Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 13.09.2018

atomstopp: Klimaschutzpolitik nur ohne EURATOM möglich
Atomkraft kann das Klima nicht retten!

"Bundesministerin Elisabeth Köstinger hat den Vorsitz beim informellen Ministerrat Anfang nächster Woche in Linz - die perfekte Gelegenheit also, ihren im Frühjahr eingeschlagen Weg in Sache EURATOM einen Schritt weiterzubringen. Maßnahmen zum Klimaschutz müssen notwendigerweise rasch umgesetzt werden, darüber ist man sich einig. Jetzt müssen auch die Weichen für die passenden politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden - und diese können nur ohne den EURATOM-Vertrag, der die Atomindustrie schützt und privilegiert, verwirklicht werden!", ermuntern Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die Umwelt- und Energieministerin Köstinger.

"Die Umweltministerinnen Hendricks (DE) und Dieschbourg (LU) sind bereits im Boot – nun muss Köstinger alles daran setzen, auch unter den Minister_innen für Energie Allianzen zu finden. Köstinger muss das Linzer Gipfeltreffen nutzen und klarstellen: EURATOM steht einer klimaschonenden Energiepolitik massiv im Weg, denn der EURATOM-Vertrag schreibt die Förderung von Atomkraft primärrechtlich verbrieft vor. Wer es mit einer zukunftstauglichen, klimaschonenden Stromversorgung für Europa ernst meint, kommt an der Beseitigung dieses Protektionspapiers nicht vorbei!", betonen Schweiger und Egger.

„Nur wenn die Privilegierung der Atomindustrie endet, kann der Spielraum für die dringend notwendige Prioritätensetzung zugunsten regenerativer Energien adäquat eröffnet werden. Für dieses Ziel, das immerhin auch im ÖVP/FPÖ Regierungsprogramm festgeschrieben ist, muss sich Köstinger beim Ministergipfel in Linz stark machen!“, mahnen Schweiger und Egger abschließend ein.

Veranstaltungshinweise:

Kundgebung: Politik für Mensch & Umwelt, statt ein Europa der Konzerne!
Montag, 17.9.2018, 18:30h vor dem Schloss Linz, Tummelplatz

Tagung: Allianz der Regionen - für ein Europa ohne Atomkraft
Dienstag, 18.9.2018, 14:00h im Schloss Linz




Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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