenergie möglichst umgehend auszusteigen und für diese bereits überholte Technik keine weiteren finanziellen Mittel (auch über den EURATOM-Vertrag) bereitzustellen. Es ist dies für uns eine Frage der Schöpfungsverantwortung!"

siehe auch: www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 06.10.09 Aviso-Pressekonferenz "RAUS aus EURATOM": 6. Station der Österreich-Tour in Linz
Donnerstag, 8. Oktober - 10:30 Uhr, Promenade 37, 4020 Linz Pressekonferenz atomstopp_oberoesterreich gemeinsam mit Naturfreunde Österreich, Klimabündnis OÖ, Naturschutzbund Oberösterreich, Werkstatt Frieden und Solidarität, der Umweltbeauftragten der Diözese Linz und dem Umweltbeauftragten der Evangelischen Kirche A.B. in Oberösterreich

Termin: Donnerstag, 8. Oktober 2009 - 10:30 Uhr
Ort: Linz, Amtsgebäude Promenade 37, Sitzungssaal 210, 2. Stock

Nach Bregenz (Vorarlberg), Lienz (Tirol), Kötschach-Mauthen (Kärnten), Seeham (Salzburg) und Scharnstein (Oberösterreich) ist die Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" bereits auf halbem Weg nach Wien.

80 Organisationen sowie die Diözese Linz und die Evangelische Kirche A.B. in Oberösterreich zählen zu den Unterstützern der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM".

Bei der Pressekonferenz werden die Organisationen ihre Motive für die Unterstützung der Kampagne erläutern.

Ihre Gesprächsteilnehmer_innen:
Dr. Karl Frais - Naturfreunde Österreich
Mag. Norbert Rainer - Klimabündnis OÖ
Josef Limberger - Naturschutzbund OÖ
Boris Lechthaler - Werkstatt Frieden und Solidarität
DI Ernst Huber - Umweltbeauftragter der Evangelischen Kirche A.B. in Oberösterreich
Mag.a Lucia Göbesberger - Umweltbeauftragte der Diözese Linz
Gabriele Schweiger - atomstopp_oberoesterreich
Roland Egger - atomstopp_oberoesterreich

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 04.10.09 Fünfte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" in Scharnstein (Oberösterreich)
RAUS aus EURATOM! Rein in die Erneuerbaren Energien! RAUS aus EURATOM Tour (Scharnstein) - Fotogalerie

Im Rahmen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" fand am Sonntag, 4. Oktober von 8:30 Uhr - 12:00 Uhr eine Informationsveranstaltung auf dem Kirchenplatz Scharnstein statt. Hintergründe der laufenden Kampagne wurden erläutert, Informationsmaterial - zum Beispiel auch über den Umstieg auf Ökostrom-Anbieter, Installation einer Photovoltaik-Anlage und vieles mehr - zur Verfügung gestellt.

"Es ist für uns selbstverständlich die Kampagne "Österreich-RAUS aus EURATOM" tatkräftig zu unterstützen: Atomenergie ist keine nachhaltige Energieform! Deshalb lehnen wir auch ab, dass mit unseren Steuergeldern die Atomindustrie über den EURATOM-Vertrag finanziell unterstützt wird! Wir wollen, dass die Gelder in Richtung erneuerbare Energien umgelenkt werden und die Atomindustrie nicht mehr länger finanziert wird! Wir treten für eine nachhaltige Energieerzeugung ein. Das beginnt schon im Kleinen bei jedem einzelnen zum Beispiel mit dem Umstieg auf ausgewiesene Ökostrom-Anbieter, bei der Installation von Photovoltaik-Anlagen für den eigenen Gebrauch! Die Österreicherinnen und Österreicher lehnen Atomenergie ab - warum sollte also unser Steuergeld für die Stützung der Atomindustrie verwendet werden? Für uns ist es doppelbödig, wenn unsere Regierung nicht aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen will und weiter für die Stützung der Atomindustrie eintritt!", so Reinhilde Soyka, Atomsprecherin der ARGE Umweltschutz Almtal.

Anmerkung: Bisherige Termine der Österreich-Tour: 15. September (Bregenz), 21. September (Lienz), 22. September (Kötschach-Mauthen), 28. September (Seeham).

Fotos: www.raus-aus-euratom.at/gallery.php

Weitere Termine der Österreich-Tour: 8. Oktober (Linz), 11. Oktober (Gutau), 13. Oktober (Gmünd), 19. Oktober (St. Pölten), 21. Oktober (Graz), 22. Oktober (Eisenstadt), 24. Oktober (Wien)

www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php

Weitere Informationen:
ARGE Umweltschutz Almtal Reinhilde Soyka + 43 7615 - 25 49
atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
atomstopp_oberoesterreich Roland Egger + 43 664 421 56 13

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news 28.09.09 Vierte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" in Seeham (Salzburg)
Gegen Atomkraft - Gegen Atomstromtransit quer durch Österreich - Für Erneuerbare Energien! RAUS aus EURATOM Tour (Seeham) - Fotogalerie

Im Rahmen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" fand am 28. September in der Gemeinde Seeham am Haunsberg, Ortschaft Thalacker Richtung Röhrmoos eine Aktion der Bürgerinitiative gegen 380 kV-Stromtransitfreileitung Seeham gemeinsam mit der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren (PLAGE) und atomstopp_oberoesterreich statt.

Bei der Aktion wurde auf die Problematik der geringen Abstände der geplanten 380 kV-Stromleitungen zu bewohntem Gebiet und den enormen Auswirkungen auf den regionalen Tourismus aufmerksam gemacht und mittels Radioaktivbändern jene zusätzlichen Stromleitungen kenntlich gemacht, die rein dem Stromtransit durch Österreich dienen sollen!

Franz Mangelberger, Sprecher der Bürgerinitiative gegen 380 kV-Stromtransitfreileitung Seeham: "Laut Masterplan vom Verbund soll in den Zentralalpen die installierte Pumpleistung von derzeit rund 1.200 MW auf bis zu 5.500 MW im Jahr 2020 gesteigert werden. Der Verbund wird sich dann die Stromflüsse quer durch Österreich teuer abgelten lassen - nur wir alle, die von den 380 kV-Leitungen betroffen sind, haben die Zeche dafür zu zahlen!"

Die Bürgerinitiativen gegen 380 kV-Stromtransitfreileitung und die Plattform gegen Atomgefahren (PLAGE) kämpfen gemeinsam gegen diesen Stromtransitwahnsinn. Die Bürgerinitiative trat der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" bei! Österreich soll aus der Europäischen Atomgemeinschaft austreten und die Mittel für erneuerbare Energien verwenden! Strom soll dort produziert werden, wo er gebraucht wird und nicht über monströse Leitungen quer durch Europa fließen!

Weitere Informationen:

Franz Mangelberger - Bürgerinitiative gegen 380 kV-Stromtransitfreileitung Seeham - 06217 7220
Thomas Neff - Salzburger Plattform gegen Atomgefahren (PLAGE) - 0664 313 12 23
Gabriele Schweiger - atomstopp_oberoesterreich - 0664 390 77 09

Anmerkung: Die nächsten Stationen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM":

4.10. Scharnstein - 8:30 Uhr - 12 Uhr - Informationsstand
8.10. Linz - 10:30 Uhr - Pressekonferenz
11.10. Gutau - Anti-Atom-Frühschoppen
weitere Termine: www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php



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news 22.09.09 Dritte Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM bei AAE Naturstrom Vertrieb GmbH in Kötschach-Mauthen (Kärnten)
Umstieg auf Ökostromanbieter als wirksames Mittel gegen Atomstromimporte! RAUS aus EURATOM Tour (Kötschach-Mauthen) - Fotogalerie

Heute macht die Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" Station in Kötschach-Mauthen bei AAE Naturstrom Vertrieb GmbH, einem wichtigen Unterstützer der Ausstiegskampagne. "Uns ist es ein besonderes Anliegen, heute mit der AAE Naturstrom Vertrieb GmbH einen ausgewiesenen Ökostromanbieter zu besuchen, schließlich garantiert ein Wechsel auf einen reinen Ökostromanbieter jedem Stromkunden eine atomstromfreie Stromlieferung. Wir fordern daher alle ÖsterreicherInnen zu einem Umstieg auf einen Ökostromanbieter auf! Atomkraft wird in Österreich breit abgelehnt! Atomkraftwerke an den Grenzen werden bekämpft! Eine große Nachfrage nach Ökostrom - auch auf europäischer Ebene - würde auch die Förderpolitik der einzelnen Länder sowie jene der Europäischen Kommission grundlegend verändern und endlich substanzielle Fördermittel in Richtung der Entwicklung erneuerbarer Energien kanalisieren.", so Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bevorzugung der Atomenergie von Europäischer Kommission

"Die gegenwärtige Förderpolitik der Europäischen Kommission bevorzugt die Atomenergie auf unglaubliche Weise und führt zu massiven Marktverzerrungen. Das jüngste Beispiel für diese langjährige Vorgangsweise ist die Willensbekundung von EU-Kommissionspräsidenten Barroso, die Finanzierung des bulgarischen AKWs Belene mit EURATOM-Krediten zu unterstützen, da die Finanzierung über private Investoren endgültig als gescheitert angesehen wird. Es ist höchste Zeit, der Subventionierung von Atomenergieprojekten, die am freien Markt nicht zustande kommen würden, einen Riegel vorzuschieben. Gemeinsam mit der Alpen Adria Energie GmbH verlangen wir eine Förderung von wirklich zukunftsweisenden erneuerbaren Energietechnologien, sowohl auf Bundes- als auch auf EU-Ebene", so Egger weiter.

Vollinhaltliche Unterstützung für die Kampagne "RAUS aus EURATOM"

"Wir als AAE Naturstrom Vertrieb GmbH unterstützen die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" vollinhaltlich! Der Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft zeigt die Richtung auf, in die es in Zukunft gehen soll und diese Richtung heißt: ERNEUERBARE ENERGIEN! Anstatt der Europäischen Atomgemeinschaft sollte eine Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien gegründet werden und die Förderung von erneuerbaren Energien der absolute Vorrang eingeräumt werden!", so Wilfried Klauss jun. von AAE Naturstrom Vertrieb GmbH abschließend.

Weitere Informationen:

Wilfried Klauss jun. - AAE Naturstrom Vertrieb GmbH - 04715 222 0
Roland Egger - atomstopp_oberoesterreich - 0043 664 421 56 13

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news 21.09.09 Verlogene Energiepolitik der Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG)
Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" morgen Dienstag, 10:30 Uhr bei AAE Naturstrom Vertrieb GmbH in Kötschach-Mauthen RAUS aus EURATOM Tour (Lienz) - Fotogalerie

"Nicht überall, wo Wasserkraft drauf steht, ist Wasserkraft drinnen! Und manche Energieversorger scheuen auch gar nicht davor zurück, sich ihre Wasserkraft sauber waschen zu lassen - wie etwa die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG)! 8,75% Atomstrom liefert laut aktueller Aufstellung der e-control die TIWAG ihren Kundinnen und Kunden sowieso frei Haus! Nicht berücksichtigt in dieser Aufstellung sind jedoch jene Anteile, die die TIWAG als Wasserkraft aus Pumpspeicherkraftwerken "tarnt"!, kritisieren die Osttiroler Initiativen - Netzwerk Wasser Osttirol, Verein zum Schutz der Erholungslandschaft Osttirol, Attac Osttirol, Gegenverkehr Lienz, Initiative Gentechnikfreies Osttirol - heute beim Treffen mit Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Lienz im Rahmen der Tour - "Österreich - RAUS aus EURATOM".


"Genau genommen handelt es sich beim Strom aus den Pumpspeicherkraftwerken ebenfalls um Atomstrom, wenn der Strom, der zum Füllen der Speicher verwendet wird, aus Atomkraftwerken stammt. Und den Kundinnen und Kunden der TIWAG wird dann "sauber" gewaschener Atomstrom als Wasserkraft verkauft! Die TIWAG hat Verträgen mit dem deutschen Atomstromkonzern E.ON, zahlt jedes Jahr 5 Millionen Euro für die Beschaffung und Entsorgung von Brennstäben! Es ist eine ziemlich verlogene Energiepolitik, die die TIWAG betreibt!", so Dr. Wolfgang Retter und Roland Egger weiter.

Dezentrale Energieversorgung als Zukunftsperspektive - Schutz von landschaftlicher und ökologischer Substanz

"Wir treten für eine dezentrale Energieversorgung ein. Nicht die Atomindustrie mit ihren gigantischen und lebensfeindlichen Atomkraftwerken soll unterstützt werden, sondern dezentrale kleinräumige Energiegewinnung aus Biomasse und Sonne, wofür Osttirol besonders gute Voraussetzungen hat! Um den Strom von den riesigen Atomkraftwerken zu den Verbrauchern zu bringen, müssen Hochspannungsleitungen quer durch Europa gebaut werden! Dadurch droht eine zusätzliche Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung!"

Österreich muss aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM aussteigen

"Die beträchtlichen österreichischen Steuergelder, die über EURATOM zur Stützung der europäischen Atomindustrie nach Brüssel gehen, sollten besser in Österreich für erneuerbare Energien eingesetzt werden! Dass es dafür eine enorme Nachfrage gibt, hat die letzte Förderaktion im Rahmen des Klimaschutzfonds gezeigt: Die für Photovoltaik-Anlagen vorgesehene Fördersumme von 18 Millionen Euro war binnen Stunden fünffach überzeichnet!"

Nächste Station der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" - Termin>

"Morgen Dienstag, 22. September, wird im Rahmen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" die AAE Naturstrom Vertrieb GmbH in Kötschach-Mauthen besucht. Termin: 10:30 Uhr. Die AAE Naturstrom Vertrieb GmbH ist ein ausgewiesener Ökostrom-Anbieter!", so Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, abschließend.

Weitere Informationen:

Netzwerk Wasser Osttirol: www.wasser-osttirol.at, wasser-osttirol@gmx.at, Dr. Wolfgang Retter
Verein zum Schutz der Erholungslandschaft Osttirol: schutzverein.osttirol@utanet.at, Dr. Wolfgang Retter
Attac Osttirol: community.attac.at/osttirol, osttirol@attac.at, Chriselda Kandler
Gegenverkehr Lienz: www.go-lienz-osttirol.net, lienz.gegenverkehr@gmx.at, Martin Knoch
Initiative Gentechnikfreies Osttirol: www.go-lienz-osttirol.net/genfrei/, osttirol@attac.at, Chriselda Kandler
atomstopp_oberoesterreich: www.atomstopp.at, + 43 664 421 56 13, Roland Egger

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news 17.09.09 atomstopp: EURATOM-Volksbegehren - Unterstützung aller OÖ Landesparteien - außer ÖVP
Oberösterreichische Volkspartei begnügt sich mit dem Verfassen von Landtagsresolutionen! "Die oberösterreichische Volkspartei hat auch auf Nachfrage, ob sie ein überparteiliches - von atomstopp_oberoesterreich initiiertes - Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag prinzipiell unterstützen würde, nicht reagiert.", geben sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich ernüchtert.

"Umso überzeugender und erfreulicher ist die Unterstützung aller anderen im OÖ Landtag vertretenen Parteien: SPÖ-OÖ, Grüne-OÖ, FPÖ-OÖ und auch das BZÖ-OÖ erklärten ihre prinzipielle Bereitschaft, uns bei den möglicherweise notwendigen Schritten und unseren Bemühungen zu unterstützen, den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft voranzubringen! Diese Unterstützung macht uns Mut und gibt uns den erforderlichen Rückenwind für den weiteren Verlauf der Kampagne!", so Egger und Schweiger weiter.

Ziel des Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM"

"Ziel des überparteilichen Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM" ist es, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu verlangen. Die ÖsterreicherInnen sollen - nach dem erfolgreichem Volksbegehren - in einer Volksabstimmung über die weitere Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM abstimmen können! Alle österreichischen Landtage haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst, fast 100 Gemeinden quer durch Österreich haben Resolutionen zum Ausstieg aus EURATOM beschlossen, 79 Organisationen unterstützen die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM"., so Egger und Schweiger weiter.

Österreich - Tour "RAUS aus EURATOM"

"Sollte die Bundesregierung nicht von sich aus, das Thema "RAUS aus EURATOM" forcieren, werden wir den Weg über ein Volksbegehren gehen müssen. Um die Kampagne auch regional weiter zu verankern, sind wir seit 15. September auf Österreich-Tour. Direkt bei den Unterstützern wird der Ruf nach einem Volksbegehren unüberhörbar!", so Egger und Schweiger abschließend.

Nach dem Termin in Bregenz (Vorarlberg) am 15.9. folgen:
21.9.: Lienz (Tirol), 22.9. Kötschach-Mauthen (Kärnten), 28.9. Salzburg, 4.10. Scharnstein (Oberösterreich), 8.10. Linz (Oberösterreich), 11.10. Gutau (Oberösterreich), 13.10. Gmünd/Böhmzeil (Niederösterreich), 19.10. St. Pölten (Niederösterreich) und 21.10. Graz (Steiermark). Die Schlussaktion der Österreich - Tour findet am 24.10. in Wien auf dem Ballhausplatz statt.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 13.09.09 Aviso-Fototermin: Start der Österreich-Tour RAUS aus EURATOM in Bregenz
Gemeinsam mit den Klubobleuten aller vier im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien Termin: Dienstag, 15. September 2009 - 11 Uhr
Ort: vor dem Landhaus in Bregenz, Römerstraße 15

Fotos unter: RAUS aus EURATOM Tourstart (Bregenz) - Fotogalerie


"Das Bundesland Vorarlberg war im Februar 2007 das erste Bundesland, das mit einer Landtagsresolution den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag in Aussicht gestellt hat, sollten die Bemühung um eine EURATOM-Reformkonferenz nicht fruchten. Mittlerweile sind in allen neun Bundesländern entsprechende Landtagsresolutionen behandelt worden - einer Reform des EURATOM-Vertrages (= dritte Säule der EG/EU-Verträge) ist man jedoch keinen Schritt näher gekommen!", so Hildegard Breiner, Sprecherin der Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahren, Obfrau des Natruschutzbundes Vorarlberg.

"Ich freue mich, dass die Klubobleute aller im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien die Landtagsresolution zum EURATOM-Ausstieg bekräftigen und uns zum Auftakt der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" unterstützen.", so Breiner weiter.

"Wir wollen mit der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" von der Bundesregierung die längst überfälligen Schritte für eine engagierte Anti-Atom-Politik einfordern. Es ist den Österreicherinnen und Österreichern schwer vermittelbar, warum ausgerechnet aus Österreich Steuergelder zur Stützung der europäischen Atomindustrie verwendet werden und mit österreichischen Steuergeldern an neuen Atomreaktortypen geforscht wird. Die Mittel, die bislang die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM gehen, werden dringend in Österreich für die Erneuerbaren Energien gebraucht.", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.


Zu den weiteren Stationen der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM":
www.raus-aus-euratom.at



Weitere Informationen:
Hildegard Breiner - Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahren - 0043 5574 421 54
Gabriele Schweiger - atomstopp_oberoesterreich - 0043 664 390 77 09
Roland Egger - atomstopp_oberoesterreich - 0043 664 421 56 13





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news 11.09.09 atomstopp: "RAUS aus EURATOM" auf Österreich-Tour - ab 15. September durch die Bundesländer unterwegs
Drohender slowakisch-österreichischer Eklat um Umweltverträglichkeitsprüfung Mochovce 3 und 4 "Der drohende slowakisch-österreichische Eklat um die Umweltverträglichkeitsprüfung für Mochovce 3 und 4 macht deutlich, dass die Atomlobby nicht zurückschreckt, auch internationale Gepflogenheiten außer Kraft zu setzen, wenn es nur der Durchsetzung der Interessen der Atomindustrie dient!", sind Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört!

"Die Bundesregierung ist aufgerufen, sich mit aller Vehemenz für die öffentliche Anhörung in Wien einzusetzen und auf europäischer Ebene klar zu signalisieren: Österreich lehnt die Atomkraft ab! Österreich lehnt es ab, weiterhin mit Steuergeldern aus Österreich die europäische Atomindustrie zu subventionieren! Und Österreich wird aus dem EURATOM-Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie in seiner Präambel vorsieht, aussteigen!", so Schweiger und Egger weiter.

Bisland stellt sich die Bundesregierung taub: 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 79 Organisationen, Vereine, Unternehmen aus dem Bereich Anti-Atom-Umwelt-Erneuerbare Energien ... Fast 100 Gemeinden quer durch ganz Österreich haben Resolutionen beschlossen ... alle Landtage in Österreich haben sich mit EURATOM beschäftigt ... trotzdem ... NICHTS - keine Anzeichen, dass die Bundesregierung irgendwie aktiv werden würde und den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM in Angriff nimmt.", sind Schweiger und Egger!

"Es gibt bereits die entsprechende Diplomatische Note, verfasst von Prof. Michael Geistlinger (Universität Salzburg) mit der der Ausstieg Österreichs aus EURATOM erklärt werden kann. Und diese Diplomatische Note wird bei der Österreich-Tour "RAUS aus EURATOM" der Bundesregierung wörtlich "physisch" näher gebracht. Unterstützende Organisationen sowie politische Vertreter von Gemeinden und Landtagen werden bei dieser Tour die Dringlichkeit eines Ausstiegs aus EURATOM untermauern. Es ist wirklich höchste Zeit, die an die Atomindustrie verschwendeten österreichischen Steuergelder sinnvoller einsetzen zu können!", so Schweiger und Egger weiter, die überzeugt sind, dass sich auf der Österreich-Tour weitere Organisationen, Vereine und Unternehmen der Kampagne anschließen werden.

Gestartet wird am 15. September in Bregenz - vor dem Vorarlberger Landhaus gemeinsam mit den vier im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien und der Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahren - zum Tourplan siehe unten.

Details zu den jeweiligen Veranstaltungen gibt es auf: www.raus-aus-euratom.at/aktionen.php

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13



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news 01.09.09 atomstopp: 88 Gemeinden quer durch Österreich wollen "RAUS aus EURATOM"
Starker Rückhalt der Kampagne auf Gemeindeebene! Anmerkung: Seit 1.9. neu dazugekommen: Alberndorf (OÖ), Scharnstein (OÖ); Zell (Kärnten), Amstetten (NÖ) - aktuelle Anzahl: 92 Gemeinden.

"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gewinnt nun auch starken Rückhalt auf Gemeindeebene: Bereits 88 Gemeinden quer durch Österreich - Gemeinden von "A" wie Altheim bis "Z" wie Zwettl - haben sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen!", berichten Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Gemeinden beauftragen atomstopp zur Weiterleitung ihrer Resolutionen

"Im Auftrag der Gemeinden Andorf (OÖ), Dienersdorf (Stkm.), Hallstatt (OÖ), Haslach an der Mühl (OÖ), Hermagor-Presegger See (Ktn.), Hirm (Bgl.), Hörbich (OÖ), Hohenzell (OÖ), Lembach (OÖ), Litzelsdorf (Bgl.), Lutzmannsburg (Bgl.), Marchegg (NÖ), Neckenmarkt (Bgl.), St. Marienkirchen am Hausruck (OÖ), St. Peter am Wimberg (OÖ), St. Stefan ob Leoben (Stkm.), Seeboden (Knt.), Seeham (Sbg.), Steinberg-Dörfl (Bgl.), Waldburg (OÖ), Wartberg ob der Aist (OÖ) haben wir heute deren Resolutionen an Bundeskanzler Faymann übermittelt.", so Egger und Schweiger weiter.

Überparteiliches Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" als nächster Schritt?

"78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die österreichischen Zahlungen an EURATOM ab! Wir zählen darauf, dass der Bundeskanzler sich mit dem Begehren des Volkes auseinandersetzt und die entsprechenden Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM baldigst einleitet. Sollten diese Schritte nicht folgen, ist als logische Konsequenz wohl die Einleitung eines breit angelegten und überparteilichen Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM" notwendig, um den Willen der Menschen deutlich zu machen!", so Egger und Schweiger an die Adresse des Bundeskanzlers abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 28.08.09 Evangelische Kirche A.B. Oberösterreich für Kampagne "RAUS aus EURATOM"
Nach der Diözese Linz weitere Unterstützung der Kampagne aus dem kirchlichen Bereich "Die Evangelische Superintendentur A.B. Oberösterreich schließt sich der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" an. Atomenergie ist keine nachhaltige Energieform, sie ist auch keine Antwort auf den Klimawandel und sie ist mit einem unabsehbaren Gefährdungspotential verbunden, das nicht nur uns sondern noch viele Generationen nach uns betreffen kann.", so die Evangelische Superintendentur AB Oberösterreich.

"Wir unterstützen die Forderung von atomstopp_oberoesterreich und weiteren 78 Organisationen, Unternehmen und Vereinen aus dem Umwelt-Anti-Atom und Erneuerbare Energie-Bereich: Österreich - RAUS aus EURATOM! Die bisher an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM geleisteten österreichischen Steuergelder sollen baldigst in Projekte und Forschungsarbeiten im Bereich der Erneuerbaren Energien umgelenkt werden!", so die Evangelische Superintendentur weiter.

"Wir freuen uns sehr, dass sich die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" nach der Diözese Linz auch der Unterstützung durch die Evangelische Superintendentur Oberösterreich sicher sein kann! Die Bundesregierung ist dringend aufgefordert, die entsprechenden Schritte für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM, aus der Europäischen Atomgemeinschaft zu setzen und damit der Renaissance der Atomenergie zumindest aus österreichischer Sicht, einen Riegel vorzuschieben. Die Atommillionen werden dringend für Projekte im Bereich der Erneuerbaren Energien gebraucht!"; so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 18.08.09 atomstopp: Ausbau AKW Mochovce - rechtliche UVP-Bedingungen genauestens überprüfen!
Umweltverträglichkeitsprüfung als Instrument an sich schon schwach genug! atomstopp_oberoesterreich begrüßt die Ansage vom Bundesminister Berlakovich, auch die rechtlichen Grundlagen im UVP-Verfahren zum Ausbau des AKW Mochovce zu hinterfragen. "Ob die slowakischen Gesetze, auf deren Basis der Prozess abgewickelt wird, überhaupt den Vorgaben der Europäischen Union entsprechen, ist die erste Frage überhaupt! Wie das Beispiel Tschechien gezeigt hat, ist das dortige UVP-Gesetz EU-rechtswidrig! Seit dem Jahr 2006 läuft bereits deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Tschechien! Möglicherweise ist auch das slowakische UVP-Gesetz EU-widrig und damit muss der gesamte UVP-Prozess völlig hinterfragt werden!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Wir erwarten uns, dass Umweltminister Berlakovich auch bei der Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau des AKW Temelin eine ähnlich kritische Position einnimmt und sich für eine volle Wahrung der Rechte der Verfahrensteilnehmer einsetzt! Andernfalls würde er uns zu Statisten einer billigen Farce machen!", so atomstopp weiter.

Schlüssel gegen Atomkraftwerke = EURATOM

"Es ist erfreulich, dass Umweltminister Berlakovich aus dem UVP-Verfahren das Maximum für Österreich herausholen will! Umweltminister Berlakovich muss sich jedoch bewusst sein, dass ein UVP-Prozess an sich ohnehin keine besonders aussichtsreiche Möglichkeit darstellt, den Bau von Atomkraftwerken zu verhindern. Der Schlüssel gegen den Ausbau der Atomenergie in Europa liegt bei EURATOM: Solange es über den EURATOM-Vertrag quasi die Legitimation aus Brüssel für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie gibt, solange dreimal mehr Forschungsgelder in die Atomforschung fließen als in den Bereich der Erneuerbaren Energien, solange es günstige EURATOM-Kredite für den Ausbau der Atomenergie in Europa gibt, solange keine volle Kostenwahrheit bei der Atomenergie verlangt wird, wird Atomenergie wohl weiter forciert werden.", so atomstopp abschließend.

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Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13

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news 10.08.09 PA: Jugend morgen - zentraler Anknüpfungspunkt für Anti-Atom-Aktivitäten
Grenzlandbühne Leopoldschlag unterstützt Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM” Presseaussendung von Verein "Sonne und Freiheit”, Anti Atom Komitee und atomstopp_oberoesterreich

Jugend morgen - zentraler Anknüpfungspunkt für Anti-Atom-Aktivitäten
Grenzlandbühne Leopoldschlag unterstützt Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM”

Im Rahmen der Sommer-Theater-Tage der Grenzlandbühne Leopoldschlag (Bezirk Freistadt) fand gestern unter dem Motto "Jugend morgen” eine Expertendiskussion zum Thema "Widerstandsregion Mühlviertel-Südböhmen” statt, bei der ein Rückblick und ein Ausblick auf den Atomwiderstand von beiden Seiten der österreichisch-tschechischen Grenze gegeben wurde.

DiskutantInnen waren AktivistInnen von Anti-Atom-Organisationen aus Tschechien und aus Österreich. Dabei wurde durchaus auch kontrovers die Rolle der Grenzblockaden im Widerstand gegen Temelin beleuchtet, auf die absurden tschechischen Argumente für den Ausbau von Temelin eingegangen und die Doppelbödigkeit der tschechischen Atompolitik aufgezeigt: einerseits lehnt der südböhmische Kreis die Errrichtung eines Atommüll-Endlagers ab, andererseits stimmt der südböhmische Kreis aber dem Ausbau des AKW Temelin zu!

Auf sehr viel positives Echo stößt die laufende Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM”. Für die tschechischen AktivistInnen ist der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein wichtiger Schritt hin zu einer glaubwürdigen Anti-Atom-Politik, der auch im Widerstand gegen das AKW Temelin wichtig ist. Die Grenzlandbühne Leopoldschlag wird als 79. Unterstützerorganisation der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM” beitreten.

Als zentraler Anknüpfungspunkt für die weitere Anti-Atom-Arbeit wird jedenfalls das Einbeziehen der Jugend in die laufenden Anti-Atom-Kampagnen erachtet. Wichtige Impulse sind dazu bereits über das Zukunftsforum Windhaag gesetzt worden und diese Aktivitäten sollen auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden.

Weitere Informationen:
Bernhard Riepl - Verein Sonne und Freiheit - 0042 - 077 53 837 50
Alfred Klepatsch - Verein Anti Atom Komitee, Zukunftsforum Windhaag 0043 - 699 16 11 10 20
Gabriele Schweiger - Sprecherin atomstopp_oberoesterreich, Verein Mütter gegen Atomgefahr 0043 - 664 390 77 09

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news 05.08.09 atomstopp: Ansturm auf Photovoltaik-Förderung - klares Votum für Erneuerbare!
RAUS aus EURATOM - rein in Erneuerbare Energieversorgung! "In 5 Stunden war gestern die bereitgestellte Photovoltaik-Förderung des Klima- und Energiefonds um das 4,4fache überzeichnet! Projekteinreichungen in der Höhe von fast 80 Millionen Euro standen lediglich 18 Millionen Euro an Förderung gegenüber! Die tausenden Projekt-EinreicherInnen haben mit einem wahren Ansturm auf die Photovoltaik-Förderung 2009 ihre Wahl der Energiepolitik klar definiert: Würden die ÖsterreicherInnen in einer Volksabstimmung gefragt, ob Österreich "RAUS aus EURATOM" muss und die hunderte Atommillionen jährlich nicht nach Brüssel überwiesen, sondern in Österreich für Erneuerbare Energien verwendet werden sollen, wäre das Ergebnis wohl ein ähnlich überzeugendes", so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Gabriele Schweiger und Roland Egger.

Verlangen Sie von der Bundesregierung die Atommillionen zurück - für Ihre Projekte!

Wie schon bei der ersten Förderaktion aus dem Klimafond im Juli 2008 können wieder - trotz Verdopplung der Fördersumme - tausende Ansuchen wieder nicht berücksichtigt werden, weil der Fördertopf von 18 Millionen Euro innerhalb weniger Stunden ausgeschöpft war! "Wir rufen alle auf, die bei der Förder-Aktion Photovoltaik leer ausgegangen sind, sich an die Bundesregierung zu wenden und zu verlangen, dass die Millionen Euro an österreichischen Steuergeldern, die für die EURATOM-Atomforschung nach Brüssel überwiesen werden, für die Förderung von Erneuerbaren Energien in Österreich verwendet werden! Es ist nicht nachvollziehbar, dass Österreich Abermillionen für die Atomforschung bereitstellt, bei den Erneuerbaren Energien aber knausert!", so Schweiger und Egger weiter.

Österreichische EURATOM-Zahlungen - bestgehütetes Geheimnis der Republik!

Während beim Klima- und Energiefond die Vergabe der Photovoltaik-Förderung jeder einzelne Antrag sogar nach einem Bundesländer-Schlüssel gegliedert und nachvollziehbar ist, glänzt das Kapitel "österreichische EURATOM-Millionen" durch Intransparenz! "Wieviel Österreich jährlich wegen seiner Mitgliedschaft bei EURATOM für die Atomindustrie zahlen muss, ist wohl das bestgehütete Geheimnis der Republik. Durch massive Kostenüberschreitungen beim Kernfusionsreaktor ITER wird Österreich Millionen Euro nachschießen müssen - wie viel ist völlig unklar. Wissenschaftsminister Hahn schweigt dazu hartnäckig! Transparenz scheint keine Kategorie für die Zahlungen Österreichs an EURATOM zu sein! Sämtliche Anfragen an die Bundesregierung werden bisher abgewimmelt!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13

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news 23.07.09 atomstopp an Wissenschaftsminister Hahn: Warum schweigen Sie zu EURATOM-Kostenexplosion?
Wegen Kostenüberschreitungen bei ITER-Fusionsreaktor wird auch Österreich massiv zur Kassa gebeten und weitere zig Millionen Euro für EURATOM locker machen müssen! "Seit Mai 2009 ist ganz klar, dass die Mittel, die für die Fusionsforschung veranschlagt worden sind, in keinster Weise ausreichen werden. Die ITER-Direktion ließ bereits im Vorjahr anklingen, dass sich die Kosten für den Fusionsreaktor ITER im französischen Cadarache um bis zu 100% erhöhen könnten. Mittlerweile liegt die Bestätigung vor: der europäische Anteil von derzeit 2,78 Milliarden Euro wird auf 5,5 Milliarden Euro steigen! Der zuständige EU-Kommissar Potocnik hält die bisherigen Kostenberechnungen für den Fusionsreaktor nicht für ausreichend robust und glaubwürdig.", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Wissenschaftsminister Hahn verschweigt EURATOM-Kostenexplosion und dass Österreich zusätzliche Mittel für EURATOM locker machen muss!

"Die zuständige Abteilung im österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung hat im Rahmen einer Sitzung des Europa Forum Forschung im Juni 2009 auf Mitteilungen der Europäischen Kommission verwiesen, wonach es wegen Kostenüberschreitungen beim ITER Projekt zu massiven Kostenerhöhungen beim EURATOM-Budget kommen werde! Und diese Kostenerhöhungen werden schon das laufende EURATOM-Budget betreffen und bereits ab 2012 schlagend werden!", so Egger und Schweiger weiter, und: "Das heißt im Klartext: Österreich muss für EURATOM weitere und zusätzliche zig Millionen Euro locker machen! Und Wissenschaftsminister Hahn hat dazu nichts zu sagen?"

CERN-Ausstieg als Notgroschen für EURATOM?

"Dass Wissenschaftsminister Hahn für alle überraschend im Mai 2009 den Ausstieg aus CERN ankündigte und das auch mit den jährlich anfallenden Kosten für die CERN-Mitgliedschaft von ca. 20 Millionen Euro begründete, könnte mit den explosiv gestiegenen Kosten für EURATOM zusammenhängen, und mit der verzweifelten Suche des Wissenschaftsministers, Budgetmittel für EURATOM frei zu machen.", so Egger und Schweiger weiter.

Wie viele Hunderte Millionen Euro gehen an EURATOM?

"78% der ÖsterreicherInnen lehnen schon die bisherigen Zahlungen an EURATOM ab - für das Jahre 2004 gibt es die letztverfügbaren Zahlen von 40 Millionen Euro jährlich! Mit der Verdreifachung des EURATOM-Forschungsbudgets im Jahr 2007 müssen wir von einer Verdreifachung des österreichischen Anteils ausgehen. Und wenn nun Österreich wegen der Kostenüberschreitung bei ITER noch zusätzlich weitere zig Millionen Euro zahlen muss, sind wir wohl bald bei der 200 Millionen Euro-Grenze!", vermuten Egger und Schweiger.

Die 50-Jahr-Regel von ITER! Österreich muss RAUS aus EURATOM!

"Der ITER-Forschungsreaktor wurde schon oft als Milliarden-Grab bezeichnet: Dringend benötigte Mittel für erneuerbare Energien werden in ein Projekt investiert, von dem völlig unklar ist, ob es jemals zum Erfolg führen wird. Es ist völlig unklar, ob jemals mehr Energie mit dieser Technologie produziert werden kann, als man für ihren Betrieb hineinstecken muss! Schon vor 50 Jahren hat man behauptet, in 50 Jahren unermesslich viel Energie mit der Fusionstechnologie produzieren zu können! Und heute sagt man wieder: in 50 Jahren wird man unermesslich viel Energie mit der Fusionstechnologie produzieren können. Wir brauchen zukunftsfähige und erneuerbare Technologien aber schon heute und nicht erst in 50 Jahren! Österreich ist auf dem besten Weg, den unsinnigen Forschungsaktivitäten von EURATOM den Hahn zuzudrehen und aus EURATOM auszusteigen: 78 Organisationen, Vereine, Unternehmen, über 80 Gemeinden quer durch Österreich - sie alle wollen RAUS aus EURATOM! Die freiwerden Mittel können sinnvoll in Österreich für erneuerbare Energie verwendet werden!", so Egger und Schweiger abschließend.

Hintergrund zu ITER-Fusionsreaktor (Abkürzung: International Thermonuclear Experimental Reactor) und zum EURATOM-Forschungsbudget:
Das EURATOM-Forschungsbudget ist u.a. für die Fusionsforschung mit 1 947 Millionen Euro dotiert, und zwar für den Zeitraum 2007 - 2011, das nach einer Evaluierung üblicherweise um zwei weitere Jahre (2012 und 2013) fortgeschrieben wird.

Standort: Cadarache (Südfrankreich)
Projektpartner: Europäische Union als Hauptfinancier sowie die USA, Russland, China, Japan, Indien und Südkorea
Bisher geschätzte Gesamtkosten: 10 Milliarden Euro
Prinzip: Wasserstoffisotope Deuterium und Tritium unter Freisetzung großer Mengen Energie zu Helium verschmolzen werden.
Voraussichtliche Inbetriebnahme des Forschungsreaktors: 2018
Voraussichtlicher Beginn der Stromproduktion im Forschungsreaktor: 2026
Voraussichtliche kommerzielle Nutzung der Kernfusion nicht vor 2050 (Annahme Stand 2005)

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09





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news 12.07.09 atomstopp: Appell an LH Pühringer - Dringlichkeit der EURATOM-Landtagsresolutionen einfordern!
ÖVP-Strategietreffen in Linz muss EURATOM-Ausstieg Österreichs thematisieren "Landeshauptmann Pühringer hat beim ÖVP-Strategietreffen, das am 14. und 15. Juli in Linz stattfinden wird, endlich die Gelegenheit, persönlich bei der ÖVP-Bundespolitik auf die Dringlichkeit des EURATOM-Ausstiegs Österreichs hinzuweisen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bereits zwei Dringliche Landtagsresolutionen hat der oberösterreichische Landtag zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen, und zwar am 8. November 2007 und am 5. Mai 2009. Passiert ist weiter nichts …

Wie viele EURATOM-Landtagstagsresolutionen braucht es noch?

"Wie viele Landtagsresolutionen braucht es noch, dass die Landesregierung endlich die entsprechenden Schritte für den Ausstieg aus EURATOM bei der Bundesregierung einfordert? Der Ausstieg aus EURATOM, aus dem Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie in seiner Präambel vorschreibt und der auch Österreich zur Finanzierung der Atomindustrie verpflichtet, ist für eine glaubwürdige Anti-Atom-Politik unerlässlich! Alle neuen Bundesländer haben sich in Resolutionen mit EURATOM beschäftigt. Das unterstreicht die übergreifende, österreichweite Bedeutung des EURATOM-Ausstiegs und den Wunsch, der Bundesländer eine klare und eindeutige Anti-Atom-Politik auf Bundesebene zu machen! Gerade die oberösterreichische Landesregierung, die sich so ambitioniert der Energiewende verschreibt, sollte hier doch wohl besondere Verantwortung zeigen und auch in aller Konsequenz vor den Bundesparteikollegen auf den Ausstieg aus EURATOM bestehen", so Egger und Schweiger weiter.

Herr Landeshauptmann Pühringer: Lassen Sie die OberösterreicherInnen nicht im Stich!

"Wir würden es jedenfalls nicht verstehen, wenn Landeshauptmann Pühringer es verabsäumen würde, bei der ÖVP-Strategiesitzung das Thema "EURATOM-Ausstieg" prominent zu besetzen. Wir appellieren an den Landeshauptmann, sich bei der ÖVP-Spitze vehement für den EURATOM-Ausstieg auszusprechen, damit endlich den papierenen EURATOM-Landtagsresolutionen Taten folgen! Eine satte Mehrheit von 78% der ÖsterreicherInnen ist für den Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen zur Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" auf: www.raus-aus-euratom.at

Für Rückfragen: Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 26.06.09 atomstopp: Atomindustrie hat sich durchgesetzt - AKW-Sicherheitsrichtlinie: Der große Bluff
ÖVP hätte Veto einlegen müssen - stattdessen hilft sie der Atomlobby Die gestrige Zustimmung des österreichischen Umweltministers im EU-Ministerrat zur AKW-Sicherheitsrichtlinie ist zutiefst blamabel. Wie andere internationale Umweltorganisationen hatte auch atomstopp_oberoesterreich bereits bei der Vorlage des Kommissions-Vorschlags zur Regelung der Nuklearen Sicherheit gewarnt: "Die AKW-Sicherheitsrichtlinie ist ein großer Bluff und bringt kein Jota mehr an Sicherheit für die Bevölkerung in Europa! Sämtliche Kompetenzen bei der nuklearen Überwachung bleiben - wie schon bisher - bei den Mitgliedstaaten. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten sogar dezidiert auf, das Prinzip der Subsidiarität bei der nationalen Umsetzung voll auszunutzen! Das heißt, wie die Richtlinie dann letztlich in nationales Recht umgesetzt wird, ist den Mitgliedstaaten selber überlassen! Von einer einheitlichen, europaweit einheitlichen Regelung - wie sie etwa mit einer EU-Verordnung getroffen worden wäre - ist man also so weit entfernt! Es ist keinerlei Kontrolle der Atomkraftwerke durch eine übergeordnete Instanz vorgesehen und auch die bereits laufenden Atomkraftwerke werden von der Richtlinie in keinster Weise betroffen sein! Es sollte also gerade von der ÖVP nicht der Eindruck erweckt werden, dass bestehende Atomkraftwerke vielleicht nachgerüstet werden. Die Tschechen dürfen wie bisher ihre Temelins bauen, die Slowaken weiter ihre Mochovces und Bohunices - egal, ob mit Ost-West-Mix oder ohne Schutzhülle!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zwtl: ÖVP-Minister hätte Veto einlegen müssen - hilft stattdessen der Atomlobby

"Dass gerade ein ÖVP-Minister der derart nichtssagenden AKW-Sicherheitsrichtlinie zustimmt, anstatt sich einzusetzen, dass höchste, europaweit einheitliche und mittels EU-Verordnung verhängte Sicherheitsstandards für alle Atomkraftwerke - und zwar sowohl die laufenden als auch allenfalls neu angedachte - gelten, zeigt, dass die ÖVP offenbar den Weg des geringsten Widerstands geht und sich auch mit halbherzigen irreführenden Scheinlösungen abspeisen lässt, die nur dem Image der Atomlobby zugute kommen. Eines wird auch dem Umweltminister klar sein: Die AKW-Sicherheitsrichtlinie bringt kein Mehr an Sicherheit - sehr wohl aber ein Mehr an Image für die Atomindustrie. Und wenn in den Medien zu lesen und zu hören sein wird, dass man sich wegen der Sicherheit in europäischen Atomkraftwerken ab sofort keine Sorge mehr machen müsse, weil es ja eine europäische AKW-Sicherheitsrichtlinie gäbe, dann muss sich die ÖVP im Klaren sein, dass sie ihr Scherflein dazu beigetragen hat!", so Egger und Schweiger weiter.

Zwtl.: Österreich ist bei EURATOM erdenklich schlecht vertreten - also: RAUS aus EURATOM

Ein vitaler Beweis ist die gestrige Entscheidung allerdings für die Notwendigkeit von Österreichs Ausstieg aus der europäischen Atomgemeinschaft EURATOM. "Das gern strapazierte Argument des dann verlorenen Mitspracherechts wird durch die gestrige Entscheidung auf`s Makaberste konterkariert! Auf diese Art der Mitsprache, die im Ergebnis das Gegenteil dessen bewirkt, was die ÖsterreicherInnen wollen, können wir leichten Herzens verzichten!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 15.06.09 Aktion Kritischer SchülerInnen (aks) unterstützt Kampagne "RAUS aus EURATOM"
Sozialistische Jugend (SJ), Caretaker und Zukunftsforum Windhaag/OÖ ebenfalls für Ausstieg Österreichs aus EURATOM "Die Aktion Kritischer SchülerInnen (aks) will, dass Österreich aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt und Österreich die Atomkraft nicht weiter fördert! Atomkraft ist eine Technologie des vorigen Jahrhunderts und die Nutzung dieser veralteten Technologie schafft mit dem radioaktiven Abfall Probleme für die nächsten tausend Jahre!", so Klaus Baumgartner, Vorsitzender der aks. "Und wir freuen uns, die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" zu unterstützen!"

Die Aktion Kritischer SchülerInnen ist die größte SchülerInnenorganisation Österreichs mit unzähligen Ortsgruppen sowie mehreren 100 AktivistInnen und tausenden Mitgliedern. Die aks ist auch in den offiziellen SchülerInnenvertretungen präsent: viele SchulsprecherInnen, LandesschülerInnenvertreterInnen, BundesschülerInnenvertreterInnen, SchülerInnenzeitungs-RedakteurInnen sowie die Vizepräsidentin der OBESSU (europäische SchülerInnenvertretung) sind in der aks aktiv; in den letzten Jahren wurden auch die meisten BundesschulsprecherInnen von der aks gestellt.

Sozialistische Jugend (SJ), Caretaker und Zukunftsforum Windhaag/OÖ ebenfalls für Ausstieg aus EURATOM

"Die Sozialistische Jugend (SJ) und die Caretaker sind bereits Unterstützer der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM". Jugendliche, die sich beim Zukunftsforum Windhaag/OÖ getroffen haben, um sich über Nachhaltige Entwicklung, Ressourcen und Energie zu informieren, erstellten gemeinsam mit Experten Thesen und Forderungen an die Politik: Als erste Forderung wurde der "Ausstieg aus EURATOM" genannt. Die Jugendlichen sind sich der Gefahren der Atomenergie und der unlösbaren Endlagerung sehr bewusst und wissen, dass es ihre Generation sein wird, denen die Kosten der Entsorgung für den heute anfallenden Atommüll angelastet wird!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.aks.at
www.zukunftsforumwindhaag.at
www.sjoe.at
www.caretaker.at
www.raus-aus-euratom.at

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Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 04.06.09 Bereits 58 Gemeinden quer durch Österreich wollen "RAUS aus EURATOM"
Netz der Unterstützer auch politisch immer dichter Ergänzung am 10. Juli 2009: Neunzehn weitere Gemeinden neu dabei: Gramastetten (OÖ), Litzelsdorf (Bgl.), Katsdorf (OÖ), Waldburg (OÖ), Wartberg ob der Aist (OÖ) Lutzmannsburg (Bgl.), Neuhofen an der Krems (OÖ), Neckenmarkt (Bgl.), Petronell-Carnuntum (NÖ), St. Marienkirchen a.H. (OÖ), Leopoldschlag (OÖ), Seeboden (Ktn.), Haslach (OÖ), Hermagor (Ktn.), Hirm (Bgl.), St. Peter am Wimberg (OÖ), St. Stefan ob Leoben (Stkm.), Hörbich (OÖ), Lembach (Ö), Seeham (Sbg.), : aktuelle Anzahl: 79

Ergänzung am 10. Juni 2009: Sechs weitere Unterstützer neu dabei: aks (Aktion Kritischer SchülerInnen), forum wissenschaft & umwelt, Energieagentur der Regionen, ekomobil, Moser Photovoltaik, Öko Strombörse Salzburg. aktuelle Anzahl: 78


"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" gewinnt nun auch starken Rückhalt auf Gemeindeebene: Bereits 58 Gemeinden quer durch Österreich - Gemeinden von "A" wie Altheim bis "Z" wie Zwettl - haben sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen!", berichten Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich anlässlich des morgigen Umwelttages.

www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

72 Organisationen und Vereine, sowie Unternehmen aus dem Bereich Erneuerbare Energien unterstützen die Kampagne www.raus-aus-euratom.at, alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst.

Zwtl.: Denkbar breiteste politische Unterstützung

"Politisch wird die Forderung nach RAUS aus EURATOM breitest mitgetragen. Alle Oppositionsparteien (FPÖ, BZÖ und Grüne) im österreichischen Parlament verlangen laufend von der Bundesregierung, Schritte für den Ausstieg aus EURATOM einzuleiten. Und auch von der Landesebene aus wird der Druck auf die Bundesregierung verstärkt: Einflussreiche SPÖ-Landesorganisationen sprechen sich unmissverständlich für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM aus! Die Gemeinderesolutionen stützen sich ebenfalls auf die politische Unterstützung aller Parteien!", so Egger und Schweiger weiter.

Zwtl.: Gemeinden beauftragen atomstopp zur Weiterleitung ihrer Resolutionen

"Im Auftrag der Gemeinden Kottes-Purk, Ternberg, Dietmanns, Ritzing, Waldkirchen an der Thaya, Breitenstein, Spital am Pyhrn, Rotenturm an der Pinka, Vorderweißenbach, St. Andrä am Zicksee, Stetteldorf am Wagram, Schweiggers, Eggendorf im Traunkreis, Krenglbach, Sandl, Bludesch und St. Georgen am Reith haben wir deren Resolutionen an Bundeskanzler Faymann übermittelt. Diese Gemeinden nutzten das Angebot von atomstopp_oberoesterreich der Weiterleitung an das Bundeskanzleramt.", so Egger und Schweiger weiter. Mehr als 40 weitere Gemeinden hatten bereits in den letzten Monaten ihre Resolutionen an das Bundeskanzleramt übermittelt.

Zwtl.: Überparteiliches Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" als nächster Schritt?

"78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 81% lehnen die österreichischen Zahlungen an EURATOM ab! Wir zählen darauf, dass der Bundeskanzler sich mit dem Begehren des Volkes auseinandersetzt und die entsprechenden Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM baldigst einleitet. Sollten diese Schritte nicht folgen, ist als nächster logischer Schritt die Einleitung eines breit angelegten und überparteilichen Volksbegehrens "RAUS aus EURATOM" wohl unausweichlich!", so Egger und Schweiger an die Adresse des Bundeskanzlers abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 03.06.09 Lobbying wirkt: EU-Kommissar für EURATOM-Finanzierungen von neuen Atomkraftwerken!
Österreich - RAUS aus Atom-Finanzierungen - RAUS aus EURATOM! "Dass EU-Energie-Kommissar Andris Piebalgs offen für die Atomenergie eintritt, ist nicht neu: dass er nun aber auch ungeniert die EURATOM-Kredite für den Bau von neuen Atomkraftwerken ins Spiel bringt, ist besorgniserregend!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die jüngsten Aussagen von Andris Piebalgs.

In seiner Grundsatzrede bei der Eurelectric - Eurogas Konferenz in Brüssel am 26. Mai 2009 meinte er wörtlich: "Within the EU, plans for about 20 new reactors have been publicly announced. Euratom and EIB (Europäische Investitionsbank, Anmerkung) loans could help to fund these projects.” Mit dieser Ansage würde den europäischen Atomlobbyisten ein Etappensieg im Überlebenskampf der Atomindustrie beschert.

Zwtl.: Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll müssen die Konsequenzen ziehen

Die Kritik von Anti-Atom-Organisationen, EURATOM-Kredite würden auch zur Fertigstellung von Atomkraftwerken genutzt, hatte man in der Vergangenheit immer abgewiegelt und auf "ausschließliche" Sicherheitsnachrüstungen verwiesen. Noch 1999 gestand die EU-Kommission selbst ein, dass die Fertigstellung des rumänischen AKW Cernavoda nicht als Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit eingestuft werden kann. Doch bereits 2004 war durch gezieltes Lobbying der Weg frei: die Kommission als alleinige Kreditvergeberin für den EURATOM-Topf stimmte einem 223,5 Millionen Euro schweren Kredit zur Fertigstellung des rumänischen AKW Cernavoda zu!

"Energiekommissar Piebalgs geht mit seiner jüngsten Aussage weit über die bisherige Praxis hinaus und will nun wohl überhaupt die EURATOM-Kredite für den Bau neuer Atomkraftwerke ermöglichen! Das sind weitere Bestätigungen, dass sich die EU-Kommission in ihrer Rolle als Handlangerin der Atomindustrie immer besser gefällt. " so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und fordern abschließend: "Bundeskanzler Faymann und Finanzminister Pröll müssen endlich erkennen, das diese bedenkliche Entwicklung nicht länger mit österreichischen Steuergeldern unterstützt werden darf. RAUS aus dieser Atom-Finanzierungsmaschine ist die logische Konsequenz, also RAUS aus EURATOM!"

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news 29.05.09 EU-Kommission = Handlangerin der Atomlobby
Vertragsunterzeichnung von AKW-Neubau bei Europäischem Nuklearforum weiterer Beweis "Dass die EU-Kommission einen unerträglich eindeutigen Atom-Kurs führt, kritisieren wir seit Jahren! Und dass heute unter den Augen von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs beim Europäischen Nuklearforum in Prag der Vertrag für den Neubau von Bohunice unterzeichnet wurde, ist ein weiterer Beweis, dass die EU-Kommission ungeniert als Handlangerin der Atomlobby auftritt!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Unter Berufung auf den unreformierten und demokratiefeindlichen EURATOM-Vertrag aus den 50er-Jahren des vorigen Jahrhunderts, der "die Gemeinschaft verpflichtet, die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen, setzt sich die EU-Kommission offen für die Atomindustrie ein und fährt seit dem Jahr 2005 eine beispiellose Kampagne im Dienste der europäischen Atomlobby:

November 2005: Gründung einer private-public-partnership, mit der die EU-Forschung zum Thema Atommüll konzentriert werden sollte - Budget: jährlich 80 Millionen Euro.
März 2007: Gründung des Europäischen Nuklearforums (tagt jährlich abwechselnd in der Slowakei und in der Tschechischen Republik), um eine tabulose Diskussion über die Chancen und Risiken der Atomenergie zu ermöglichen - unrühmlicher Höhepunkt 29. Mai 2009: Unterzeichnung Vertrag über Neubau von Bohunice
Juli 2007: Gründung einer Hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung - zur Beratung über gemeinsam anwendbare Sicherheitsstandards und zur Wiederauflage der 2004 gescheiterten Richtlinien zur Sicherheit von Atomkraftwerken und zum Atommüll
Oktober 2007: EU-Kommissionspräsident Barroso, EU-Wettbewerbskommissarin Kroes und EU-Energiekommissar Piebalgs sprechen sich unmissverständlich für die Atomenergie aus.
Mai 2008: EU-Kommission ersuchte den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss um eine Sondierungsstellungnahme zu "Künftige Investitionen in die Kernindustrie und ihre Rolle in der Energiepolitik der EU"

Österreich - RAUS aus EURATOM!

"Österreich muss sich innerhalb der Europäischen Union klar positionieren: Der Atomkurs der EU-Kommission ist abzulehnen! Österreich kann mit dem Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag, der die Förderung der Atomindustrie explizit vorsieht, ein europaweites Signal setzen und klar zum Ausdruck bringen: Wir unterstützen den Atomkurs der EU-Kommission nicht! Andere Staaten können dem Beispiel Österreichs folgen und ebenfalls aus EURATOM austreten und damit der Förderung der Atomindustrie durch EURATOM ein Ende bereiten!", sind Egger und Schweiger überzeugt.

"Es gibt eine breite Front für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM: sämtliche relevanten Anti-Atom-Organisationen, Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien, Umweltvereine, Gemeinden, Landtage, politische Parteien: Sie alle wollen "RAUS aus EURATOM!" Wir rufen die Bundesregierung auf, die Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM zu setzen!", so Egger und Schweiger abschließend.

www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 27.05.09 Slowakei und Tschechien werden AKW-Neubau besiegeln!
Nach Aufregung um Atommülllager nahe Österreich der nächste Schlag der Atomlobby Linz/Wien/Prag/Bratislava: "Beim morgen beginnenden Europäischen Nuklearforum in Prag wird der tschechische Atomkonzern CEZ zur Aufregung um das geplante Atommülllager an Österreichs Grenze noch eins draufsetzen: Angekündigt wurde bereits, dass zwischen dem tschechischen Atomkonzern CEZ und der slowakischen Firma JAVYS ein Vertrag zum Bau eines neuen Atomreaktors in der Slowakei am Standort Bohunice unterzeichnet werden soll. Baubeginn für den neuen Atomreaktor ist 2014. Der "feierlichen" Unterzeichnung des Vertrags sollen die Premierminister Fischer (Tschechien) und Fico (Slowakei) beiwohnen und damit den staatstragenden Charakter der Vertrags wohl unterstreichen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Europäisches Nuklearforum als Propagandainstrument der EU-Kommission

"Die EU-Kommission ist schon in der Vergangenheit mit eindeutig positiven Aussagen zur Atomenergie aufgefallen. Und wenn sie nun zulässt, dass beim Europäischen Nuklearforum - das von der EU-Kommission selbst installiert wurde, um "tabulos" über die Atomenergie zu diskutieren - ein Vertrag zum Neubau eines Atomreaktors unterzeichnet wird, dürfte wohl klar sein, dass die EU-Kommission weiter einen beinharten Atomkurs fahren will und sich zur Handlangerin der Atomlobby machen läßt!", so Egger und Schweiger weiter.

Österreich - RAUS aus EURATOM

"Die ÖsterreicherInnen lehnen Atomenergie ab und lehnen auch die jährlichen Zahlungen in Millionen-Euro-Höhe ab, die Österreich aufgrund seiner Zwangsmitgliedschaft bei EURATOM nach Brüssel abliefern muss. Eine EU-Kommission, die sich zur Handlangerin der Atomlobby machen lässt, ist untragbar! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst. 72 Organisationen und Vereine aus dem Anti-Atom-, Umwelt- und Erneuerbare Energien-Bereich sind sich einig: Österreich muss RAUS aus EURATOM! Es ist gegen den Willen des Volkes, wenn die österreichische Politik es zulässt, dass jährlich Millionen Euro an Steuergeldern für die Förderung der europäischen Atomindustrie nach Brüssel gehen! Die Bundesregierung wird dringend aufgefordert, endlich Schritte für einen Ausstieg aus EURATOM einzuleiten. Die freiwerdenden Atommillionen werden in Österreich dringend für zukunftsfähige erneuerbare Energien gebraucht!", so Egger und Schweiger abschließend.

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news 25.05.09 Europäisches Nuklearforum in Prag: "tabufreie" Diskussion als großer Schwindel!
EU-Kommission muss gegen Vereinnahmung durch Atomlobbyisten protestieren! "Die EU-Kommission ist mit ihrem Vorhaben, durch das Europäische Nuklearforum eine "tabufreie" Diskussion über die Atomenergie zu ermöglichen, gescheitert. Die Atomlobbyisten haben bei diesem Nuklearforum offensichtlich das Ruder völlig in der Hand und die Anti-Atom-Organisationen, die am Nuklearforum teilnehmen, keine Möglichkeiten weiter den Schein einer tabufreien und objektiven Diskussion aufrechtzuerhalten!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört.

Angekündigt wurde bereits, dass im Rahmen des Nuklearforums ein Vertrag zwischen der Slowakischen Regierung und dem tschechischen Atomkonzern CEZ zum Bau eines neuen Atomreaktors in Jaslovske Bohunice unterzeichnet werden soll. "Mit dieser Vertragsunterzeichnung entpuppt sich der Charakter des Europäischen Nuklearforums: es geht um ein schamloses Protegieren der Atomindustrie!", so Schweiger und Egger weiter.

"Die EU-Kommission muss auf das Heftigste gegen diese Vereinnahmung des Nuklearforums durch die Atomlobbyisten protestieren! Ansonsten kommt sie selber immer stärker in den Verdacht, die Atomenergie unverhohlen zu unterstützen!", so Schweiger und Egger weiter. "Mit die Atomenergie unterstützenden Wortmeldungen sind sowohl Kommissionspräsident Barroso, als auch die EU-Kommissare für Wettbewerb und Energie ja bereits in der Vergangenheit aufgefallen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13

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news 19.05.09 atomstopp an Wissenschaftsminister Hahn: Aus EURATOM aussteigen!
UMWELT MANAGEMENT AUSTRIA und ARGE Kompost & Biogas Österreich als Unterstützer Nr. 71 und 72. der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" "Auf breiteste Unterstützung in der österreichischen Bevölkerung würde der Vorstoß von Wissenschaftsminister Hahn stoßen, wenn er den Ausstieg Österreichs aus EURATOM verkünden würde! Wenn jetzt aufgrund der desaströsen Budgetzahlen bei der Forschung eingespart werden muss, sollte als erstes hinterfragt werden, warum die ÖsterreicherInnen als vehemente AtomgegnerInnen mit ihren Steuergeldern jährlich Millionen Euro via Brüssel an die europäische Atomindustrie überweisen müssen! ", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich an die Adresse von Wissenschaftsminister Hahn.

"EURATOM macht kein Atomkraftwerk sicherer! Das sollte spätestens seit der Vergabe des 223,5 Millionen Euro schweren EURATOM-Kredits zur Fertigstellung des rumänischen Atomkraftwerks Cernavoda II allen PolitikerInnen in Österreich klar sein!", so Egger und Schweiger zur skandalösen Entscheidung der EU-Kommission im Jahr 2004.

"Und die Atomenergie ist kein Klimaretter und keine nachhaltige Energieform! Weniger als 3% des weltweiten Energiebedarfs stammen aus Atomkraftwerken!", so Egger und Schweiger.

"78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft ab! Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst! Ein mit Bernd Lötsch und Peter Weish prominent besetztes Personenkomitee unterstützt die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!", so Egger und Schweiger weiter.

"Und seit heute unterstützen auch die UMWELT MANAGEMENT AUSTRIA (www.uma.or.at) mit Sitz in St. Pölten und die ARGE Kompost & Biogas Österreich www.kompost-biogas.info) als 71. und 72. Organisation die Kampagne! Weitere gewichtige Unterstützer sind u.a. die Naturfreunde Österreich, der Naturschutzbund Österreich, der WWF, die Konferenz der Umweltbeauftragten der katholischen und evangelischen Kirchen die ARGE Schöpfungsverantwortung, oekonews und unzählige Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien und sämtliche relevanten Anti-Atom-Organisationen in Österreich!", so Egger und Schweiger weiter.

"Die bei einem Ausstieg Österreichs aus EURATOM freiwerdenden Mittel können umgehend für heimische Projekte und Forschung im Bereich der Erneuerbaren Energien eingesetzt werden und so die heimische Wirtschaft effektiv ankurbeln!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen zu Personenkomitee, Landtage, unterstützende Organisationen: www.raus-aus-euratom.at

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 14.05.09 100 LäuferInnen und Gelber Ritter fordern "Österreich - RAUS aus EURATOM" bei OMV Linz Donau Marathon am 17. Mai
Atomgegner aus Oberösterreich und Salzburg laufen für den Ausstieg aus EURATOM! "Wir erwarten hundert LäuferInnen am kommenden Sonntag (17. Mai) in Linz, die ihren Lauf beim OMV Linz Donau Marathon unter das Motto stellen: "Österreich - RAUS aus EURATOM"!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Rund ein Viertel der LäuferInnen werden von der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren zum OMV Linz Donau Marathon kommen. Die Salzburger Plattform gegen Atomgefahren ist gemeinsam mit atomstopp_oberoesterreich und dem Umweltdachverband maßgeblich an der Kampagne www.raus-aus-euratom.at beteiligt.

Die Anzahl der LäuferInnnen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht! Die LäuferInnen starten im Inline-Skating, sowie im Viertel- und Halbmarathon und über die gesamte Marathonstrecke.

"Das enorme Engagement der AktivistInnen, die sich monatelang auf den Marathon vorbereitet haben und gemeinsam mit uns ein Zeichen für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM setzen werden, ist überwältigend!", so Egger und Schweiger weiter.

Zwtl.: Gelber Ritter mit 20 kg schwerer Rüstung am Start

Hans-Jörg Horky, Vorstand bei atomstopp, wird als Gelber Ritter mit 20 kg schwerer Rüstung (Kettenhemd, Schwert und Helm) die Halbmarathon-Distanz bestreiten und damit besonders eindrücklich zeigen, dass die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" viel an Kraft und Ausdauer bedarf!

Zwtl.: ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

Trotz breiter Ablehnung der ÖsterreicherInnen fließen mindestens 40 Millionen EURO österreichische Steuergelder jährlich in die Förderung der Atomindustrie: 81% der ÖsterreicherInnen stehen diesen Zahlungen ablehnend gegenüber. 78% der ÖsterreicherInnen wollen einen Ausstieg aus EURATOM und damit ein Ende der Förderung der Atomindustrie durch österreichische Steuergelder!

"Die breite Unterstützung für die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" spiegelt den Unmut in der Bevölkerung wegen der Förderung der Atomindustrie durch Österreich wieder: 70 Organisationen aus dem Anti-Atom-, Umwelt-, Erneuerbare Energiebereich, dutzende Gemeinden quer durch Österreich (u.a. auch die Europäische Kulturhauptstadt Linz) - sie alle sprechen sich für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM aus!", so Egger und Schweiger weiter.


"Es ist Zeit, dass sich die Bundesregierung ernsthaft mit dem politischen Prozedere eines Ausstiegs aus EURATOM beschäftigt und die entsprechenden Schritte einleitet!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 24.04.09 atomstopp: Personenkomitee "Österreich - RAUS aus EURATOM"
www.raus-aus-euratom.at/personenkomitee.php Anlässlich des Tschernobyl-Gedenktages wurde im Rahmen einer Pressekonferenz das Personenkomitee für die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" vorgestellt.

Die VertreterInnen des Personenkomitees haben sich klar für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM positioniert - die vollständigen Stellungnahmen und Hintergrundinformationen zu den VertreterInnen im Personenkomitee finden Sie unter: www.raus-aus-euratom.at/personenkomitee.php

Univ.-Doz. Dr. Peter Weish: "Die Mitgliedschaft bei EURATOM schwächt Österreichs ablehnende Haltung zur Atomkraft. Es ist Unsinn zu glauben, Österreich könne EURATOM von innen heraus refomieren."

Univ.-Prof. Dr. Bernd Lötsch: "Das Argument - Österreich brauche die EURATOM-Beteiligung, weil EURATOM auch die Sicherheitstechnik und das Atommüll-Management verbessern wolle, ist falsch."

Mathilde Halla: "Österreich kann nicht auf der einen Seite gegen Atomanlagen an unseren Grenzen kämpfen und auf der anderen Seite die Atomindustrie unterstützen."

Hildegard Breiner: "Mit Kündigung des EURATOM-Vertrags würde ein Signal an andere Staaten gesendet werden, das Steuer in die nachhaltige Richtung der dezentralen, erneuerbaren Energien zu lenken."

Univ.-Prof. Dr. Michael Rosenberger: "Diese Erde gilt es zu erhalten, dass auch künftige Generationen einen lebenswerten Planeten vorfinden."

Dipl.-Ing. Friedrich Witzany: "Wir brauchen keine Wiederbelebung einer technischen Fehlentwicklung, sondern ein kreatives und harmonisches Miteinander von Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Ökologie."

Univ.-Prof. Dr. August Raggam: "Das CO2-Problem kann nicht mit Öl, Gas, Kohle, Atomstrom oder Geothermie gelöst werden, sondern nur mit den Sonnenenergieformen.”

Gerhard Haderer: "Die Atomenergie mit ihren unlösbaren Problemen auch noch mit Steuergeldern zu stützen, ist unmoralisch und lehne ich zutiefst ab."

"Mit dem heute vorgestellten Personenkomitee "Österreich - RAUS aus EURATOM" wird eine weitere Kampagnenschiene geöffnet. Wir werden - so wie bei den unterstützenden Organisationen und bei den Gemeinden - weiter für die Kampagne werben und um Unterstützung bei der Bevölkerung bitten: Der Druck auf die Bundesregierung endlich konkrete Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einzuleiten, wird weiter erhöht werden! Das Netzwerk, das sich für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM stark macht, wird enger und enger!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

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Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 22.04.09 atomstopp: Pressekonferenz Vorstellung Personenkomitee "Österreich - RAUS aus EURATOM"
Utl.: 24. April - 10:30 Uhr - Cafe Landtmann, Dr. Karl Lueger Ring 4, 1010 Wien Anlässlich des Tschernobyl-Gedenktages wird im Rahmen einer Pressekonferenz das Personenkomitee für die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" vorgestellt, dazu laden wir die VertreterInnen der Presse herzlich ein.

Das Personenkomitee ist mit Univ.-Prof. Dr. Bernd Lötsch, Univ.-Doz. Dr. Peter Weish, dem Karikaturisten Gerhard Haderer, dem Umweltsprecher der Diözese Linz Rektor Univ.-Prof. Dr. Michael Rosenberger, den mehrfach ausgezeichneten Anti-Atom-Legenden Hildegard Breiner aus Vorarlberg und Mathilde Halla und Friedrich Witzany aus Oberösterreich, dem Biomasse-Pionier August Raggam, dem Weltenwanderer Gregor Sieböck und dem Mitbegründer von attac Österreich, Christian Felber, prominent besetzt.

Ihre Gesprächspartner bei der Pressekonferenz werden sein:
Univ.-Prof. Dr. Peter Weish, Mathilde Halla und Dipl.-Ing. Friedrich Witzany.

Die Begründungen von ausgewählten weiteren VertreterInnen im Personenkomitee für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag werden bei der Pressekonferenz zur Kenntnis gebracht.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 19.04.09 IAEA beschwört Atomrenaissance in eigener Sache
Aktuelle Zahlen und Fakten belegen absoluten Rückgang der Atomenergie "Das Ergebnis der morgen in Peking beginnenden IAEA-Konferenz "International Ministerial Conference on Nuclear Energy in the 21st Century" ist vorhersehbar: Die Atomindustrie - und allen voran die Internationale Atomenergiebehörde IAEA als Förderer der Atomindustrie - wird einmal mehr in eigener Sache den Boom und die Renaissance der Atomenergie beschwören und mit vielen Absichtserklärungen zum Bau von neuen Atomkraftwerken aufwarten.", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zwtl.: Aktuelle Zahlen und Fakten zeigen keinen Boom der Atomenergie

"Die aktuellen Zahlen und Fakten zeigen jedoch keineswegs einen Boom oder gar eine Renaissance an. Auch die vorhersehbaren Absichtserklärungen von Ägypten, Vietnam, Bangladesh, Saudi Arabien, Jordanien, dem Iran, Jemen, dem Sudan und Senegal und den Philippinen, zukünftig auf die Atomenenergie setzen zu wollen, werden den Rückgang der Atomenergie nicht bremsen können.", sind Egger und Schweiger überzeugt.

Zwtl.: Bedeutung der Atomenergie wird weiter massiv sinken

Der Rückgang der Atomenergie wird sich auch in den nächsten Jahren zeigen:
223 Reaktoren von derzeit 436 laufenden Atomreaktoren sind zwischen 20 und 30 Jahre alt, weitere 125 Atomreaktoren sind zwischen 30 und 40 Jahre alt. Bei einer vorgesehenen Betriebsdauer von 30 bis 40 Jahren müssen in den kommenden Jahrzehnten alleine diese Atomreaktoren ersetzt werden, soll der derzeitige Anteil an der weltweiten Atomenergie gehalten werden.

Der weltweite Atomstromanteil ist 2007 auf 14% gefallen, nachdem er zwischen 1986 und 2005 relativ konstant bei 16% - 17% lag. In den europäischen Ländern ist der Rückgang mit 6% sogar sehr deutlich ausgefallen! Ebenso ist die absolute Anzahl an Atomkraftreaktoren rückläufig:

2009 sind weltweit um acht Atomreaktoren weniger am Netz als noch vor fünf Jahren. Für die Europäische Union fällt der absolute Rückgang an Atomreaktoren noch deutlicher aus: 143 Reaktoren sind derzeit in Betrieb - 1989 waren es noch 177 Atomreaktoren. Das entspricht einem Minus von fast 20% - oder absolut einem Minus von 34 Atomreaktoren.

Zwtl.: Absurde Schätzungen der IAEA in der Vergangenheit

Die IAEA geht nichtsdestotrotz davon aus, dass die Anschlussleistung der Atomreaktoren bis zum Jahr 2030 auf mindestens 473 GW bzw. gar auf 748 GW von derzeit 370 GW ansteigen wird.

"Es ist verständlich: Die IAEA muss ja - auch um ihr eigenes Fortbestehen legitimieren zu können - von Zeit zu Zeit mit optimistischen Schätzungen zur Atomenergie in Erscheinung treten. Egal, wie absurd diese Schätzungen auch sind! Die IAEA hat etwa im Jahr 1976 geschätzt, dass zur Jahrtausendwende Atomkraftwerke mit einer Anschlussleistung von 2.300 GW am Netz sind. Im Jahr 1980 wurde die Prognose der Anschlussleistung auf 725 GW und im Jahr 1985 nochmals nach unten revidiert, und zwar auf 475 GW. Tatsächlich sind heute - im Jahr 2009 - AKWs mit einer Anschlussleistung von 370 GW am Netz - also rund einem Sechstel der ursprünglichen IAEA-Prognose!", so Egger und Schweiger abschließend.

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

Quellen:
IAEA PRIS, World Nuclear Industry Status Report Mycle Schneider 2008.
http://www.iaea.org/programmes/a2/
http://www.thebulletin.org/web-edition/reports/2008-world-nuclear-industry-status-report


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news 17.04.09 ÖsterreicherInnen verlangen von Bundesregierung Ausstieg aus EURATOM!
Herbeigeredete Atomrenaissance darf nicht mit österreichischen Steuergeldern gesponsert werden "81% der ÖsterreicherInnen sind dagegen, dass die europäische Atomindustrie jährlich mit Millionen-EURO-Beiträgen aus Österreich gesponsert wird!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Dass die österreichische Bundesregierung aber nicht einmal genau sagen kann, wie viel Österreich an die europäische Atomindustrie jährlich abliefern muss, ist nicht nachvollziehbar! Es gibt mittlerweile zwei parlamentarische Anfragen von Oppositionsparteien, die von Ministerium zu Ministerium geschoben werden!", empören sich Egger und Schweiger.

Die letzten gesicherten Zahlen zu den österreichischen Atommillionen datieren aus dem Jahr 2004. 40 Millionen Euro waren es damals. 2007 wurde das 7. EU-Rahmenforschungsprogramm verabschiedet - und das Atombudget dabei verdreifacht. Mehr als 4.000 Millionen Euro werden insgesamt für die Atomindustrie bis 2013 bereitgestellt.

"Die von manchen herbeigeredete Atomrenaissance darf jedenfalls nicht mit österreichischen Steuergeldern gesponsert werden! Die ÖsterreicherInnen sind mit einer überwältigenden Mehrheit von 78% gegen die Mitgliedschaft bei EURATOM! Alle neun Landtage haben sich in Resolutionen mit EURATOM befasst, 70 Organisationen aus dem Anti-Atom- und Erneuerbare Energienbereich unterstützen die Kampagne www.raus-aus-euratom.at! Immer mehr Gemeinden quer durch Österreich sprechen sich ebenfalls in Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM aus!", so Egger und Schweiger weiter.

"Wir fordern die Bundesregierung auf, klar zu signalisieren: Österreich wird der herbeigeredeten Atomrenaissance keinen finanziellen Vorschub mehr leisten und die Zahlungen der Atommillionen nach Brüssel umgehend einstellen! Die freiwerdenden Mittel sollen in Österreich für die Förderung von erneuerbaren Energien Verwendung finden!", so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 25.03.09 Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag rechtlich eindeutig möglich!
Bundeskanzleramt scheut Ausstieg aus EURATOM und "versteckt" sich hinter einer nicht näher bestimmten "überwiegenden Rechtsmeinung", dass ein Ausstieg nicht möglich sei Argumentation des Bundeskanzleramts dürftig.
Atommillionen müssen österreichischer Wertschöpfung zugute kommen!

Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit dem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befasst. 20 Gemeinden (u.a. auch die Landeshauptstadt Linz) haben sich ebenfalls in Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM ausgesprochen. 70 Organisationen, Vereine, Interessensgemeinschaften, Unternehmen aus dem Bereich "Anti-Atom-Umwelt-Erneuerbare Energien" fordern von der österreichischen Bundesregierung den Ausstieg aus EURATOM. 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

Wenn sich die Landesregierungen - dem Auftrag der Landtage entsprechend oder Bürgermeister - dem Auftrag des Gemeinderates entsprechend - dann mit ihrer Forderung an das Bundeskanzleramt wenden, erhalten sie - beispielhaft die Bundesländer Salzburg und Tirol aufgeschlüsselt - folgende Antworten:

Antworten und Begründungen aus dem Bundeskanzleramt:

Landesregierung Salzburg

Aus dem Antwortschreiben von Bundeskanzler Dr. Gusenbauer an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Raus vom 29. August 2007:

"…Der EURATOM-Vertrag enthält keine Kündigungs- oder Austrittsbestimmung. Nach überwiegender Auffassung von Rechtsexperten besteht daher weder aus völkerrechtlicher noch aus europarechtlicher Sicht die Möglichkeit eines einseitigen Austritts. Selbst wenn ein solcher Austritt rechtlich zulässig wäre, würde dieser jedoch aufgrund der institutionellen Verschränkung der Verträge jedenfalls auch Verhandlungen über die Bedingungen der weiteren Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union erfordern.
Dafür wäre die Einberufung einer Regierungskonferenz notwendig. Der Austrittsvertrag müsste einstimmig angenommen und von allen Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden. Aus politischer Sicht ist aus meiner Sicht auch zu bedenken, dass Österreich mit dem Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag jedenfalls seiner Mitsprachemöglichkeit auf EU-Ebene bei diesem für unser Land so sensiblen Thema de facto verlustig gehen würde. …"

Kommentar von Univ-Prof. Dr. Michael Geistlinger dazu: "Beim EURATOM Vertrag handelt es sich um den Gründungsvertrag einer Internationalen Organisation, der in der Tat keine Austrittsbestimmung enthält. Wie bei jedem Vertrag erfolgt auch bei einem solchen Vertrag der Austritt nicht durch einen einstimmig anzunehmenden Austrittsvertrag, sondern aufgrund einer einseitigen - von Österreich erklärten - Kündigung.

Landesregierung Tirol

Aus dem Antwortschreiben von SC Dr. Matzka (Bundeskanzleramt) an den 2. Landeshauptmann-Stellvertreter Hannes Gschwendtner vom 28. Jänner 2009:

"…Nach überwiegender Auffassung besteht aus rechtlicher Sicht keine Möglichkeit eines einseitigen, isolierten Austritts nur aus dem EURATOM-Vertrag. Dies ergibt sich - neben den institutionellen Verflechtungen zwischen den Gründungsverträgen, die sich insbesondere in gemeinsamen Organen manifestieren - aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht aus der ausdrücklich normierten unbegrenzten Geltungsdauer des Vertrags und dem Mangel einer ausdrücklichen Austrittsmöglichkeit. Daneben bietet auch das allgemeine Völkerrecht keine Handhabe für einen einseitigen Austritt; insbesondere erwächst aus Art. 56 der Wiener Vertragsrechtskonvention kein beliebiges Austrittsrecht. Vielmehr ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des Art. 56 Abs. 1 der Wiener Vertragsrechtskonvention, dass ein allgemeines Kündigungsrecht nur besteht, sofern "feststeht, dass die Vertragsparteien die Möglichkeit einer Kündigung oder eines Rücktritts zuzulassen beabsichtigen" oder sich ein Austrittsrecht aus der "Natur des Vertrags" herleiten lässt. Nach herrschender Auffassung kann weder aus der Absicht der Vertragspartner des EURATOM-Vertrages noch aus der Natur des EURATOM-Vertrages ein solches Austrittsrecht geschlossen werden. …"

Kommentar von Univ-Prof. Dr. Michael Geistlinger dazu: Die Stellungnahme des Bundeskanzleramts ist in beiden rechtlichen Punkten nicht zutreffend. Der EURATOM-Vertrag ist ein selbstständiger Vertrag und wird dies, sollte der Vertrag von Lissabon einmal in Kraft treten, noch viel deutlicher sein. Er schuf eine eigene internationale Organisation, die trotz gemeinsamer Organe mit EG und EU ein rechtliches Eigenleben führt. Der EURATOM-Vertrag als Gründungsvertrag einer internationalen Organisation ist ein Vertrag, der im Lichte des Verständnisses der Völkerrechtskommission (International Law Commission/ILC), die den Text des Artikel 56 WVK erarbeitet hat, "seiner Natur nach" eine Austrittsmöglichkeit enthält. Es darf auch nicht übersehen werden, dass die WVK auf den EURATOM Vertrag keine unmittelbare Anwendung findet, sondern völkergewohnheitsrechtliche Bestimmungen über den Austritt aus völkerrechtlichen Verträgen, die eine internationale Organisation begründen und keine ausdrückliche Austrittsbestimmung enthalten, zur Anwendung gelangen. Diese Regeln hat aber gerade die Völkerrechtskommission erhoben, als sie den Text für die WVK erarbeitet hat.

Die rechtlichen Argumente des Bundeskanzleramts sind daher nicht zutreffend und halten einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht stand.

"Der Ruf nach einem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ist unüberhörbar! Wir erwarten uns von der Bundesregierung sich mit den politischen Möglichkeiten eines Ausstiegs Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ernsthaft auseinanderzusetzen! Die rechtliche Möglichkeit steht außer Frage! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" hat ungebremsten Zulauf! Die Menschen wollen nicht, dass jährlich zig-Millionen Euro an die europäische Atomindustrie fließen und damit in Österreich wichtige Wertschöpfung verloren geht! Die 100 Millionen Euro an die europäische Atomindustrie werden in Österreich dringend für den Ausbau der erneuerbaren Energien gebraucht!", so Egger und Schweiger abschließend.

Hintergrund:

Es gibt drei Gutachten, die zeigen, dass ein Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag möglich ist (und zwar aufgrund Artikel 56 Wiener Vertragskonvention entsprechendem Völkergewohnheitsrecht).

Artikel 56 Wiener Vertragskonvention lautet wie folgt:

"1. Ein Vertrag, welcher keine Bestimmung betreffend seine Beendigung enthält und keine Kündigung oder Austritt vorsieht, kann nicht gekündigt oder verlassen werden, es sei denn
a) es ist erwiesen, dass die Vertragsparteien die Möglichkeit von Kündigung oder Austritt zuzulassen beabsichtigten; oder
b) ein Recht auf Kündigung oder Austritt aus dem Wesen des Vertrages abgeleitet werden kann."

2. Eine Vertragspartei hat nach Ankündigung ihrer Absicht, den Vertrag gemäß Absatz 1 zu kündigen oder daraus auszutreten, eine mindestens zwölfmonatige Frist einzuhalten."

Gemäß dem Völkergewohnheitsrecht, das Art. 56 der Wiener Vertragskonvention widerspiegelt, besteht ein Recht auf einseitigen Austritt aus dem EURATOM-Vertrag. Der EURATOM-Vertrag ist nach wie vor nichts anderes als ein Vertrag, der eine internationale Organisation begründet. Diese Organisation fällt unter das Dach der Europäischen Union, hat jedoch dadurch sein Wesen weder verloren noch geändert.

Ein allfälliges Inkrafttreten des Lissabonner Vertrages wird auf die Rechtslage hinsichtlich des möglichen einsseitigen Austritts aus dem EURATOM-Vertrag keine Auswirkung haben, da der EURATOM-Vertrag von der durch diesen Vertragsentwurf initiierten Entwicklung des europäischen Rechts nicht betroffen sein wird.

Die drei genannten Gutachten (Universität Salzburg, Universität Linz, Universität Nürnberg) kommen im Wesentlichen zum Ergebnis, eine einseitige Kündigung des EURATOM-Vertrags sei möglich, ohne die EU-Mitgliedschaft an sich zu berühren.

Sie begründen dies im Wesentlichen mit derselben Argumentation:

Da der EURATOM-Vertrag keine Kündigungsbestimmung enthalte, seien die völkerrechtlichen Bestimmungen über die Beendigung völkerrechtlicher Verträge anwendbar. Dies sei insbesondere die Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969 bzw. das darin kodifizierte Völkergewohnheitsrecht.

Art. 56 Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) regelt den Austritt aus einem völkerrechtlichen Vertrag, der keine Bestimmungen hinsichtlich Beendigung, Kündigung oder Austritt enthält. Nach übereinstimmender Auffassung der Gutachten biete Art. 56 Abs. 1 lit. b WVK als Ausdruck entsprechenden Völkergewohnheitsrechts eine Grundlage für eine Kündigung des EURATOM-Vertrags. Diese Bestimmung sieht eine Kündigungsmöglichkeit vor, wenn ein Recht auf Kündigung oder Austritt "aus dem Wesen des Vertrages abgeleitet werden kann". Dies sei im Falle des EURATOM-Vertrages zutreffend, da davon ausgegangen wird, dass nur wenige Verträge ihrem Wesen nach unkündbar seien: Friedensverträge, Verträge über Grenzverläufe oder Verträge die auf eine "konstitutionelle" Weiterentwicklung des allgemeinen Völkerrechts abzielen. Der EURATOM-Vertrag falle unter keine dieser Kategorien sondern begründe eine internationale Organisation zur Zusammenarbeit auf einem "wirtschaftlich-technischen" Gebiet. Ergänzend sei auch eine Kündigung gem. Art. 62 Abs. 1 WVK zulässig ("Wegfall der Geschäftsgrundlage"). Demnach seien die Umstände, unter denen der EURATOM-Vertrag geschlossen wurde, heute grundlegend geändert und die mit dem Vertragsschluss verbundenen Erwartungen nicht mehr erfüllbar, was ebenfalls einen Kündigungsgrund darstelle.

Die Einbettung der Europäischen Atomgemeinschaft in die EU sei dabei kein Hindernis. Der EURATOM-Vertrag sei zwar eng mit dem EG-Vertrag und dem EU-Vertrag verbunden, etwa durch gemeinsame Organe, er sei aber dennoch rechtlich selbstständig und habe eine eigene Gemeinschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit geschaffen. Auch folge aus dem Beitritt zur EU im Falle Österreichs (im Gegensatz etwa zu Gründungsstaaten der Europäischen Atomgemeinschaft) nicht die Unmöglichkeit der Kündigung eines Gemeinschaftsvertrages.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 664 390 77 09

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news 23.03.09 atomstopp: Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag rechtlich eindeutig möglich!
Pressekonferenz am 25. März in Linz gemeinsam mit Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger (Universität Salzburg) anlässlich 52. Jahrestages der Gründung von EURATOM Das Bundeskanzleramt scheut den Ausstieg aus EURATOM und "versteckt" sich hinter einer nicht näher bestimmten "überwiegenden Rechtsmeinung", dass ein Ausstieg nicht möglich sei

Anlässlich des 52. Jahrestages der Gründung von EURATOM am 25. März 1957 wird Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger, Völkerrechtsexperte der Universität Salzburg, in der Pressekonferenz die juristische Möglichkeit eines Ausstiegs Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag erläutern.

Ort: OÖ Presseclub, Saal C, Landeskulturzentrum Ursulinenhof, Landstr. 31, 4020 Linz
Zeit: 25. März 2009, 12:00 Uhr

Alle neun Landtage Österreichs haben sich in Resolutionen mit dem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag befasst. 20 Gemeinden (u.a. auch die oö Landeshauptstadt Linz) haben sich ebenfalls in Resolutionen für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM ausgesprochen. 70 Organisationen, Vereine, Interessensgemeinschaften, Unternehmen aus dem Bereich "Anti-Atom-Umwelt-Erneuerbare Energien" fordern von der österreichischen Bundesregierung den Ausstieg aus EURATOM. 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

Siehe: www.raus-aus-euratom.at

"Wenn sich die Landesregierungen und die Gemeinden dann mit ihrer Forderung an das Bundeskanzleramt wenden, erhalten sie die lapidare Abfuhr, dass ein Ausstieg "nach überwiegender Rechtsmeinung" ja gar nicht möglich sei. Prof. Geistlinger wird diese fachlich eher vage Argumentation des Bundeskanzleramts entkräften!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, zum Inhalt der Pressekonferenz.

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09

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news 19.03.09 81% der ÖsterreicherInnen lehnen Unterstützung der Atomindustrie ab! Bereits 70 Unterstützerorganisationen!
Bereits 70 Unterstützerorganisationen für "Österreich - RAUS aus EURATOM"-Kampagne! Widerwärtige Praxis der Energieversorger

"81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Unterstützung der Atomindustrie ab! Es ist einfach widerwärtig, dass die Energieversorger den ÖsterreicherInnen dennoch den vermeintlich "billigen" Atomstrom unterjubeln!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die hohen Atomstromimporte durch die heimischen Energieversorger!

http://www.raus-aus-euratom.at/unterstuetzer.php

"Wir sind stolz bei der Gelegenheit, sieben neue Unterstützer der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" bekannt geben zu dürfen, diese sind: SOL, OMEGA/IPPNW Austria, die Unternehmensberatung denkstatt, das Netzwerk Wasser Osttirol, der Verein zum Schutz der Erholungslandschaft Osttirol, der Versöhnungsbund und Mehr Demokratie !", freuen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

http://www.nachhaltig.at
http://www.ippnw.at
http://www.denkstatt.co.at
http://www.wasser-osttirol.at
Verein zum Schutz der Erholungslandschaft Osttirol
http://www.versoehnungsbund.at
http://www.mehr-demokratie.at/service/meldungen/194-raus-aus-euratom.html

"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" spricht viele Organisationen wegen ihrer klaren und unmissverständlichen Botschaft an: Österreich hat bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nichts verloren. Die ÖsterreicherInnen sind strikt gegen die Atomkraft und es ist den Menschen ein Dorn im Auge, dass für Atomkraft Abermillionen an österreichischen Steuergeldern nach Brüssel fließen!", so Egger und Schweiger weiter.

Utl.: Anzahl der Unterstützer hat sich in sieben Monaten vervierfacht! Bundeskanzleramt schmettert Anliegen nach Ausstieg aus EURATOM bisher ab!

"Dass die Kampagne stetig anwächst und sich die Zahl der Unterstützer seit August 2008 bis März 2009 nahezu vervierfacht hat, sollte für die österreichische Bundesregierung ein klarer Auftrag sein, sich ernsthaft mit den politischen Möglichkeit eines Ausstiegs Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag auseinander zu setzen.", fordern Egger und Schweiger.

"Bisherige Anfragen etwa der Tiroler oder der Salzburger Landesregierung an das Bundeskanzleramt bezüglich eines Ausstiegs Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wurden regelrecht abgeschmettert: Die rechtliche Möglichkeit eines einseitigen Ausstiegs wurde von vornherein in Abrede gestellt, ohne dass jedoch diese Rechtsmeinung mit den relevanten Quellen untermauert würde. Uns liegen hingegen drei voneinander unabhängige Gutachten vor, die alle übereinstimmend zu der Ansicht kommen, dass ein einseitiger Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag aufgrund Völkerrechts möglich ist.", so Egger und Schweiger.

Mit jedem neuen Unterstützer wird deutlicher: Der österreichischen Zivilgesellschaft ist der Ausstieg Österreichs aus EURATOM ein wichtiges Anliegen! 78% der österreichischen Bevölkerung befürworten einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


Die neuen Unterstützer der Kampagne:

SOL steht für Solidarität, Ökologie und Lebensstil. Ziel von SOL ist es, Möglichkeiten für einen nachhaltigen Lebensstil aufzuzeigen - einen Lebensstil, der Solidarität und Ökologie ernst nimmt und der gleichzeitig jedem und jeder von uns mehr Genuss und Entfaltung bringt. Hauptanliegen ist ein Lebensstil, der genussvoll ist und dennoch nicht auf Kosten von zukünftigen Generationen oder von Menschen in anderen Erdteilen geht.
http://www.nachhaltig.at

IPPNW (International Physicians for the Prevention of Nuclear War) ist eine weltweite Ärzteorganisation mit ca. 200.000 Mitgliedern in über 60 Staaten, die 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Wichtigstes Ziel der Organisation ist es, die Menschen aller Länder über die medizinischen Folgen atomarer Katastrophen aufzuklären und sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen einzusetzen. Die IPPNW bemüht sich heute nicht nur um die Abschaffung von Atomwaffen, sondern auch um vertrauensbildende und friedensfördernde Initiativen. OMEGA/IPPNW Austria, (OMEGA = Österreichische MedizinerInnen gegen Gewalt und Atomgefahren) wurde 1983 vom Wiener Kinderarzt Univ.-Prof. Dr. Walter Swoboda in Wien gegründet.
http://www.ippnw.at

denkstatt ist einer der größten österreichischen Berater für Dienstleistungen in den Bereichen Managementsysteme, Abfall & Ressourcen, Klimaschutz & Energie, Nachhaltige Entwicklung und Soziales Design. Ziel ist es, Wirtschaft, Gesellschaft und Lebensräume zukunftsfähig zu machen und Lösungen zu entwickeln, die sicherstellen, dass heutige Entscheidungen in der Welt von morgen bestehen können.
http://www.denkstatt.co.at

Das Netzwerk Wasser Osttirol ist eine überparteiliche Plattform für Menschen, denen der Schutz der Flüsse und Bäche Osttirols ein Anliegen ist. Gegründet wurde das Netzwerk, weil das Wasser in Osttirol zunehmend zum Spekulationsobjekt für einen globalisierten Energiemarkt wird. Die TIWAG versucht, sich als internationaler Stromhändler zu profilieren und opfert dieser Strategie ein besonders wertvolles Gut: unser Wasser.
http://www.wasser-osttirol.at

Der Verein zum Schutz der Erholungslandschaft Osttirol ist politisch ungebunden und gemeinnützig mit dem Ziel Tirols und besonders Osttirols Landschaft in ihrer Schönheit und Eigenart als natürlichen und gesunden Lebens- und Erholungsraum zu erhalten. Der Verein ist im Jahre 1973 gegen die Bedrohung der Landschaft Osttirols durch das damalige Großkraftwerksprojekt Dorfertal-Matrei entstanden, welches zu einer Entwässerung aller noch vorhandenen Gletscherbäche an der Südseite der Hohen Tauern geführt hätte. Dieses Projekt war auch als Pumpspeicher geplant, um Atomstrom aus Zwentendorf und St. Pantaleon als Pumpstrom zu verwenden.

Der Versöhnungsbund ist eine Vereinigung von Menschen, die sich aufgrund ihres religiösen Glaubens oder ihrer humanistischen Grundhaltung zur Gewaltfreiheit als Lebensweg und als ein Mittel persönlicher, sozialer und politischer Veränderung bekennen. Auf der Grundlage einer politischen Spiritualität und der Aktiven Gewaltfreiheit als Lebensprinzip arbeiten sie an der umfassenden persönlichen und gesellschaftlichen Befreiung.
http://www.versoehnungsbund.at

mehr demokratie! versteht sich als Teil der Demokratisierungsbewegung und setzt sich für eine Verbesserung der Demokratiequalität auf allen politischen Ebenen und in allen gesellschaftlichen Bereichen ein. Vorrangiges Ziel von mehr demokratie! ist die Stärkung direkt-demokratischer Instrumente der BürgerInnen-Mitbestimmung. Die Initiative ist parteiunabhängig, steht keiner Partei nahe und wird ausschließlich von Spendengeldern finanziert, die an keine Bedingungen geknüpft sind.
http://www.mehr-demokratie.at/service/meldungen/194-raus-aus-euratom.html

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news 11.03.09 EURATOM-Kampagne nun mit 63 Unterstützern!
Sechs neue Unterstützer - Anzahl der unterstützenden Organisationen innerhalb eines halben Jahres von 18 auf 63 angestiegen! www.raus-aus-euratom.at/unterstuetzer

"Sechs neue Unterstützer sind der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" beigetreten, und zwar Alliance for Nature, attac Osttirol, die Humanistische Plattform, Gentechnikfreies Osttirol, CARETAKER und das Umweltreferat der Diözese Linz!", freuen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

www.alliancefornature.at
community.attac.at/osttirol
www.plattform.org
www.go-lienz-osttirol.net/genfrei/
www.caretaker.cc
www.dioezese-linz.at/oekologie

Die Initiative "RAUS AUS EURATOM" erfreut sich großen Zuspruchs, was sich nicht nur deutlich im stetigen Anwachsen der Basis, sondern auch im Engagement der unterstützenden Organisationen deutlich widerspiegelt.

Die Landschaftsschutzorganisation "Alliance For Nature" unterstützt die Initiative "RAUS AUS EURATOM" und fordert den sofortigen Ausstieg Österreichs aus EURATOM. Denn das österreichische Volk hat sich im November 1978 in einer Volksabstimmung gegen die Nutzung der Atomenergie ausgesprochen. Demnach ist es unzulässig, dass die Republik Österreich Mitglied von EURATOM ist und Millionen Euro jährlich aus Steuergeldern der Österreicher an die Atomindustrie bezahlt. "Mit diesem Geld sollten stattdessen Maßnahmen zur Energieeinsparung gefördert und umgesetzt werden. Denn der Weg, immer mehr Energie zu produzieren und zu verbrauchen, ist ein falscher und gefährdet letztendlich das Überleben aller Lebewesen auf diesem Planeten", so Alliance-Generalsekretär Christian Schuhböck.

Zuletzt hatte Isolde Schönstein, Obfrau der ARGE Schöpfungsverantwortung erklärt: "Sollte die Bundesregierung die Zahlungen der Atommillionen nicht bald stoppen und Schritte für einen Ausstieg aus EURATOM einleiten, können wir uns durchaus vorstellen, auch ein Volksbegehren zu RAUS aus EURATOM zu unterstützen!"

"Mit jedem neuen Unterstützer gewinnt die Kampagne an Dynamik, die erfolgreiche Umsetzung des Anliegens wird mit jedem Tag greifbarer," so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich abschließend

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

Die neuen Unterstützer der Kampagne:

Alliance For Nature - Allianz für Natur" ist eine unabhängige nichtstaatliche Natur-, Kultur- und Landschaftsschutzorganisation mit Sitz in Wien, die 1988 gegründet wurde. Alliance For Nature setzt sich vor allem für die Erhaltung von Landschaften und Kulturdenkmälern ein.
www.alliancefornature.at

attac Osttirol ist die osttiroler Regionalgruppe von attac, einer internationalen Bewegung, die sich für eine demokratische und sozial gerechte Gestaltung der globalen Wirtschaft einsetzt. Einer kleinen Gruppe von GewinnerInnen steht eine große Mehrheit von VerliererInnen gegenüber. attac zeigt Entwicklungen auf und bietet Alternativen.
community.attac.at/osttirol

Der Humanistischen Plattform geht es darum Mut zu finden und zu ermutigen, in Übereinstimmung mit den eigenen Vorstellungen und Grundsätzen zu leben. Die Humanistische Plattform ist nun der Versuch, einen Ort zu etablieren, wo z.B. der Mainstream nur eine von vielen Möglichkeiten ist, wo z.B. mit anderen Glaubenssätzen experimentiert werden kann, wo mensch Unterstützung für ein Leben in Übereinstimmung mit den jeweils eigenen Vorstellungen und Grundsätzen findet.
www.plattform.org

Die überparteiliche Initiative "Gentechnikfreies Osttirol" besteht aus engagierten Einzelpersonen und verschiedenen Organisationen und fordert ein Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen gesetzlich zu regeln und eine klare und deutliche Kennzeichnung für alle Nahrungsmittel, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten und auch für alle Produkte von Tieren (Milchprodukte, Fleisch oder Eier), die mit gentechnisch veränderten Organismen gefüttert wurden oder anderweitig in Kontakt gekommen sind.
www.go-lienz-osttirol.net/genfrei/

Die Idee hinter der Initiative CARETAKER ist, dass jeder von uns in seinem Alltag mit seinen individuellen Möglichkeiten und Interessen zu einer besseren Lebensqualität für alle Geschöpfe auf diesem Planeten beitragen kann. CARETAKER ist kein Verein oder eine Organisation im herkömmlichen Sinn. CARETAKER zu sein ist eine Lebensphilosophie. Es bedeutet, das eigene Leben zu lieben und das Leben anderer zu achten.
www.caretaker.cc

Für das Umweltreferat der Diözese Linz gehört die Verantwortung für die Schöpfung zu den unverzichtbaren Kernanliegen der Kirche. Wichtig ist daher, in der Diözese Linz die konkrete Arbeit von Engagierten innerhalb der Kirche zu vernetzen und zu unterstützen, auf nachhaltige Entscheidungen innerhalb der Kirche zu achten und als Kirche öffentlich zu Schöpfungsverantwortung zu ermutigen.
www.dioezese-linz.at/oekologie

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news 23.02.09 Kirchliche Umweltbeauftragte unterstützen Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" "Wir unterstützen die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!" so die Umweltbeauftragten der katholischen und der evangelischen Kirche in Österreich und sie appellieren an alle Christen, sich mit den Folgen dieses Vertrages auseinanderzusetzen.

"Energie aus Atomkraft ist keine Alternative zu fossilen Energieträgern und keine Lösung für den Klimawandel. Dass die Atomindustrie in Brüssel intensiv Lobbyismus betreibt, zeigt sich an der Haltung vieler europäischer Staaten, die plötzlich wieder stärker auf Atomkraft setzen wollen. Dies würde einen Rückschritt für Investitionen in erneuerbare Energien bedeuten und das Energieproblem verschieben, aber nicht lösen, so die Umweltbeauftragten.

Solange die Folgen eines Reaktorunfalles viele Generationen schädigen, es weltweit keine sichere Endlagerung für hochradioaktiven Atommüll gibt und der Abbau und die Verarbeitung von Uran enormen Schaden an Mensch und Natur verursachen, kann es keine verantwortungsethische Zustimmung zur Atomenergie geben.

Angesichts der Bestrebungen zur Errichtung und zum Ausbau weiterer Atomkraftwerke in Europa - in der Tschechischen und der Slowakischen Republik, aber auch in Bulgarien, Frankreich und Finnland - schließen sich die Umweltbeauftragten der katholischen und der evangelischen Kirche den Forderungen von 60 Organisationen, Vereinen und Unternehmen aus Österreich an.

"Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, sich umgehend für einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag einzusetzen. Jeder Euro, der in die Atomenergie investiert wird, ist ein verlorener Euro für die Energiezukunft Österreichs und Europas.

Konferenz der Umweltbeauftragten der katholischen und evangelischen Kirche Österreichs Tarviser Strasse 30, 9020 Klagenfurt
www.schoepfung.at
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news 19.02.09 atomstopp an Wirtschaftsminister Mitterlehner: Österreich finanziert Atomprojekte im großen Stil!
Österreichs Atomzahlungen möglicherweise schon mehr als 100 Millionen EURO jährlich! "Wenn Wirtschaftsminister Mitterlehner heute nach dem EU-Energieministerrat jubelt, dass es eine Garantie gebe, dass mit österreichischen Steuergeldern keine Atomprojekte gefördert werden, entspricht das überhaupt nicht der Realität: Österreich ist Mitglied bei EURATOM und muss daher Atomprojekte im großen Stil mitfinanzieren. Der EURATOM-Vertrag, der in seinem Hauptziel die Schaffung einer starken Atommacht Europa vorsieht, ist nicht so einfach auszutricksen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Aktuelle Zahlen, wieviel Millionen EURO Österreich für Atomprojekte an Brüssel abliefern muss, sind - trotz intensivster Bemühungen - nicht zu erfragen! Die letzten gesicherten Zahlen stammen aus einer parlamentarischen Anfrage von der damaligen SPÖ-Umweltsprecherin Ulli Sima an den damaligen ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Jahr 2004.", ärgern sich Egger und Schweiger. 2004 waren es - der parlamentarischen Anfrage zufolge - 40 Millionen EURO jährlich.

"Es ist gefährliche Naivität und eine völlige Verkennung der EURATOM-Mechanismen, wenn Wirtschaftsminister Mitterlehner heute jubelt: Nach der Verdreifachung im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm (Laufzeit 2007 - 2013) müssen wir davon ausgehen, dass sich auch Österreichs Anteil an der Atomforschung verdreifacht hat und Österreich daher Atomprojekte in der EU im großen Stil mitfinanzieren muss! Trotz massivster Ablehnung der österreichischen Bevölkerung: 81% lehnen nämlich die Zahlungen an EURATOM ab! Wir fordern die Bundesregierung auf, die Zahlungen an EURATOM endlich zu stoppen und den österreichischen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag einzuleiten!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09



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news 16.02.09 Österreichs Pfarren werden aufgerufen, sich in die EURATOM-Kampagne einzubringen.
ARGE Schöpfungsverantwortung: "Wir würden überparteiliches Volksbegehren zu RAUS aus EURATOM unterstützen!" "Es werden alle - das sind mehr als 3.000 Pfarren in ganz Österreich durch die ARGE Schöpfungsverantwortung über die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" informiert und mit Hintergrundinformationen versorgt!", erklärt Isolde Schönstein, Obfrau der ARGE Schöpfungsverantwortung.

"Wir wollen die Menschen in den Pfarren dazu bewegen, sich mit den schwerwiegenden Folgen, durch die im Euratom Vertrag enthaltenen Verpflichtungen ernsthaft auseinanderzusetzen und an der Unterschriftenaktion für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag zu beteiligen! Vor allem wollen wir mit der Aktion Bewusstsein schaffen: Die Österreicherinnen und Österreicher lehnen die Atomkraft ab - dennoch ist Österreich Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft und jeder Österreicher zahlt für die Atomforschung mit! Über 618 Millionen Euro jährlich werden für die Atomforschung bereitgestellt - aber nur 216 Millionen Euro jährlich für die Forschung im Bereich der Erneuerbaren Energien! Österreich kann aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen! 30 Jahre nachdem Österreich NEIN zur Atomkraft gesagt hat, ist es Zeit auch die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft einzustellen! 81% der Österreicher lehnen die Zahlungen an EURATOM ab!", so Schönstein weiter.

"Sollte die Bundesregierung die Zahlungen der Atommillionen nicht bald stoppen und Schritte für einen Ausstieg aus EURATOM einleiten, können wir uns durchaus vorstellen, auch ein Volksbegehren zu RAUS aus EURATOM zu unterstützen!", so Schönstein.

"Die Bewegung gegen den EURATOM-Vertrag nimmt mit der Einbeziehung auch der österreichischen Pfarren deutlich an Breite zu! 9 Landtage, und auch schon die ersten Gemeinden, 56 Organisationen - sie alle wollen "Österreich - RAUS aus EURATOM", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die auch neuerlich an die Bundesregierung appellieren: "78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! Mit dem Ausstieg Österreichs soll auch klar gezeigt werden: Die Atomrenaissance in Europa wird nicht mit finanzieller Unterstützung Österreichs ermöglicht werden!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Isolde Schönstein + 43 660 760 00 08
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 13.02.09 WWF unterstützt Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM”
WWF-Mission: Atomkraft ist keine Option für die Energiezukunft Wien, 13. Feber 2009 - Der WWF lehnt die Atomkraft als Energiequelle kategorisch ab. Die Nutzung der Atomkraft läuft der WWF-Mission und -Zukunftsvision, in der Mensch und Natur in Harmonie leben, völlig zuwider. Bereits der Abbau von Uran für die Atombrennstäbe hat nachhaltige Umweltzerstörungen zur Folge. Der Betrieb solcher Kraftwerke, der Transport von Brennstäben und Atommüll sowie die Terrorgefahr sind mit verantwortlicher Energiepolitik unvereinbar. Die Frage der Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle ist für den WWF unlösbar und wird in unverantwortlicher Weise den nächsten Generationen angelastet. "Die österreichische Bevölkerung hat sich bereits 1978 klar gegen die Atomkraft positioniert, daher darf Atomstrom nicht durch die Hintertür nach Österreich kommen. Die jetzige Forderung von vielen namhaften Organisationen - 'Österreich - RAUS aus EURATOM - Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft!' - ist ein logischer weiterer Schritt und der WWF schließt sich dieser Forderung voll an”, so Markus Niedermair, Klimaexperte von WWF Österreich.

Die Umweltschutzorganisation WWF Österreich mit seinen rund 110.000 Förderern hatte sich bereits neben anderen Organisationen im Jahr 2008 für einen Ausstieg der ERSTE BANK aus der Finanzierung des slowakischen AKW Mochovce erfolgreich eingesetzt.

"Wir freuen uns, mit dem WWF den nächsten Unterstützer für die Kampagne 'Österreich - RAUS aus EURATOM' gewonnen zu haben. 78 Prozent der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 81 Prozent der österreichischen Bevölkerung haben kein Verständnis, dass mit österreichischen Steuergeldern am Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie gearbeitet wird. Österreich muss aus dem EURATOM-Vertrag endlich aussteigen!”, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.


Weitere Informationen:
Franko Petri, WWF Pressesprecher, Tel: 01-48817-231 oder 0676-83488231.
Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Tel: 0664-4215613.
Gabriele Schweiger, Sprecherin von atomstopp_oberoesterreich, Tel: 0664-3907709.

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news 09.02.09 atomstopp_Aktion: "RAUS aus EURATOM" heute bei Regierungsklausur in Sillian
Mobilisierung für Kampagne www.raus-aus-euratom.at geht auf breitester Front weiter! Vertreter von atomstopp_oberoesterreich und Tiroler Unterstützer der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" haben heute in Sillian bei der Bundesregierung mit einer Aktion für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag geworben.

Innerhalb eines Jahres hat sich die Anzahl der Organisationen die die Kampagne RAUS AUS EURATOM unterstützen von 18 auf 55 verdreifacht!

Zwtl.: Mit jeder weiteren Organisation, jeder Unterstützergemeinde wird ein Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" interessanter: 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

"Die Bundesregierung sollte den Willen der ÖsterreicherInnen respektieren, ehestmöglich die notwendigen Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft einleiten und damit klar und glaubwürdig die österreichische Anti-Atom-Haltung zum Ausdruck bringen. Die Atomrenaissance in Europa darf nicht mit finanzieller Unterstützung Österreichs ermöglicht werden - deshalb: Ausstieg aus EURATOM und STOPP der Million EURO Atomzahlungen an Brüssel!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Mobilisierung für die Kampagne www.raus-aus-euratom.at geht auf breitester Front weiter. Bereits nächste Woche werden neue Unterstützer der Kampagne vorgestellt. Mit jeder weiteren Organisation, die als Unterstützer der Kampagne auftritt, mit jeder Gemeinde, die eine Resolution zum Ausstieg aus EURATOM verabschiedet, wird die Durchführung eines Volksbegehrens interessanter! Spätestens dann wird sich die Bundesregierung ernsthaft mit dem Willen der ÖsterreicherInnen auseinandersetzen müssen: 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft! 81% haben kein Verständnis für die österreichischen Zahlungen an die europäische Atomindustrie! Die Bundesregierung muss auch gegenüber der Europäischen Union eine klare Anti-Atom-Position beziehen - ganz wie es dem Willen der ÖsterreicherInnen entspricht!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 05.02.09 Österreich muss mit EURATOM-Ausstieg signalisieren: Atomrenaissance - Ohne unsere finanzielle Unterstützung!
Österreichische Bundesregierung wird aufgefordert mit Schweden Kontakt aufzunehmen! Die heutige Ankündigung der schwedischen Regierung, den Atomausstieg rückgängig zu machen und alte Atomkraftwerke durch neue zu ersetzen zu wollen, anstatt den in einer Volksabstimmung beschlossenen Atomausstieg umzusetzen, löst Verblüffung und Kopfschütteln aus.

"Wir erwarten uns, dass die österreichische Bundesregierung mit der schwedischen Regierung umgehend Kontakt aufnimmt und ihre Vorbehalte gegen die Atomkraft auf höchster Ebene vorbringt! Gleichzeitig muss klar gemacht werden, dass ein Ausbau der schwedischen Atomkraftwerke in gleicher Weise kritisiert wird, wie der Ausbau von tschechischen, slowakischen, deutschen und Schweizer Atomkraftwerken!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zwtl.: Österreichische Bundesregierung muss Farbe bekennen: RAUS aus EURATOM - Atomenergie weder nachhaltige Form der Energieversorgung noch tragfähige Option zur Bekämpfung des Klimawandels

"Wenn immer mehr Staaten in Europa auf Atomenergie setzen - ungeachtet des unlösbaren Problems, wie die hochradioaktiven Atomabfälle über tausende von Jahren sicher verwahrt werden sollen, ungeachtet der Terrorgefahr, der Gefahr der Verbreitung von radioaktivem Material, ungeachtet des verschwindend geringen Anteils der Atomenergie am gesamten Energieaufkommen, ungeachtet der europäischen Importabhängigkeit von Uran, ungeachtet des Sicherheitsrisikos von schon bestehenden Atomanlagen, ungeachtet der Krebsgefahr im Umkreis von Atomanlagen - muss Österreich mit einem Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM klar signalisieren: Die Atomrenaissance wird nicht mit österreichischen Steuergeldern finanziert - die österreichischen Steuergelder für Atomforschung werden sofort eingefroren und Österreich kündigt seine Mitgliedschaft bei EURATOM!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger weiter.

Die ÖsterreicherInnen lehnen die Atomkraft ab - 81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft ab! Die Bundesregierung betont in ihrem aktuellen Regierungsprogramm, dass Atomenergie weder eine nachhaltige Form der Energieversorgung noch eine tragfähige Option zur Bekämpfung des Klimawandels darstelle.

"Jetzt gilt es für die österreichische Bundesregierung Farbe zu bekennen und die Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM einzuleiten.", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 05.02.09 atomstopp_Aktion: "RAUS aus EURATOM" bei Regierungsklausur am 9. Feber
78% der ÖsterreicherInnen - 9 Bundesländer - 55 Organisationen wollen RAUS aus EURATOM! Anlässlich der Regierungsklausur am 9. Feber wird atomstopp_oberoesterreich bei der Bundesregierung mit einer Aktion für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag werben:

Ort: 9920 Sillian, Sporthotel Sillian - gegenüber Zufahrt zu Sporthotel
Zeit: 9. Feber 2009, 13 Uhr - 15 Uhr

Zwtl.: Bundesland Tirol blitzt mit Forderung "Österreich - RAUS aus EURATOM" ab!

"Auch im Tiroler Landtag wurde im November 2008 ein Resolutionsantrag "RAUS aus EURATOM" beschlossen - jedoch ohne eine bundespolitische Konsequenz! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! 90% davon sofort oder so schnell wie möglich! In allen neun Bundesländern Österreichs haben sich die Landtage mit Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM befasst! Die Kampagne "RAUS aus EURATOM" wird von 55 Organisationen unterstützt - und auch die ersten Gemeinden stützen bereits mit Resolutionen die Kampagne!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zum Hintergrund der Aktion.

"Die Bundesregierung sollte den Willen der ÖsterreicherInnen respektieren, ehestmöglich die notwendigen Schritte für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft einleiten und damit klar und glaubwürdig die österreichisches Anti-Atom-Haltung zum Ausdruck bringen. Die Atomrenaissance in Europa darf nicht mit finanzieller Unterstützung Österreichs ermöglicht werden - deshalb: Ausstieg aus EURATOM und STOPP der Million EURO Atomzahlungen an Brüssel!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 02.02.09 55 Organisationen fordern Atom-Subventionierungsstopp!
Acht neue Unterstützer für "Österreich - RAUS aus EURATOM"-Kampagne www.raus-aus-euratom.at/unterstuetzer.php

Mit BIO AUSTRIA Oberösterreich, die Initiative Zivilgesellschaft, die BIONIERE Österreich, die European Association for the Promotion of Sustainable Development (ESD), Bauerngolf, Find the Base, Global Change und Gegenverkehr Lienz, hat die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!" acht neue Unterstützer - bereits 55 Organisationen unterstützen die Kampagne.

www.bio-austria.at - Oberösterreich - mit 2.500 Biobetrieben in Oberösterreich
www.initiative-zivilgesellschaft.at
www.esd-eu.org
BIONIERE Österreich - Internet-Seite im Aufbau
www.bauerngolf.at
www.findthebase.org
www.globalchange.at
www.go-lienz-osttirol.net

Zwtl: Stopp Subventionierung der Atomindustrie! Kein österreichischer Cent für europäische Atomlobby!

"Es mehren sich die Anfragen und laufend kommen neue Unterstützer für die Kampagne dazu - und die Basis für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wird breiter und vor allem bunter! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM! Über 80% sind dagegen, dass österreichische Steuergelder für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie verwendet werden! Angesichts der drohenden atomaren Ausbaupläne an Österreichs Grenzen muss die österreichische Bundesregierung ein klares Signal nach Brüssel senden: Mit österreichischen Steuergeldern wird die europäische Atomindustrie nicht mehr subventioniert! 55 Organisationen fordern von der Bundesregierung: Stoppen Sie die Zahlungen der Atommillionen nach Brüssel! Österreich - RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren der Kampagne "RAUS aus EURATOM!.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

Die neuen Unterstützer der Kampagne:

BIO AUSTRIA Oberösterreich - www.bio-austria.at - die Organisation der österreichischen Biobauern. BIO AUSTRIA ist das heimische Bio-Netzwerk von rund 14.000 österreichischen Bio-Bäuerinnen und Bio-Bauern und arbeitet partnerschaftlich mit
Handel, Verarbeitern, Politikern, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien zusammen. BIO AUSTRIA bietet seinen Mitgliedern und Kooperationspartnern eine kompetente Betreuung und Beratung für alle Bereiche des Bio-Landbaus und der Bio-Vermarktung.
In Oberösterreich vertritt BIO AUSTRIA OÖ ca. 2.500 Biobetriebe, die 49.131 ha landwirtschaftliche Nutzfläche nach den Grundsätzen und Werten der biologischen Landwirtschaft bewirtschaften.
Die "Initiative Zivilgesellschaft" - www.initiative-zivilgesellschaft.at - mit Sitz in Wien ist ausgerichtet auf Aufklärung und Vernetzung zu Themen des Systemwandels: Neue Wege im Umgang mit ökologischen und ökonomischen Grenzen, soziale Gerechtigkeit und Umverteilung, Wertschätzung des Gemeingutes, Ausbau der Demokratie u.v.m. Im Mittelpunkt stehen die Begegnung, Verständigung und Zusammenarbeit zwischen Organisationen, Initiativen und Gruppen der österreichischen Zivilgesellschaft.
BIONIERE Österreichs - Gemeinschaft zur Förderung der Lebensqualität durch Vorbilder mit Zivilcourage hat seinen Sitz ebenfalls in Wien. Die BIONIERE setzen sich das Ziel, die Lebensgrundlagen der Menschen, Tiere und Pflanzen zu bewahren und wiederherzustellen, indem sie im täglichen Leben als Vorbilder vorangehen. Sie helfen mit, lebensfeindliche Entwicklungen wie Atomkraftwerke, Chemisierung in der Landwirtschaft und Medizin, Gentechnik im Essen, Gewinnmaximierung, Diktatur, Aufrüstung und Krieg rechtzeitig zu erkennen und abzuwenden.

Die "European Association for the Promotion of Sustainable Development (ESD)” - http://www.esd-eu.org - ist ein Verein, der seit 2001 "Visionen und Konzepte für eine zukunftsfähige Weltordnung jenseits von Links und Rechts" zu entwickeln sucht. ESD sieht sich als Verein, der "Antworten auf die historischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts" finden will.

Bauerngolf - http://www.geocities.com/bauerngolf2002/Home.html - ist ein sportliches, naturverbundenes Spiel mit Ökologischen Bezügen: Natur und Umwelt gemeinsam erleben. Biologischer Landbau, Nachhaltigkeit, mit der Natur in der Natur spielen, darauf kommt es beim Bauerngolf an. Hoffeste bei Biobauern dienten als Kulisse für praktische Versuche und für die Anfänge des Bauerngolf.

Find the Base - http://www.findthebase.org - soll helfen, eine Basis zu finden im Leben. Das zukunftsfähige Ziel dieser individuellen Basis, soll sich in Verantwortung für globale Fairness mit "Globalverstand", Naturverbundenheit und Liebe zu allen Menschen begründen.

Global Change - http://www.globalchange.at - hat seine Fußabdruckkampagne auf Umwelterziehung ausgerichtet. In Anlehnung an Mahatma Gandhis Grundsatz "Sei die Veränderung, die du in der Welt sehen möchtest" versuchte Global Change mit einem guten Beispiel voranzugehen und ein nachhaltiges Leben in allen Belangen umzusetzen..
Umweltinitiativen in der ganzen Welt wurden besucht. Die Weltumwanderung half, mehr über Umweltaspekte zu lernen und den ökologischen Fußabdruck unter die Menschen zu bringen.

Gegenverkehr Lienz - http://www.go-lienz-osttirol.net - ist eine Initiative, die aus der Idee heraus entstanden ist, Künstler zur Bearbeitung des Themas "Verkehr" zu motivieren. Für "Gegenverkehr Lienz" ist saubere Luft zum Atmen ein Grundrecht des Menschen.


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news 23.01.09 Europäische Kulturhauptstadt Linz für Ausstieg aus EURATOM!
Nun stärken auch Gemeinden die Kampagne www.raus-aus-euratom.at "Der Gemeinderat der Stadt Linz hat sich in der gestrigen Gemeinderatssitzung einstimmig in einer Resolution für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ausgesprochen! Im Sinne einer aktiven, glaubwürdigen Antiatompolitik fordert der Gemeinderat der Stadt Linz die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung auf, umgehend und konsequent auf der europäischen Ebene alle erforderlichen Schritte zur Schaffung der vertraglichen Grundlagen für den Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag zu betreiben!", freuen sich die Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zwtl.: Zulauf auf Gemeindeebene verstärkt die Kampagne www.raus-aus-euratom.at

Boris Lechthaler, Vorsitzender der Werkstatt Frieden & Solidarität, die sich ebenfalls an der Kampagne für den EURATOM-Ausstieg beteiligt, betont: "Die jüngsten Äußerungen von Hannes Androsch für das Aufsperren von Zwentendorf, zeigen, wie wichtig jetzt eine breite Bewegung für den Ausstieg aus EURATOM ist und es ist sehr erfreulich, dass die Kampagne sich nun auch auf der Gemeindeebene weiter verstärkt!"

"Es sind bereits 13 Gemeinden, die sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen haben: Nach Gutau, Freistadt, Neumarkt, Ottensheim, Feldkirchen an der Donau, Vöcklabruck, Wels, Gmunden, Siegersdorf bei Herberstein, Göpfritz an der Wild, Waisenegg und Lassing gibt es nun auch in der Europäischen Kulturhauptstadt Linz eine Resolution zum Ausstieg aus EURATOM! Wir sind überzeugt, dass schon demnächst weitere Gemeinden diesen Beispielen folgen werden!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
atomstopp_oberoesterreich Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Werkstatt Frieden & Solidarität Boris Lechthaler + 43 664 760 79 37

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news 20.01.09 Sozialistische Jugend Österreich für Ausstieg aus EURATOM
Unterstützung für die Kampagne www.raus-aus-euratom.at Wien (OTS) - "Atomkraft ist eine Technologie, die aus guten Gründen von den ÖsterreicherInnen vehement abgelehnt wird. Die ungelöste Frage der Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle, das unkalkulierbare Risiko von schweren Unfällen und die unabsehbaren Folgen für die Bevölkerung, unhaltbare und menschenverachtende Bedingungen beim Uranabbau sind unsere Argumente gegen die Atomkraft", so Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ).

"Es ist auch nicht einzusehen, dass Österreich aktiv am Ausbau einer europäischen Atomindustrie mitmacht und wegen seiner Mitgliedschaft bei EURATOM Steuergelder für die Atomindustrie zahlen muss!", so Moitzi weiter. Und: "Wir unterstützen deshalb - wie schon 46 andere Organisationen - mit allem Nachdruck die von atomstopp_oberoesterreich maßgeblich betriebene Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM"!" Gleichzeitig betont Moitzi, dass es angesichts der Gaskrise dringend Maßnahmen auf europäischer Ebene geben muss, die einerseits Unterstützung für in arge Versorgungsnöte geratene Länder bieten und andererseits die Förderung von erneuerbarer Energie beinhalten.

"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" bringt Organisationen aus dem Umwelt- und Anti-Atom-Bereich und Interessensgemeinschaften zusammen. 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM, raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft und zwar so schnell wie möglich! Es soll allen Atombefürwortern in Europa klar sein: Die Renaissance der Atomkraft wird aus Österreich keinerlei finanzielle Unterstützung bekommen. Wir wollen, dass Österreich seine Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft sofort einstellt!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Rückfragehinweis:
Sozialistische Jugend Österreich - Philipp Lindner Tel + 43 699 81 25 22 41
atomstopp_oberoesterreich Roland Egger + 43 664 421 56 133
atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 19.01.09 Alle 9 Bundesländer Österreichs wollen RAUS aus EURATOM!
Umweltminister Berlakovich muss endlich aktiv werden! www.raus-aus-euratom.at/bundeslaender.php

"Alle 9 Bundesländer Österreichs haben sich in Landtagsresolutionen für einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag ausgesprochen. Drei Gutachten verweisen auf die völkerrechtliche Möglichkeit nach Artikel 56 Wiener Vertragskonvention! Ein einseitiger Ausstieg Österreichs ist möglich, ohne dass deswegen ein Austritt aus der Europäischen Union erfolgen muss!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zwtl: Volksbegehren "RAUS aus EURATOM" als mögliche Option

"Die österreichische Bundesregierung ist gefordert: 78% der ÖsterreicherInnen wollen den Ausstieg aus EURATOM und damit ein Ende der Zahlungen an die europäische Atomindustrie! Die freiwerdenden Mittel werden in Österreich dringend für Investitionen in erneuerbare Energien gebraucht! Umweltminister Berlakovich muss endlich die entsprechenden Schritte für den Ausstieg aus EURATOM einleiten. Sollte die Bundesregierung nicht von sich aus aktiv werden, wäre für uns ein Volksbegehren zu "Österreich - RAUS aus EURATOM" der logische nächste Schritt!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 18.01.09 atomstopp: Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" hat enormen Zulauf!
46 Organisationen verlangen von Bundesregierung Ausstieg aus Europäischer Atomgemeinschaft "Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" erfährt gerade jetzt in der hitzigen Diskussion um eine propagierte Renaissance der Atomenergie in Europa und den unbegreiflichen Aussagen der Industriellenvereinigung, dass sich österreichische Energieversorger an Atomkraftwerken im Ausland beteiligen sollen, und den Aussagen von Ex-Finanzminister Androsch, der sich für Atomkraftwerke in Österreich ausspricht, enormen Zulauf!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" ist mit den fünf neuen Unterstützern - ARGE Umweltschutz ALMTAL, Pro Nofatnom, Bürgerinitiative GUT, Anti Atom Komitee, Xolar GmbH" auf mittlerweile 46 Organisationen angewachsen!", freuen sich Egger und Schweiger.

Liste der Unterstützer: www.raus-aus-euratom.at/unterstuetzer.php

Zwtl: EU-Budget für Atomforschung dreimal so hoch wie für Erneuerbare Energien!

"Dass die österreichischen Politiker ihre Zustimmung zum 7. EU-Rahmenforschungsprogramm gegeben haben und es hinnehmen, dass für die Atomforschung jährlich 618 Millionen Euro zur Verfügung stehen, für die Forschung an Erneuerbaren Energien aber lediglich 216 Millionen Euro ist ein Skandal ersten Ranges und entspricht nicht dem Willen der ÖsterreicherInnen: Die ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die europäische Atomindustrie ab! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM und zwar so schnell wie möglich! Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die entsprechenden Schritte zu veranlassen: Völkerrechtlich ist ein einseitiger Ausstieg aus EURATOM aufgrund Artikel 56 Wiener Vertragskonvention möglich! Drei unabhängige Gutachten verweisen darauf", so Egger und Schweiger abschließend.

Hintergrund zu den neuen Unterstützern:

Die ARGE Umweltschutz ALMTAL ist Träger des OÖ Landespreises für Umwelt und Natur 2008 und als regionale Arbeitsgemeinschaft für nachhaltigen Umweltschutz seit 20 Jahren tätig. Sitz der ARGE ist Scharnstein (OÖ).

"Pro Nofatnom" ist eine Bürgerinitiative, die sich für eine strommastenfreie Zukunft des Montafon (Vorarlberg) einsetzt und aktiv ist gegen die Errichtung von 380 kV-Starkstrom-Leitungen. Ansässig ist die Bürgeriniative in Gaschurn.

Die Bürgerinitiative GUT (Gruppe für Umweltschutz und Transparenz) aus Freistadt (OÖ) besteht seit 1982 - gegründet als Formation Freistädter Querdenker gegen umweltpolitische Fehlentwicklungen! GUT versteht sich als effizientes Sprachrohr für all jene BürgerInnen, die Umweltschutz nicht nur in Sonntagsreden behandelt wissen wollen.

Das Anti Atom Komitee mit Sitz in Linz (OÖ) hat sich die Aufgabe gestellt, die Errichtung und den Betrieb von Atomkraftwerken in Europa zu verhindern, langfristig angestrebtes Ziel ist ein atomkraftfreies Europa.

Die Xolar GmbH, ansässig in Eberstalzell (OÖ), baut seit 20 Jahren erfolgreich Solaranlagen, die jährlich soviel Energie wie 600 Tankwagenzüge mit Öl erzeugen. Unter Xolar schließen sich heute Menschen zusammen, die viel über erneuerbare Energie wissen und aus Überzeugung Solarnalgane und Pelletsheizungen montieren!

Weitere Informationen:
atomstopp_oberoesterreich Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 14.01.09 atomstopp-Forderung für Energiegipfel: Österreich - RAUS aus EURATOM!
41 unterstützende Organisationen - Atommillionen für Erneuerbare Energien verwenden! "Der Vorschlag der Grünen nach einem Energiegipfel und das Ziel eines langfristigen Energieplans, um endlich unabhängig von Atomstromimporten zu werden, wird auf jeden Fall begrüßt!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Bei diesem Energiegipfel müssen auch Weichenstellungen vorgenommen werden, dass Österreich seine jährlichen Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft stoppt und die freiwerdenden Mittel für Energieeffizienzmaßnahmen und die Förderung von Erneuerbaren Energien in Österreich verwendet werden!", so die Vertreter von atomstopp weiter.

Zwtl.: 41 Organisationen fordern Ausstieg Österreichs aus EURATOM

"Mit der Verdreifachung des EU-Rahmenforschungsprogramms müssen wir davon ausgehen, dass Österreich jährlich mehr als 100 Millionen Euro für die Stützung der Atomindustrie an Brüssel abliefern muss! 81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM ab. 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!", so atomstopp weiter.

Der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM" haben sich mittlerweile 41 Organisationen angeschlossen. Seit gestern sind auch die Naturfreunde Österreich Mitunterstützer der Kampagne - 140.000 Mitglieder zählen die Naturfreunde!

www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 13.01.09 Naturfreunde Österreich für Ausstieg aus EURATOM!
Unterstützung der Kampagne www.raus-aus-euratom.at "Im Mittelpunkt der Arbeit der Naturfreunde Österreich steht der Mensch in seiner nachhaltigen Beziehung zur Natur. Atomenergie ist jedoch keine nachhaltige Energieform und auch die Entsorgungsfrage ist noch immer völlig ungeklärt! Schon die aktuelle Gaskrise zeigt wie gefährlich die Abhängigkeit von knappen Energieformen ist und wie dringend daher der Umstieg auf nachhaltige Energien erfolgen muss. Jeder österreichische Euro, mit dem im Rahmen von EURATOM die europäische Atomindustrie finanziert wird, ist ein Euro zuviel! Die Naturfreunde unterstützen deshalb die von atomstopp_oberoesterreich maßgeblich betriebene Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!", so Dr. Karl Frais, Vorsitzender der Naturfreunde Österreich.

Zwtl.: 78 % der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

"Dass die ÖsterreicherInnen durch die Mitgliedschaft bei EURATOM den atomaren Wahnsinn an Österreichs Grenzen mit Temelin, Bohunice, Mochovce, ISAR1+2, Krsko … mitfinanzieren müssen, ist absolut inakzeptabel! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM - 90 % davon so schnell wie möglich! Die freiwerdenden Mittel sind für Erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen in Österreich dringend notwendig!", stimmt Bundesvorsitzender Frais mit atomstopp_oberoesterreich überein.

Die österreichische Bundesregierung ist dringend aufgefordert, alle notwendigen Schritte für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft zu setzen!

Zwtl.: Neun Landesorganisationen - 460 Ortsgruppen - 140.000 Mitglieder

Die Naturfreunde Österreich verwirklichen als Freizeit- und Umweltorganisation das Motto "Wir leben Natur". Seit ihrer Gründung im Jahr 1895 engagieren sich die Naturfreunde für einen schonenden Umgang mit der Natur und der Umwelt. Neun Landesorganisationen vereinen 460 Ortsgruppen mit mehr als 140.000 Mitgliedern. "Alle unsere Mitglieder werden wir in unserer nächsten Publikation über die Kampagne umfassend informieren", so Dr. Frais weiter.

Roland Egger und Gabriele Schweiger, beide Sprecher von atomstopp_ober-oesterreich: "Wir freuen uns, dass sich die Naturfreunde Österreich an der EURATOM-Kampagne aktiv beteiligen werden! Die Naturfreunde Österreich sind ein starker Bündnispartner, der die Kampagne auch außerhalb des klassischen Anti-Atom-Umfelds vorantreiben wird!"

Neben den Naturfreunden fordern mehr als 40 weitere Anti-Atom- und Umweltorganisationen sowie Unternehmen und Interessensgemeinschaften aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien den Ausstieg Österreichs aus EURATOM.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

Rückfragen:
Naturfreunde Österreich
Dipl. Ing. Regina Hrbek, Leiterin der Umweltabteilung
Tel. + 43 1 892 3534-16, E-Mail: regina.hrbek@naturfreunde.at

atomstopp_oberoesterreich: Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich: Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09


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news 09.01.09 atomstopp an Industriellenvereinigung - Schärfste Ablehnung der Atomenergie gefordert!
78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! "Die Aussagen von Industriellen-Präsidenten Veit Sorger, wonach er es als sinnvoll erachte, wenn sich heimische Energieversorger bei ausländischen Atomkraftwerken beteiligen sollten, um die Stromversorgung sicherzustellen, sind auf das Schärfste abzulehnen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf diesbezügliche Aussagen im heutigen Wirtschaftsblatt.

Die Industriellenvereinigung ist auf dem besten Weg sich zum Fürsprecher für die Atomkraft zu mausern: Im Herbst 2007 forderte etwa die "Junge Industrie" als Teilorganisation der Industriellenvereinigung, bei einer Bundestagung in Krems: "Wir brauchen im Jahr 2030 Atomstrom: Um Stromunabhängigkeit von anderen Märkten zu reduzieren, benötigt Österreich bis 2030 selbst produzierten und kontrollierten Atomstrom."

Zwtl.: Atomstromkonzerne schon jetzt in Österreich

Die ÖsterreicherInnen lehnen die Atomenergie ab! Dass sich ausländische Atomstromkonzerne in Österreich eingekauft haben und schon jetzt erheblichen Einfluss auf die heimischen Stromproduzenten ausüben können, ist für das Anti-Atom-Land Österrreich ein schwerer Schlag: der deutsche Atomstromkonzern RWE hält an der Kärntner KELAG 49%, der französische Atomstromkonzern EdF an der steirischen Estag/Steg 25%. Die Tiroler Wasserkraft (TIWAG) - immerhin nunmehr auch an der oberösterreichischen Energie AG beteiligt - liefert jährlich mehr als 5 Millionen Euro an den deutschen Atomstromkonzern E.ON für die Bereitstellung und Lagerung von Atombrennstäben ab.

Zwtl.: 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!

Die ÖsterreicherInnen lehnen die Atomkraft ab! Über 80% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen ab, die Österreich wegen seiner Mitgliedschaft bei EURATOM an Brüssel leisten muss! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft! 40 Umwelt- und Anti-Atom-Organisationen und Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien haben sich zu einer Plattform zusammengefunden, und fordern von der Bundesregierung den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag, der die Förderung der Atomenergie explizit in seiner Präambel vorsieht!

"Eine Beteiligung von österreichischen Energieversorgern an ausländischen Atomstromkonzernen ist absolut undenkbar! Die Industriellenvereinigung ist gut beraten, ihr Liebäugeln mit der Atomkraft endlich ad acta zu legen!", so Egger und Schweiger abschließend.

www.raus-aus-euratom.at


Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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news 18.12.08 Österreich fest im atomaren Würgegriff
EU-Kommission fährt auf Atomkurs - EURATOM legitimiert den Ausbau der Atomenergie - ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM Image181 "Österreich ist fest im atomaren Würgegriff: Neben Mochovce 3+4, Temelin 3+4 macht nun die Slowakei mit dem Ausbau von Bohunice Ernst! Ungeachtet der unlösbaren Probleme und Risiken, die die Atomenergie mit sich bringt!", sind die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich empört!

Zwtl: EU-Kommission favorisiert Atomenergie!

"Die Slowakei wie auch die Tschechische Republik können sich angesichts ihrer Atomausbaupläne jedenfalls der Zustimmung der EU-Kommission sicher sein: "Die nukleare Option offen zu halten, für jene Staaten, die auf Kernenergie setzen wollen …" und für eine größere Akzeptanz der Kernenergie zu sorgen …" sind erklärte Ziele der EU-Kommission und auch die Begründung für schwache und für alle Atomstaaten leicht zu erfüllende Richtlinienentwürfe zur nuklearen Sicherheit von Atomanlagen!", so atomstopp weiter.

Zwtl: EURATOM-Vertrag legitimiert den Ausbau der Atomkraft!

Seit 1957 schreibt der EURATOM-Vertrag in seiner Präambel fest, dass "die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt" und dass man entschlossen sei, "die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernenergie zu schaffen".

"Damit wird auch der Ausbau der Atomkraft rund um Österreich - egal, ob in Tschechien oder der Slowakei legitimiert. Welche Atomreaktoren die Staaten dann errichten, ist völlig ihnen selber überlassen! Das AKW Temelin wäre in Deutschland nicht genehmigt worden! Die mit Österreich vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen im AKW Temelin sind bis dato nicht umgesetzt worden!", so atomstopp weiter.

Zwtl: Forderung von 40 Organisationen - Österreich muss RAUS aus der EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT

"Dass die ÖsterreicherInnen durch die Zwangsmitgliedschaft bei EURATOM jährlich mit 40 Millionen EURO den atomaren Wahnsinn an Österreichs Grenzen mitfinanzieren müssen, ist absolut inakzeptabel! 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM - 90% davon so schnell wie möglich! Die freiwerdenden Mittel sind für Erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen in Österreich dringend notwendig! Die österreichische Bundesregierung ist deshalb dringend aufgefordert, alle notwendigen Schritte für den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft zu setzen! Rechtlich ist ein Austritt aufgrund Völkerrecht möglich! Gefordert wird der Ausstieg Österreichs aus EURATOM mittlerweile von 40 Anti-Atom- und Umweltorganisationen, von Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien!", so atomstopp abschließend.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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news 11.12.08 Polnische Anti-Atom-Gruppe wehrt sich ebenfalls gegen Propaganda der EU-Kommission!
Nach den Anti-Atom-Campaignern aus Italien und den Niederlanden Heftige Reaktionen auf die unverblümte Atom-Propaganda im Nuklearprogramm kommt nun auch aus Polen. Dariusz Szwed, Präsident der Grünen Partei Zieloni 2004, macht gegenüber atomstopp_oberoesterreich darauf aufmerksam, dass die polnischen Atompläne mehr als unklar sind! "Die Öffentlichkeit ist nicht umfassend informiert und es wird nur sehr verhalten über die zukünftige Energiestrategie in Polen diskutiert!", so Dariusz Szwed. "Es gibt jedenfalls keinerlei Entscheidung über ein Atomprogramm in Polen - keinen Standort für ein Atomkraftwerk, keine Finanzierung! Wir lehnen die EU-Atom-Propaganda ab!", so Dariusz Szwed.

Bereits gestern hatten sich die italienische Organisation "Amici della Terra" und das internationale Netzwerk WISE (World Nuclear Service on Energy) mit Sitz in Amsterdam gegen die Behauptung der EU-Kommission gewehrt, in ihren Ländern gäbe es verbindliche Atomprogramme.

Weitere Informationen:
http://www.atomkraftfrei-leben.at/index.php?archiv=Y

Dariusz Szwed - +48 5010 22 959
Roland Egger - atomstopp - +43 664 421 56 13
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news 10.12.08 Anti-Atom-Campaigner aus Italien und den Niederlanden wehren sich gegen Propaganda!
EU-Kommission macht Stimmung für Atomkraft! "Die Europäische Kommission macht Stimmung für die Atomkraft! Einmal mehr wurde das im jüngsten Update zum Nuklearprogramm mehr als deutlich! Die EU-Kommission unterstellt in ihrem Nuklearprogramm manchen Mitgliedstaaten, "verbindliche" Pläne zum Ausbau der Atomenergie zu haben! Die EU-Kommission will damit den Boden für den Ausbau der Atomenergie weiter aufbereiten!", so atomstopp_oberoesterreich empört.

Zwtl.: "Verbindliche" Pläne sind weit davon entfernt, als gesichert zu gelten!

"Anti-Atom-Campaigner aus Italien und den Niederlanden verwehren sich gegen diese Art der Propaganda und haben in uns vorliegenden Stellungnahmen darauf hingewiesen, dass die Regierungen beider Länder den Bau von Atomkraftwerken als eine Möglichkeit zur Stromerzeugung in Betracht ziehen, sich diesbezügliche Pläne jedoch noch in einem sehr frühen Verhandlungsstadium befinden und weit davon entfernt sind, als gesichert zu gelten, wie das im Update der EU-Kommission behauptet wird.", so atomstopp weiter.

Zwtl.: Italien - grundlegende Voraussetzungen zur Wiederauflage des Nuklearprogramms fehlen!

Rosa Filippini, Präsidentin der italienischen Organisation "Amici della Terra" macht deutlich, dass in Italien - trotz des starken politischen Willens der italienischen Regierung, das Nuklearprogramm wiederzubeleben - grundlegende Voraussetzungen noch nicht geklärt sind. Zur Frage der Finanzierung sagt sie: "Italien hat die Reform des Strommarktes abgeschlossen - inklusive der Liberalisierung und Privatisierung des Versorgungsunternehmens ENEL. Bis heute hat die Regierung immer behauptet, dass das Nuklearprogramm von privaten Investoren finanziert werden würde, aber die Geschäftswelt zeigt keinerlei Begeisterung." Auch die Frage möglicher Standorte für Atomkraftwerke wurde bisher überhaupt noch nicht behandelt.

Zwtl.: Niederlande - EU-Nuklearprogramm reine Propaganda!

Peer de Rijk vom internationalen Netzwerk WISE (World Information Service on Energy) berichtet, dass sich die Debatte über den Bau neuer Atomkraftwerke in den Niederlanden in einem sehr frühen Planungsstadium befindet. Die Regierung wird erst in der nächsten Legislaturperiode (frühestens im Jahr 2011) über ihr Nuklearprogramm entscheiden. "Dieses Update des EU-Nuklearprogramms ist reine Propaganda und wird der niederländischen Situation in keinster Weise gerecht. Die EU-Kommission führt die Öffentlichkeit in die Irre, indem sie die Bedeutung der Atomenergie übertreibt!"

Zwtl.: EU-Kommission will Atomenergie salonfähig machen! Österreich - RAUS aus EURATOM!

"Seit längerem müssen wir beobachten, dass die EU-Kommission größte Anstrengungen unternimmt, die Atomenergie wieder salonfähig zu machen und in der öffentlichen Meinung die Zustimmung zur Atomenergie zu erreichen. Das darf von der österreichischen Bundesregierung nicht unwidersprochen hingenommen werden! Österreich muss sich klar positionieren und endlich aus dem EURATOM-Vertrag, der die Förderung der Atomenergie klar als Förderziel definiert, aussteigen! 40 Organisationen unterstützen mittlerweile die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!", so atomstopp abschließend.

Weitere Informationen:
Laura Radiconcini - Amici della Terra (FoE Italy) Rom - +39 06 6868289
Peer de Rijk - WISE Amsterdam + 31 6 20 000 626
Roland Egger atomstopp_oberoesterreich + 43 664 421 56 13
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news 01.12.08 RAUS aus EURATOM: Unterstützerkreis auf mittlerweile 40 Organisationen angewachsen!
Neue Unterstützer - ARGE Schöpfungsverantwortung, WUK-Umweltbureau VIRUS, Renewable Energies Consulting und PAX Christi Österreich "Nach der IG Windkraft als neuem Unterstützer der Kampagne "Österreich - Raus aus EURATOM!" ist der Unterstützerkreis heute um vier weitere Organisationen angewachsen! Bereits 40 Organisationen aus dem Anti-Atom- und Umweltbereich und Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien haben sich somit der Kampagne angeschlossen und fordern ein Ende der österreichischen Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM und den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag, der den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie vorsieht!, so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich als Initiatoren der Kampagne "RAUS aus EURATOM!".

"Seit heute unterstützen auch die ARGE Schöpfungsverantwortung, das WUK-Umweltbureau VIRUS, die Renewable Energies Consulting (Wien) und Pax Christi Österreich die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!", freut sich atomstopp_oberoesterreich über die breite Unterstützung!

Die nunmehr 40 (!) unterstützenden Organisationen eint die Forderung "Österreich - Raus aus EURATOM!" - "81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) ab! 78% der ÖsterreicherInnen wollen "Raus aus EURATOM!" und zwar so schnell wie möglich!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich.

Die "ARGE Schöpfungsverantwortung" ist eine ökosoziale Bewegung in der katholischen Kirche, die seit Jahren ökologische und sozialethische Problemfelder in Form von Informationstätigkeit, Bildung und wissenschaftlicher Recherche bearbeitet. Das Thema Atomgefahren ist seit jeher, ein Schwerpunkt der ARGE Schöpfungsverantwortung. Als Gründungsmitglied des EUROPÄISCHEN CHRISTLICHEN UMWELTNETZWERKES (ECEN) bietet die ARGE Schöpfungsverantwortung Partizipation am internationalen kirchlichen Umweltgeschehen. Zahlreiche Initiativen erfolgen in Kooperation mit Umwelt- und Entwicklungsorganisationen.

"VIRUS - Umweltbureau im WUK" ist eine Umweltorganisation, die es regelmäßig mit aufsehenerregenden Aktionen im öffentlichen Raum schafft, auf aktuelle Umweltprobleme aufmerksam zu machen. Die Palette der Tätigkeiten reicht von Hintergrund- Recherche- und Informationsarbeit über kreative Aktionen bis zu hartnäckigeren Widerstandsformen.

"Renewable Energies Consulting, Wien" lobbyiert auf Bundes- bis Gemeindeebene für erneuerbare Energien und bietet Beratungstätigkeit in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und Energieeffizienz für Unternehmen und Organisationen aller Größen.
"Pax Christi Österreich" ist eine Teilorganisation der internationalen katholischen Friedensbewegung und hat sich zum Ziel gesetzt, aus dem Glauben heraus für ein friedliches Zusammenleben der Menschen und Völker einzutreten. Wesentlich sind auch der Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und die Ökumene.
"Die zig-Millionen EURO, die aus Österreich jährlich an die Europäische Atomgemeinschaft fließen, werden in Österreich dringend für Projekte im Erneuerbaren Energien-Bereich und für Maßnahmen zur Effizienzsteigerung gebraucht! 30 Jahre nach Zwentendorf muss Schluss sein, mit der Förderung der europäischen Atomindustrie!", so atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Zur vollständigen Liste aller unterstützenden Organisationen:
www.atomkraftfrei-leben.at/euratom/unterstuetzer.php

Weitere Informationen zur Kampagne "Österreich - raus aus EURATOM":
www.atomstopp.at
www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Andreas Reimer + 43 664 132 83 70

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news 28.11.08 Österreich zahlt mehr Geld für EURATOM als für Windkraft
IG Windkraft unterstützt Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!" Wien, 28.11.2008: Die IG Windkraft unterstützt die von atomstopp_oberoesterreich initiierte Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM", die schon 35 Organisationen aus dem Anti- Atom- und Umweltbereich unterzeichnet haben. Österreich zahlt wegen seiner Mitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM jährlich 40 Millionen Euro für die europäische Atomindustrie. Die heimische Windkraft, die schon Strom für 18% aller österreichischen Haushalte liefert, wird heuer aber nur mit 24 Mio. Euro gefördert.

"Es kann nicht sein, dass Österreich, dessen Bevölkerung klar die Atomkraft ablehnt, heuer fast doppelt soviel für die europäische Atomindustrie zahlt als für die saubere Windkraft in Österreich. Ärgerlich ist auch, dass es für neue Ökostromanlagen in Österreich praktisch gar kein Geld gibt, weil wir nun schon seit Jahren auf eine brauchbare Ökostromnovelle warten. Der Vorstand der IG Windkraft hat deswegen einstimmig beschlossen, die Initiative "Österreich - RAUS aus EURATOM" zu unterstützen. Wir wollen endlich Chancengleichheit am Energiemarkt haben!", begründet Mag. Stefan Hantsch, Geschäftsführer der IG Windkraft.

Die IG Windkraft ist die Interessenvertretung der österreichischen Windenergiebranche. Windenergieerzeuger mit 90% der in Österreich installierten Windkraftleistung sowie alle namhaften Firmen im Windsektor gehören zu den Mitgliedern der IG Windkraft. Um auch die Entwicklungen auf europäischer Ebene effizient beeinflussen zu können und von den Erfahrungen der Interessenvertretungen jener Staaten, die der Windenergie durch sinnvolle Rahmenbedingungen den Weg bereiteten, zu profitieren, ist die IG Windkraft im Vorstand der European Wind Energy Association (EWEA) und der European Renewable Energies Federation (EREF), die beide ihren Sitz in Brüssel haben.

"Die nunmehr 36 gewichtigen Unterstützer-Organisationen der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!" können sich eines starken Rückhalts in der Bevölkerung sicher sein: 81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft ab, 78% der ÖsterreicherInnen wollen "RAUS aus EURATOM!" und zwar so schnell wie möglich, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die nächste Bundesregierung ist aufgerufen, die Zahlungen an EURATOM endlich zu stoppen und die Schritte für einen einseitigen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft zu setzen. Rechtlich ist ein solcher Schritt nach Völkerrecht möglich!", so atomstopp_oberoesterreich und IG Windkraft abschließend.

Rückfragehinweis:
Mag. Stefan Moidl, IG Windkraft: Tel. +43 676 3707820; s.moidl@igwindkraft.at;
Roland Egger: atomstopp_oberoesterreich: Tel. +43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger: atomstopp_oberoesterreich: Tel. + 43 664 390 77 09

Fotos finden Sie unter www.igwindkraft.at im Bereich Presse, Hintergrundmaterialien zur Kampagne "Österreich-RAUS aus EURATOM" unter: www.atomstopp.at



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news 12.11.08 EU-Kommission beruft sich auf EURATOM-Vertrag und unterstützt ungeniert Atomlobby!
Österreich muss "Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft"! "Unter Berufung auf den unreformierten und demokratiefeindlichen EURATOM-Vertrag aus den 50er-Jahren des vorigen Jahrhunderts, der "die Gemeinschaft verpflichtet, die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen, setzt die EU-Kommission wohl auch im jüngsten Energie-Strategiepapier auf die "Segnungen" der Atomkraft!", befürchtet atomstopp_oberoesterreich vor der morgigen Veröffentlichung des Papiers.

Zwtl.: EU-Kommission sorgt sich um die Zukunft der Atomenergie

Im "Report on the Green Paper on Energy" aus dem Jahr 2005 jedenfalls sorgte sich die EU-Kommission um die Zukunft der Atomenergie. "Nur mit einem hohen Sicherheitsniveau und einem sicheren Management des Atommülls könne man hoffen, dass die Atomenergie mehr Akzeptanz finde.", so die EU-Kommission in dem Papier.

Was ab 2005 folgte, war eine beispiellose Kampagne im Dienste der europäischen Atomlobby:
  • November 2005: Gründung einer private-public-partnership, mit der die EU-Forschung zum Thema Atommüll konzentriert werden sollte - Budget: jährlich 80 Millionen Euro.
  • März 2007: Gründung des Europäischen Nuklearforums (tagt zweimal jährlich abwechselnd in der Slowakei und in der Tschechischen Republik), um eine tabulose Diskussion über die Chancen und Risiken der Atomenergie zu ermöglichen.
  • Juli 2007: Gründung einer Hochrangigen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung - zur Beratung über gemeinsam anwendbare Sicherheitsstandards und zur Wiederauflage der 2004 gescheiterten Richtlinien zur Sicherheit von Atomkraftwerken und zum Atommüll
  • Oktober 2007: EU-Kommissionspräsident Barroso, EU-Wettbewerbskommissarin Kroes und EU-Energiekommissar Piebalgs sprachen sich unmissverständlich für die Atomenergie aus.
  • Mai 2008: EU-Kommission ersuchte den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss um eine Sondierungsstellungnahme zu "Künftige Investitionen in die Kernindustrie und ihre Rolle in der Energiepolitik der EU"

Zwtl.: Neue Atomkraftwerke und Laufzeitverlängerungen - Atomenergie nicht als "C02 einsparend" anerkannt - Endlagerung unlösbar - Entwurf der Sicherheitsrichtlinie lediglich Image-Maßnahme

"Es ist ein Skandal, wenn die EU-Kommission im neuesten Strategiepapier sich für Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke und AKW-Neubauten ausspricht! Dass die EU-Kommission der Atomenergie im Windschatten der Klimadebatte neuen Aufwind verschafft, darf von den österreichischen PolitikerInnen nicht unwidersprochen hingenommen werden! Investitionen in die Atomenergie werden im Rahmen des Kyoto-Protokolls nicht als CO2-einsparend anerkannt. Die Frage nach der Endlagerung des hochradioaktiven Abfalls ist unlösbar! Und der bis dato vorliegende Richtlinien-Entwurf für die Sicherheit in Atomkraftwerken taugt höchstens als Image-Maßnahme. Die Richtlinien bringt kein Mehr an Sicherheit und ist deshalb abzulehnen!", so atomstopp_oberoesterreich weiter.

Zwtl: Forderung "Raus aus EURATOM!"

"Österreich muss sich innerhalb der Europäischen Union klar positionieren: Der Atomkurs der EU-Kommission ist abzulehnen! Österreich muss seine Zahlungen an die europäische Atomlobby einstellen und aus dem EURATOM-Vertrag aussteigen! Die Bundesregierung ist gefordert, mit Brüssel in Ausstiegsverhandlungen einzutreten! Die Allianz gegen den EURATOM-Vertrag in Österreich wird immer breiter: Bereits 35 Organisationen unterstützen die Kampagne "Österreich - Raus aus EURATOM!", so atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09
Andreas Reimer + 43 664 132 83 70

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news 10.11.08 atomstopp_oberoesterreich an künftige Bundesregierung: "RAUS aus EURATOM!"
78% der ÖsterreicherInnen - 35 Organisationen als Unterstützer der Kampagne - 8 Landtage! "Eine überzeugende, glaubwürdige und nachhaltige Anti-Atom-Politik Österreichs muss den Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beinhalten und deshalb gehört die Forderung von 35 Anti-Atom- und Umweltorganisationen, Verbänden und Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien, nämlich: "Austritt Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft - RAUS aus EURATOM" auch unbedingt ins neue Regierungsprogramm!", fordern die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich als Organisatoren der Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM".

Zu den die Kampagne unterstützenden Organisationen zählen der Umweltdachverband, der Österreichische Biomasseverband, der Österreichische Naturschutzbund, die Interessensgemeinschaft Passivhaus, Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien wie die Solarier GmbH (Katsdorf), raymann kraft der sonne, die oekostrom AG und die Alpen-Adria Naturstromvertriebs GmbH, Energiestammtische und Energiebezirke, ebenso wie die klassischen Anti-Atom-Vereine. Die vollständige Liste der Unterstützer gibt es auf: www.raus-aus-euratom.at.

In 8 Landtagen haben sich die LandespolitikerInnen mit der Forderung nach einem einseitigen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag auseinandergesetzt und überwiegend entsprechende Resolutionen verabschiedet.

Laut der jüngsten österreichweiten und repräsentativen Meinungsumfrage des Linzer market-Instituts wollen 78% der ÖsterreicherInnen "RAUS aus EURATOM" und zwar so schnell wie möglich!

"Unser Appell an die zukünftige österreichische Bundesregierung: Machen Sie eine engagierte und glaubwürdige Anti-Atom-Politik! Beenden Sie die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft! Sorgen Sie dafür, dass Österreich aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt! Dass das Anti-Atom-Land Österreich jährlich zig-Millionen EURO für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie sorgt im In- und im Ausland nur für Empörung und Kopfschütteln! Der österreichische Widerstand gegen grenznahe Atomanlagen wie Temelin oder Mochovce muss eine neue Glaubwürdigkeit bekommen - das AUS für die Zahlungen aus Österreich an die Europäische Atomgemeinschaft und der Austritt Österreichs aus EURATOM sind eine Grundvoraussetzung dafür!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich an die künftige Regierung.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Andreas Reimer + 43 664 132 83 70

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news 07.11.08 RAUS aus EURATOM: Fünf neue gewichtige Unterstützer für Kampagne!
81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft ab! "Seit heute unterstützen der Österreichische Biomasse-Verband, die IG Passivhaus Österreich, die Online Tageszeitung "oekonews.at", der Energie Bezirk Freistadt und das Unternehmen "raymann kraft der sonne" die Kampagne "Österreich - RAUS aus EURATOM!", freut sich atomstopp_oberoesterreich als Organisator der Kampagne.

Die nunmehr 35 (!) unterstützenden Organisationen können auf einen starken Rückhalt in der Bevölkerung zählen: "81% der ÖsterreicherInnen lehnen die Zahlungen an die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) ab! 78% der ÖsterreicherInnen wollen "Raus aus EURATOM!" und zwar so schnell wie möglich!", zitieren die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich aus der jüngsten Meinungsumfrage des Linzer market-Instituts.

"Die zig-Millionen EURO, die aus Österreich jährlich an die Europäische Atomgemeinschaft fließen, werden in Österreich dringend für Projekte im Erneuerbaren Energien-Bereich und für Maßnahmen zur Effizienzsteigerung gebraucht! 30 Jahre nach Zwentendorf muss Schluss sein, mit der Förderung der europäischen Atomindustrie!", fordert atomstopp_oberoesterreich! "Österreich muss RAUS aus EURATOM!", das fordern nun auch die folgenden Vereine und Unternehmen:

Der "Österreichische Biomasse-Verband" ist ein Verein, der sich für eine nachhaltige, umweltverträgliche Energieversorgung in Österreich auf der Basis der Sonnenenergie einsetzt und sich insbesondere um den verstärkten Einsatz der Biomasse bemüht.

Ziel der "IG Passivhaus Österreich" ist es gemäß den sehr ambitionierten Vorgaben des Europäischen Parlaments den Passivhausstandard bis 2011 in Österreich als erstes Land Europas als allgemeinen Standard zu etablieren. Die IG Passivhaus Österreich repräsentiert mittlerweile rund 21.000 Arbeitsplätze in Österreich, die sich sehr aktiv dem nachhaltigen Baustandard Passivhaus widmen. 270 Mitgliedsbetrieben (Stand Juli 2008) vereint die IG Passivhaus unter ihrem Dach.

"oekonews.at" ist eine Non-Profit Online-Zeitung, die sich aktuelle und umfassende Berichterstattung für Erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit zum Ziel gesetzt hat.

Der Verein "Energie Bezirk Freistadt" ist darauf ausgerichtet, Information der an Energiesparberatung interessierten Gemeinden und deren Bevölkerung bereitzustellen. Die Tätigkeit des Vereins ist ausgerichtet auf das Prinzip der Nachhaltigkeit, den Einsatz erneuerbarer Energieträger und der Schonung von Ressourcen, die Stärkung der regionalen Wertschöpfung im Bezirk Freistadt mit dem Ziel der autarken Energieversorgung im gesamten Bezirk.

Das Unternehmen "raymann kraft der sonne" arbeitet an der Verwirklichung von Projekten im Bereich erneuerbarer Energien. Ziel des Unternehmens ist, dass Kunden und Partner einen nachhaltigen Weg in eine sichere und unabhängige Energiezukunft, ohne den Einsatz von fossilen Energieträgern, gehen können.

Weitere Informationen zur Kampagne "Österreich - raus aus EURATOM":
www.atomstopp.at
www.raus-aus-euratom.at

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Andreas Reimer + 43 664 132 83 70

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news 04.11.08 78% der ÖsterreicherInnen wollen RAUS aus EURATOM!
Neueste market-Meinungsumfrage untermauert Forderung von 30 Organisationen Anlässlich des morgigen 30. Jahrestages der Zwentendorf-Volksabstimmung präsentiert atomstopp_oberoesterreich die neueste, österreichweite market-Umfrage.

"Das Ergebnis der Meinungsumfrage ist ein klares Anti-Atom-Bekenntnis der ÖsterreicherInnen und die Aufforderung an die Bundesregierung, 30 Jahre nach der Absage an die Atomenergie auch NEIN zur Förderung der Atomenergie auf europäischer Ebene zu sagen und die österreichische Mitgliedschaft bei EURATOM zu kündigen!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zum Resultat der neusten, österreichweit erhobenen repräsentativen Umfrage des Linzer market-instituts.

81% der ÖsterreicherInnen sehen die Zahlungen, die Österreich wegen seiner Mitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft zu leisten hat, als negativ! Fast die Hälfte aller Befragten (48%) sehen die Zahlungen als sehr negativ!

78% der ÖsterreicherInnen würden einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag befürworten.
90% davon wünschen sich einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag sofort bzw. spätestens im Jahr 2009!

Nur 5% der ÖsterreicherInnen wollen auf keinen Fall aus EURATOM austreten.

Dass in fast allen österreichischen Bundesländern Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag behandelt wurden, beurteilen 78% der Befragten als positiv.

71% der ÖsterreicherInnen würden sich an einem Volksbegehren für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beteiligen!

"Die Bundesregierung wird sich in der nächsten Zeit mit der Rolle Österreichs als zahlendes Mitglied in der Europäischen Atomgemeinschaft - EURATOM - intensiv auseinandersetzen müssen: In der Vergangenheit hat die österreichische Politik bei Atomentscheidungen in Brüssel zu oft für großen Unmut bei der heimischen Bevölkerung gesorgt: Die Zustimmung Österreichs zur Verdreifachung des Nuklearbudgets im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm (Laufzeit 2007 - 2011) war ein absolutes Negativbeispiel und entsprach in keinster Weise der Anti-Atom-Einstellung der ÖsterreicherInnen. Der österreichische Steuerzahler wird wegen EURATOM kräftig zur Kassa gebeten. Die letzten gesicherten Zahlen stammen aus dem Jahr 2004: 40 Millionen EURO gingen damals aus Österreich an die Atomindustrie. Mit der Verdreifachung des Nuklearbudgets ist davon auszugehen, dass sich auch der österreichische Anteil verdreifacht hat und nunmehr bei weit über 100 Millionen EURO jährlich liegt. Und diese Steuergelder fehlen in Österreich für den Ausbau der erneuerbaren Energien!", so Schweiger und Egger weiter.

30 Anti-Atom- und Umweltorganisationen und Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien haben sich der Kampagne "Österreich - Raus aus EURATOM" angeschlossen. Rechtlich ist ein Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag aufgrund Völkerrecht möglich (Artikel 56 Wiener Vertragskonvention). Drei Gutachten unterstreichen unabhängig voneinander diese Möglichkeit.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09


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news 30.10.08 30 Jahre nach Zwentendorf-Volksabstimmung will Österreich RAUS aus EURATOM!
Einladung zur EURATOM-Pressekonferenz am Dienstag, 4. November 2008 Anlässlich des 30. Jahrestages der Volksabstimmung über das Atomkraftwerk Zwentendorf präsentiert atomstopp_oberoesterreich gemeinsam mit dem market-Institut (Linz)

Termin: Dienstag, 4. November 2008, 10:30 Uhr

Ort: Presseklub (Studio, 1. Stock) - Landeskulturzentrum Ursulinenhof, Landstr. 31. 4020 Linz

die neueste österreichweite Meinungsumfrage zur Einstellung der ÖsterreicherInnen zum EURATOM-Vertrag.

Hintergrund: Österreich ist Mitglied bei EURATOM und der österreichische Steuerzahler hat deswegen jährlich 40 Millionen EURO an die europäische Atomindustrie (Wert aus 2004) zu leisten. Mit der Verdreifachung des Nuklearbudgets im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm ist davon auszugehen, dass sich auch der Anteil Österreichs verdreifacht und somit bei weit über 100 Millionen EURO jährlich liegt! 30 Anti-Atom- und Umweltorganisationen und Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien haben sich der Kampagne "Österreich - Raus aus EURATOM" angeschlossen, in 8 österreichischen Landtagen wurden Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus EURATOM eingebracht.

Weitere Informationen: www.raus-aus-euratom.at

"In seiner Präambel verpflichtet EURATOM die Mitgliedstaaten, die Voraussetzungen für den Aufbau einer mächtigen Atomindustrie zu schaffen. Österreich hat vor 30 Jahren klug vorausgedacht und mit seinem "Nein" zu Zwentendorf der Atomenergie eine Absage erteilt! Im Sinne einer glaubwürdigen Anti-Atom-Politik sollte 30 Jahre nach der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf auch Schluss sein, mit den österreichischen Zahlungen an die europäische Atomindustrie!", so die Vertreter von atomstopp_oberoesterreich.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09

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news 14.10.08 Stadtgemeinde Freistadt beschließt einstimmig Resolution: Raus aus EURATOM!
Forderung von sechs österreichischen Landtagen und 25 Organisationen wird immer breiter unterstützt! Weitere Informationen unter: www.atomkraftfrei-leben.at/euratom/

Die Forderung "Österreich - Raus aus EURATOM" wird auf allen Ebenen breit unterstützt: Nachdem in sechs Landtagen (Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich, Steiermark, Wien, Niederösterreich) Resolutionen zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen wurden, folgen nun auch Gemeinden.

Zwtl.: Nach Gemeinde Gutau - Stadtgemeinde Freistadt ebenfalls Ausstiegsresolution

"Nach der Gemeinde Gutau hat gestern der Stadtgemeinderat von Freistadt (OÖ) einstimmig eine Resolution zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen und damit einen Antrag der Bürgerliste GUT einstimmig angenommen!", freuen sich die Initiatoren der Kampagne "Österreich - Raus aus EURATOM " Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Im Resolutionstext heißt es: "Der Freistädter Gemeinderat fordert die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung auf, im Sinne einer aktiven, glaubwürdigen Antiatompolitik den Austritt Österreichs aus EURATOM, der europäischen Atomgemeinschaft, umgehend und konsequent zu betreiben." Und weiter in der Begründung heißt es …" es sei: ... längst überfällig, alle finanziellen Mittel aus der Förderung der Atomenergie abzuziehen und 1:1 der Entwicklung von Technologien zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen zuzuführen."

Zwtl.: 30 Jahre nach der klugen Entscheidung gegen das AKW Zwentendorf - Raus aus EURATOM!

"Als Initiatoren der Kampagne begrüßen wir diese erfreuliche Entwicklung!" so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. "30 Jahre nach der klugen Entscheidung der ÖsterreicherInnen gegen die Nutzung der Atomenergie ist es höchste Zeit, dafür zu sorgen, dass keine weiteren österreichischen Steuergelder an die europäische Atomlobby fließen! Die zig-Millionen Euro, die Österreich wegen der Mitgliedschaft bei EURATOM nach Brüssel überweist, werden in Österreich dringend für die Erneuerbaren Energien gebraucht! Die Bundesregierung ist gefordert, Österreich aus dem EURATOM-Vertrag herauszuführen!", so atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13


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